Mezkalin - besser als jede Droge

2009-11-01T21:22:00.001+01:00

http://demokratiewatchblog.blogsport.de/

Ein Jahr...

2009-10-22T14:02:00.001+02:00

Ein Jahr ist es nun her das ich den ersten Beitrag auf dieses Blog schrieb und in diesem einen Jahr hat sich eine Menge getan. In 254 weiteren Artikeln schrieb ich über verschiedenste Themen und ich hoffe das ich auch ab und zu meine kleine Gemeinde an LeserInnen zum nachdenken gebracht habe. Doch nach einem Jahr ist auch Zeit einen Schlussstrich zu ziehen und sich in neue Ideen und Projekte zu stürzen. Aus diesem Grund erkläre ich dieses Blog hiermit für geschlossen. Dieses ist der vorletzten Beitrag und damit komme ich gleich zum wichtigsten Teil dieser Nachricht: In Kürze wird es ein neues Blog von mir geben, mit einem neuen Konzept, neuen Themen und neuen Beiträgen. Wenn das Blog dann veröffentlicht wird werde ich auch noch einmal hier auf das neue Projekt hinweisen, dies wird dann der letzte Beitrag.

Bis dahin verabschiede ich mich bei allen LeserInnen und bedanke mich bei allen die sich die Mühe gemacht haben meine Artikel zu lesen und ab und zu auch mal zu kommentieren.

2009-10-20T20:52:00.001+02:00

Demokratie heißt eben nicht die Macht in die Hände des Volkes zu legen. Demokratie heißt dem Volk das Gefühl zu geben es habe eine Wahl.

Volker Pispers

Wie gut Schwarz-Gelb doch ist...

2009-10-15T00:32:00.004+02:00

Die CDU ist für einen sozialen Kündigungsschutz, die FDP will GEZ-Gebühren und die Wehrpflicht abschaffen, die CSU ist gegen Gentechnik und überhaupt wollen alle mehr Vermögen von Hartz-4-Empfängern schützen.

Ach wie gut das Deutschland bald von Schwarz-Gelb regiert wird.

Nur komisch das nur Sachen in der Presse auftauchen, die eigentlich gar nicht bürgerlich sondern eher links sind.

Denn Schwarz-Gelb will die Laufzeiten von Atomkraftwerken verlängern, möchten die Bahn endgültig privatisieren und ist gegen einen Mindestlohn. Bitte nie vergessen!

Für die WM, gegen Diskriminierung

2009-10-14T00:16:00.002+02:00

Der DFB hat das Spiel gegen Finnland mit dem Motto "Gegen Homophobie im Fußball" versehen. Ein Lob an den DFB, der nicht nur mit dem Motto in der Öffentlichkeit Position bezieht, sondern auch einen Runden Tisch mit entsprechenden VertreterInnen geplant hat. Nur brennt mir eine Frage auf der Zunge: Hätte der DFB das alles auch gemacht wenn sich die Nationalmannschaft nicht bereits für die WM qualifiziert hätte?

Wenn das Spiel gegen Russland nicht so positiv ausgegangen wäre, hätten Herr Zwanziger und Co. sicher genug anderes zu tun. Doch kann man das nicht mal als Vorwurf ansehen, denn der DFB ist halt für den Fußball da und solche politisch-gesellschaftlichen Botschaften werden dabei in den Hintergrund verdrängt. Die Frage müsste viel mehr lauten: Würde die Botschaft auch die Menschen erreichen wenn es kein Länderspiel geben würde? Denn das wäre passiert wenn Deutschland gegen Russland verloren hätte.

Zu früh!

2009-10-10T01:29:00.003+02:00

Die Schlagzeile des Tages: US-Präsident Barack Obama bekommt den Friedensnobelpreis! Und während manche jubeln und ihren Helden weiter feiern, fangen auf der anderen Seite immer mehr Menschen an die Entscheidung zu kritisieren.

Nur 9 Monate Amtszeit hat es gebraucht und schon kriegt der Präsident einen so bedeutenden Preis, da müsste man jetzt doch denken der hat eine super Arbeit geleistet und wer die 9 Monate zwischen dem Wahlkampf und heute verpasst hat wird das auch weiter denken. Obama hatte versprochen Guantanamo zu schließen, die Soldaten aus dem Irak abzuziehen, eine Atomwaffenfreie Welt zu schaffen und vieles anderes, jeder Punkt für sich alleine ist einen Friedensnobelpreis wert, aber welchen dieser Punkte hat er denn schon umgesetzt? Vollkommen zurecht werfen viele KritikerInnen dem Komitee vor den Präsidenten nur für Versprechen ausgezeichnet zu haben. Wenn Obama auch nur die Hälfte seiner Wahlkampf-Versprechen im Laufe seiner Amtszeit umsetzen kann, hat er den Preis mehr als verdient, aber halt erst dann. Was ist wenn die Lage in Afghanistan eskaliert? Barack Obama würde sicher nicht davor zurück schrecken einen Großeinsatz gegen die Taliban anzufangen und hat er dann einen Friedenspreis noch verdient? Was ist wenn er keins seiner Versprechen umsetzen kann? Wofür wurde er dann ausgezeichnet?

Die PreisvergeberInnen berufen sich auf eine Entscheidung die die Zukunft beeinflussen soll und vergleichen es mit Al Gore, der 2007 den gleichen Preis bekam. Dabei besteht doch ein klarer Unterschied, als Al Gore den Preis bekam hatte er schon Jahrelange Aufklärungsarbeit in Sachen Klimaschutz geleistet, wogegen Obama bisher nur 9 Monate gearbeitet hat ohne dabei ein Friedensprojekt zu beenden. Das Komitee wollte dazu aufrufen ihm zu folgen und so eine politische Botschaft senden. Aber was wenn die Botschaft nicht ankommt? Wäre es nicht sinnvoller gewesen ihn am Ende seiner Amtszeit auszuzeichnen um damit Druck auf seine NachfolgerInnen auszuüben? Und könnte man dann nicht auch eher sagen ob er den Preis überhaupt verdient hat? Kommt der Friedensnobelpreis nicht viel zu früh für einen Mann der viel versprochen, aber noch nichts umgesetzt hat?

Idee zur Bildungspolitik: Typisch Gelb

2009-10-08T18:36:00.004+02:00

CDU/CSU und FDP sind mitten in den Verhandlungen um ihre Koalition, doch einige Streitpunkte sind schon in der Öffentlichkeit aufgetaucht. So will die FDP angeblich ein Bundesweites Stipendien-Programm einführen. Demnach sollen die 10% der leistungsfähigsten StudentInnen 300 Euro bekommen, unabhängig von dem Einkommen der Eltern. Die Idee dahinter ist logisch und mal wieder typisch gelb. Die StudentInnen sollen durch das Geld angespornt werden und talentierten Studierende soll das Leben einfacher gemacht werden.

Klingt erstmal gut, aber ist es wirklich fair? Diejenigen denen das Studium eh schon leicht fällt werden belohnt, während der Rest neben dem Studium arbeiten muss, weil das niedrige Bafög nur selten reicht. Für die einen wird das eh schon leichte studieren noch einfacher, für die anderen noch schwerer. Auch stellt sich mir die Frage ob man StudentInnen noch mit Geld anspornen muss, sich Mühe beim Studium zu geben. In einem gewissen Alter und bereits nach dem (Fach-)Abi sollte man doch erwarten das alle Studierenden reif genug sind um von alleine alles zu geben und nicht nur faul sich irgendwie durch die Prüfungen zu mogeln.

Wenn der Staat genug Geld übrig hat um 10% je 300 Euro zu geben, würden logischerweise auch 30 Euro für alle StudentInnen vorhanden sein. Sicher eine sinnvollere Investition, wo auch Studierende entlastet werden die es eh schon schwer genug haben.

Taktik statt linker Politik

2009-10-01T18:39:00.001+02:00

Die Bundestagswahl ist erst ein paar Tage her, doch schon rollen bei der SPD die Köpfe. Einen Umschwung und eine neue SPD hatte der linke Flügel schon am Sonntag Abend gefordert und obwohl noch nichts offiziell ist, scheint schon klar wer die SozialdemokratInnen in Zukunft führen wird.

Sigmar Gabriel soll Vorsitzender werden und damit Franz Müntefering ablösen. Gabriel ist jedoch kein Linker, sondern mehr jemand der sich nie zwischen rechts und links positioniert hat, um so offen für alles zu sein und gleichzeitig die Flügel vereint. Ähnliches gilt für die neue Stellvertreterin Hannelore Kraft, welche bereits im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW als Vorsitzende der SozialdemokratInnen beide Flügel unter einen Hut bringen musste. Noch weniger links sind die beiden weiteren Stellvertreter, Olaf Scholz zählt klar zum rechten Flügel, was er schon als Arbeitsminister unter Beweis stellte. Die Überraschung Manuela Schwesig war bereits im Kompetenzteam von Steinmeier und unterstützt Internetsperren, wie die von Ursula von der Leyen.

Wirklich links in der neuen Spitze sind nur der vierte Stellvertreter Klaus Wowereit und die neue Generalsekretärin Andrea Nahles. Trotzdem macht die SPD damit einen deutlichen Schritt nach links. Denn während nun an der Spitze von 6 Personen 2 links, 2 recht und 2 mittig sind, waren von der alten Spitze 4 rechts (Müntefering, Steinmeier, Steinbrück, Heil) und eine links (Nahles). Somit ist die neue Spitze zu mindesten linker als vorher.

Doch was die SPD richtig geschickt geregelt hat, nach außen wird sie wesentlich linker erscheinen. denn während Wowereit und Nahles bekannte Linke sind, kennt kaum jemand die Positionen von Schwesig, die erstmal einfach als junge dynamische Politikerin auftritt und auch Olaf Scholz wird nicht in den klassischen „Alt-Schröder-Flügel“ eingerechnet. Weiter ist das Image einer Partei hauptsächlich Aufgabe des/der GeneralsekretärIn, mit Nahles könnte sich also diese Außendarstellung ändern. Während also die Schröder-Zeit endgültig überwunden ist und alle Flügel der Partei gut im Vorstand vertreten sind, kriegt die Partei ein linkes Image. Auch wenn der Linksrutsch damit verpasst wurde, rein taktisch konnten die SozialdemokratInnen nicht besser handeln, nur wird sich erst noch zeigen ob es auch gut bei den Menschen ankommt.

Gedanken nach der Wahl - Kommunal

2009-09-28T00:28:00.001+02:00

Auch über meine 2 Heimaten möchte ich hier kurz schreiben:

Spenge

Hier durfte ich leider nicht selber wählen, doch für das lokale Ergebnis war das wohl auch nicht nötig. Überraschend landet die SPD als stärkste Partei mit 35% vor der CDU mit 31%, trotzdem verlieren beide so das die 3 kleinen, wie im ganzen Bund, ordentlich dazu gewinnen. Das erfreulichste jedoch ist das Ergebnis des Direktkandidaten. Stafan Schwartze gewinnt den Wahlkreis, was sicher mehr als das kleinere Übel ist und ein echter Gewinn für den gesamten Kreis.

Kassel

Nun zu meiner offiziellen Heimat. Die Hochburg der SPD bleibt Rot, auch wenn nur mit 31%. Die CDU kann mit 25% nicht zufrieden sein, im Gegensatz zu den kleinen Parteien, die auch in Kassel dazu gewonnen haben. Doch auch hier begeistert mich weniger der Ausgang der Zweitstimmen als die der Erststimmen. SPD-Kandidatin Gottschalck gewinnt den Wahlkreis und ist definitiv das zweite Übel. Noch besser aber, CDU Kandidat Gehb wird auch nicht, wie vor vier Jahren, über die Liste in den Bundestag einziehen.

Gedanken nach der Wahl

2009-09-28T00:00:00.000+02:00

„Dann also Schwarz-Gelb“, besser kann man es wohl nicht ausdrücken und wenn man enttäuscht diese taz-Überschrift liest, trifft man sicher die Gefühlslage vieler Linker. CDU und FDP werden uns nun regieren, Rot-Rot-Grün gibt es nur in der Opposition. Das die Sitze im Bundestag so deutlich verteilt werden liegt an den Überhangmandaten und somit einer Verfassungswidrigen Wahl. Doch das meckern über das Verhalten der CDU bringt nun auch nicht mehr, schauen wir in die Zukunft:

Während die SPD sich nach 11 Jahren wieder in die Opposition muss, werden Schwarz und Gelb wohl einiges bewegen: Die Laufzeit der Atomkraftwerke werden verlängert werden, einen Mindestlohn wird es nicht geben, die Bundeswehr wird weiterhin in Afghanistan Krieg spielen, soziales wie die Frauenquote oder Ausbildungsgarantie wird es nicht geben, dafür wird der Kündigungsschutz gelockert und das Arbeitslosengeld II nicht erhöht. Die Liste ließe sich noch weiter führen und ich frage mich ob allen Menschen, die diese 2 Parteien gewählt haben das bewusst war?

Doch sein wir optimistisch und gucken weiter in die Zukunft! Es ist Herbst 2013, Bundestagswahl, in den letzten 4 Jahren hat sich einiges getan. Nach dem CDU und FDP in der Verantwortung waren, verloren sie immer weiter Stimmen, so wie fast alle Regierungsparteien. Durch die Änderung des Wahlrechts und dem wegfallen der Überhangmandate wird es keine weiter Amtszeit für die regierenden Parteien geben. Auf der anderen Seite die SPD, nach der Wahlkatastrophe von 2009 haben Klaus Wowereit und Andrea Nahles die Partei übernommen. Auch bei den anderen Oppositionsparteien gab es personelle Wechsel. Mehr harmonisch als bei der SPD, haben Nicole Maisch und Tarek Al-Wazir ihre Vorgänger Künast und Trittin abgelöst. Bei den Linken kämpft Spitzenkandidat Boddo Ramelow um die Gunst der WählerInnen. Noch 2009 verzichtete dieser auf den Posten des Minsterpräsidenten in Thüringen, nun könnte er Minister im Bund werden. Rot-Grün-Rot steht nichts mehr im Wege, nur eine Frage stellt sich vor der Wahl: Was ist eigentliche eine Piratenpartei?

Gedanken vor der Wahl

2009-09-26T13:57:00.000+02:00

Morgen ist es soweit, der neue Bundestag wird gewählt und bereits jetzt ist Zeit für ein paar Gedanken. Wie wird die Wahl ausgehen und was bedeutet das für die Zukunft? Welchen Entscheidungen bringt die Wahl mit sich?

Besonders freuen wird sich dieses mal die CDU/CSU, das sie stärkste Partei werden ist so gut wie sicher und das Frau Merkel Bundeskanzler bleibt auch. Was die WählerInnen morgen zu entscheiden haben ist eigentlich nur ob es eine Schwarz-Gelbe oder Schwarz-Rote Regierung geben wird und wie stark wird die Opposition? Auch wenn die Mehrheit der deutschen Bevölkerung angeblich Frau Merkel als Kanzler wollen, ist es doch irgendwie schade das wir eigentlich keine Wahl bei diesem Posten haben. Was der Pseudo-Gegenkandidat Steinmeier tun wird bleibt auch abzuwarten, angeblich will er sich zurückziehen, doch auch eine weitere Amtszeit als Außenminister ist möglich.

Was neben den Ergebnissen auch interessant wird, ist die Frage wie korrekt die Wahlforschungsunternehmen dieses Mal gearbeitet haben. Laut der Umfrage von der Bundeszentrale für politische Bildung liegt die CDU bei 35%, die SPD bei 26%, die FDP bei 14%, die Linken bei 11% und die Grünen bei 10%. Doch die gleiche Umfrage sagt auch das 25% noch unentschlossen sind und so erklärt es sich wohl auch das andere Umfragen auf ganz andere Werte kommen. Es bleibt abzuwarten wer am Ende am nächsten dran ist.

So wählte ich

2009-09-24T22:56:00.001+02:00

Am Sonntag ist es so weit, es ist Bundestagswahl. Das nahmen sich einige Radakteur der taz zum Anlass sich zu outen und zu sagen wen sie wählen oder gewählt haben und warum. Dies nehme ich zum Anlass hier das gleiche zu tun. Übrigens habe ich schon per Briefwahl meine Stimme abgegeben.

Ich beginne mit der Zweitstimme, da mir diese Wahl etwas leichter gefallen ist. Auf Parteien die so gar nicht meine Ansichten widerspiegeln gehe ich mal nicht ein, FPD, CDU oder irgendwelche Rechte sind damit ausgeschlossen. Es bleibt die Entscheidung zwischen SPD, Grüne, Linke, einer kleinen Partei (z.B. Piraten), ungültige Stimme und nicht wählen. Nicht wählen scheidet durch meine demokratische Überzeugung aus. Eine ungültige Stimme hebt nur die Wahlbeteiligung, wird aber bei den Prozenten der anderen nicht berücksichtigt, es hilft NICHT gegen rechte Parteien wie so oft behauptet, deswegen kommt es auch nicht in Frage.Eine Splitterpartei, wie die Piraten, könnte ich wählen, jedoch sind diese meistens nicht umsonst Splitterparteien. Sie sind so klein weil sie sich nur auf ein Thema stürzen, denn jede Grundhaltung ist schon vergeben. Natürlich beschäftige ich mich trotzdem mit den „Kleinen“, dieses mal besonders mit der ÖDP, doch wirklich zusagen tut mir keine.

Somit viel meine Entscheidung zwischen den drei „Großen“, SPD, Linke oder Grüne. Natürlich könnte ich mich an Grundsatzfragen aufhalten, will ich den Sozialismus? Die Linke will ihn angeblich, die SPD laut Grundsatzprogramm auch, die Grünen irgendwie nicht, inhaltlich manchmal aber schon. Ich könnte nach Taktik wählen, SPD und Grüne könnten zu Koalitionen führen die ich nicht will, die Linke dagegen wird nicht regieren und somit nichts umsetzen. Oder ich halte mich an die Geschichte, die Linke besteht aus der SED und somit aus einer Diktatur die Menschenrechte mit Füßen getreten hat. Die SPD hat durch ihre Verweigerung den Kommunisten gegenüber, einst dem Nationalsozialismus geholfen, die Grünen haben in 7 Jahren Regierung einiges an Mist gebaut. Aber ich richte mich lieber nach aktuellen Programmen.

Die SPD will Managergehälter nicht begrenzen, ist für Online-Durchsuchungen oder hält Tierversuche nicht für falsch. Zu viele Differenzen, die Sozialdemokraten sind draußen! Bei den Grünen und bei den Linken sehe ich weniger Differenzen, in der Außenpolitik kann ich mich mit keiner der beiden Parteien anfreunden. Die Linke halte ich teilweise für unrealistisch, die Grünen für zu Sozialdemokratisch. Was im Enddefekt meine Entscheidung gebracht hat waren die Innerparteilichen Streitigkeiten, während bei den Linken von Attac, über GewerkschaftlerInnen bis zu Kommunisten alles dabei ist, haben die Grünen eine klare Linie! Wähle ich die Linken weiß ich nicht wer meine Stimme wirklich vertritt, deswegen ging die Zweitstimme an die Grünen.

Nun zur Erststimme. Wieder möchte ich nach dem Inhalt gehen und inhaltlich stellen sich in etwa die gleichen Fragen wie bei der Zweitstimme, daher sind alle außer Grüne und Linke draußen. Nur kommt hier noch ein weiterer Punkt hinzu: Wer setzt sich mehr für die Bürger des Wahlkreises ein? Da haben die Grünen mit Nicole Maisch eine super Kandidatin, die eine gute Politik vertritt und im auftreibenden Wind ist. Nur sehe ich auch genau da das Problem, ich würde mich nicht wundern wenn sie in 8 Jahren Spitzenkandidatin im Wahlkampf ist, nur wird sich eine solche Karriere-Politikerin nicht für die BürgerInnen vor Ort einsetzen. Daher viel bei der Erststimme meine Wahl auf den Kandidaten der Linken, einen Lehrer der eigentlich keine Chance auf einen Platz im Parlament, aber trotzdem engagiert für Kassel streiten wird.

Internetsperren: Freiheitsfeindlich und wirkungslos

2009-09-22T12:34:00.002+02:00

Etwas spät, aber besser als nie: Der Hinweis auf einen Artikel von mir in der Jugendzeitung Utopia.

Simpsons greifen in den Wahlkampf ein

2009-09-22T10:15:00.003+02:00

Gegen den trockenen Wahlkampf, etwas Humor:

Was muss ich wählen, wenn...

2009-09-22T09:58:00.003+02:00

Da die Zeitung mit den großen Buchstaben Wahltaktiken versucht zu erklären und dabei grandios scheitert, hier eine verbesserte Version:

...ich Schwarz-Gelb will:
Auf jeden Fall muss die Erststimme an die CDU/CSU gehen, da sie so die Chancen auf Überhangmandate haben und somit dien Koalition vielleicht nicht mal 50% der Zweitstimmen braucht. Diese Zweitstimmen dürfen aber nicht an die CDU/CSU gehen, denn Überhangmandate entstehen nur bei weniger Prozentpunkten und außerdem hilft jede Zweitstimme einer potentiellen großen Koalition. Geht die Zweitstimme an die FDP macht sie eventuell sogar eine große Koalition unmöglich und hilft zudem den Überhangmandaten der CDU/CSU.

...ich die große Koalition will:
Theoretisch helfen auch hier die Überhangmandate der CDU, praktisch steigt damit jedoch die Gefahr auf Schwarz-Gelb, somit darf die Erststimme beliebig vergeben werden. Nur die Zweitstimme sollte bei der SPD landen, den bei der CDU/CSU könnte sie einer schwarz-gelben Koalition helfen.

...ich Rot-Grün will:
Im Grunde gilt das gleiche wie bei Schwarz-Gelb, nur das Gelb durch Grün und Schwarz durch Rot ersetzt werden muss. Eigentlich ist es natürlich vollkommen unrealistisch einer solchen Koalition eine Mehrheit zu verschaffen.

...ich etwas intelligenter bin:
Dann wähle ich, in wessen Parteiprogramm ich die meiste Übereinstimmung mit meiner eigenen Meinung sehe!

Schlegl sucht die Wahrheit

2009-09-17T22:41:00.004+02:00

Nachdem ich hier bereits das Buch des Extra-Moderators Tobias Schlegl empfohlen habe, nun etwas für alle die nicht so gerne lesen: "Schlegl sucht die Wahrheit". Ein kleiner Film in dem er erneut die Nachhaltigkeit bzw. Zukunftsfähigkeit Deutschlands und seiner EinwohnerInnen untersucht. Wer das Buch gelesen hat, wird die ein oder andere Geschichte bereits kennen. Trotzdem dürfte es für alle interessant sein und ist daher, genau so wie das Buch, sehr zu empfehlen.

Da es sich bei dem Film um Teil 1 handelt und Teil 2 noch nicht draußen ist, darf man auch gespannt sein, wie viele Teile es am Ende werden. Ich bleibe auf jeden Fall dran und werde die ganze Serie verfolgen.

Jetzt ist es amtlich!

2009-09-16T12:38:00.003+02:00

Wie ich schon vor dem TV-Duell schrieb, handelt es sich bei der Show um ein verlattetes Modell. Doch nun ist es amtlich! Wie die Frankfurter Rundschau berichtet legen in den Umfragen nach dem Duell ausgerechnet SPD und CDU ordentlich zu. Zwar gab es auch eine TV-Runde der drei "Kleinen", doch wahrscheinlich haben die meisten Menschen, genau so wie ich, erst nachher davon erfahren. Problem ist das die Medien nur den großen Parteien eine ordentliche Plattform geben und das spiegelt sich halt in den Umfragen wieder.

Protestwählen

2009-09-13T20:15:00.002+02:00

Eigentlich gefällt mir das Wort "Protestwählen" ja nicht, schließlich wählt niemand eine Partei nur aus Protest, auch der Inhalt der Partei muss irgendwie stimmen. Es stellt sich schließlich auch für eine(n) ProtestwählerIn die Frage ob das Kreuz bei der NPD, der MLPD oder der APPD gemacht wird. Doch heute Abend werde ich aus Protest wählen, aus Protest gegen eine veraltetes Model, werde ich mir nicht das TV-Duell von Merkel und Steinmeier angucken.

Wie kann es sein das bei einer Wahl für ein Parlament, in dem 5 Parteien sitzen, nur 2 bei der größten TV-Debatte eingeladen werden? Klar, es sind die Kanzlerkandidaten, aber was ist der Posten Kanzler schon Wert? Nicht der Kanzler sonder die Regierung macht Gesetzte und da können MinisterInnen aller Parteien drin sitzen. Repräsentiert wird das Land von dem Bundespräsidenten, also ist der Posten Kanzler nicht so wichtig und außerdem wählen wir eh die ganze Partei und nicht den/die KandidatIn. Desweiteren frage ich mich was die 2 Personen mir groß erzählen wollen, sie werden eh nur so auf die Frage antworten wie es im Wahlprogramm ihrer Partei steht. Das einzige was neu sein wird und was morgen auch in allen Medien berichtet wird ist das Charisma.

Deswegen wählen ich heute aus Protest nicht das TV-Duell, bei dem 4 ModeratorInnen 2 KandidatInnen ausfragen! Ich wähle die Simpsons und Folge damit dem Aufruf von Pro7, aus Protest gegen ein Modell in dem ein TV-Duell dem/der WählerIn nicht weiterhilft!

Finde den Fehler

2009-09-12T16:37:00.003+02:00

Schule zeigt neue Perspektive für Wahlen

2009-09-11T18:02:00.002+02:00

Wie ich jetzt schon von einigen FreundInnen gehört habe, die gerade ihr Abitur machen, kommen immer mehr PolitikerInnen an Schulen. Nicht einfach so zum Wahlkampf oder in den Unterricht, sondern zu Podiumsdiskussionen vor alle ErstwählerInnen der Schule. Das Ergebnis ist wohl recht positiv, so höre ich von Leuten das sie sich Gedanken zur Wahl machen, von denen ich vorher nicht mal erwartet hätte das sie überhaupt hin gehen. Wenn ich an meine alten Klassen denke, hätte denen so eine Veranstaltung sicher auch gut getan. Doch das es sowas bei uns nicht gab liegt nicht an einer neuen Mode oder der Erkenntnis das auch SchülerInnen wählen gehen, nein als ich in der Schule war gab es schlicht weg keine einzige Wahl an der Menschen in meinem alter teilnehmen durften.

Somit ist auch klar was die Schlussfolgerung aus dieser Erfahrung ist: Das Wahlalter muss runter gesetzt werden! Immer wieder hört man das so junge Menschen doch keine Ahnung von Politik haben und nur aus Protest irgendwelche ExtremistInnen wählen würden, doch woran liegt das wohl? Wenn potentielle Bundestagsabgeordnete oder Bürgermeister zum diskutieren in die Schule kommen und im Politikunterricht die Jugendlichen darauf vorbeireitet werden, ist eine Stimme eines/r SchülerIn aussagekräftiger als vieler Erwachsener. Desweiteren lernen die Kinder hier bereits wie sie sich in Zukunft vor den Wahlen informieren können.

(Zukunfts-)Spekulationen

2009-09-11T17:23:00.003+02:00

Es geht immer weiter auf die Wahlen zu und da bleibt etwas Zeit für ein paar Spekulationen, anhand von Umfrageergebnissen und Verhaltensmustern von PolitikerInnen. Wie werden Parteien in der Zukunft agieren und wie tun sie es jetzt? Ein paar Thesen:

These 1: Merkel will lieber Schwarz-Rot als Schwarz-Gelb!
Vor einiger Zeit war die Sonntagsfrage noch klar, CDU und FDP hatten eine Mehrheit und alles lief auf ein Schwarz-Gelbes Bündnis hinaus. Doch seit Wochen sinken die Werte von FDP und CDU ständig, zuletzt hatten beide zwar noch die Mehrheit im Bundestag, aber nicht mehr die 50% der WählerInnen auf ihrer Seite. Erste Kritik aus konservativen Seiten kam, Merkel würde einen zu laschen Wahlkampf führen. Doch hat sich jemand von diesen schon mal überlegt ob Frau Merkel nicht sogar darauf aus ist die Mehrheit zu verlieren? Es ist klar das sie nicht gerade zu den konservativen Flügel gehört und neoliberale KritikerInnen haben ihr schon öfter vorgeworfen eine heimliche Sozialdemokratin zu sein. Mit einer kleinen SPD kann sie sich ihrer Position sicher sein und eine sichere Mehrheit hätte sie auch. Bei der FDP dagegen droht Gefahr von einzelnen Abgeordneten abhängig zu sein. Vielleicht will Frau Merkel ja wirklich lieber einen vermeintlich rechten Sozialdemokraten wie Steinmeier an ihrer Seite, als einen neoliberalen Westerwelle. Ausschließen würde ich es jedenfalls nicht.

These 2: Die Piraten schießen die Linke ab!
Es wäre ein Überraschung wenn die Piraten es tatsächlich in den Bundestag schaffen, aber auf Dauer könnte hier sich eine neue Partei etablieren und was das bedeutet zeigen die nicht ganz aussagekräftigen Umfrageergebnisse von studiVZ:

Auch wenn die Piratenpartei nicht so schnell stärkste Kraft wird, so werden sie ein potentieller Koalitionspartner für Rot-Grün. Die Grünen sind eh eine Partei der Bürgerrechte und die SPD kann es gut werden, sobald sie merkt wie viele Stimmen da dran hängen. Das Dreier-Bündnis hätte aber vor allem zur Folge das niemand mehr auf die Linken angewiesen ist und diese somit für immer eine Partei der Opposition bleiben.

These 3: Die Linke will Schwarz-Gelb!
Für diese These gibt es keine Anzeichen, doch denkt man etwas weiter. Schwarz-Gelb bedeutet das einige Menschen schnell wieder vom der radikalen Marktwirtschaft abgeschreckt sein werden. Gleichzeitig führt es dazu das SPD, Grüne und Linke als Opposition häufig zusammen für die gleiche Sache kämpfen werden. Ein gemeinsamer Feind und bessere Umfragen dank Opposition sind die besten Sachen die passieren können wenn für 2013 eine Rot-Grün-Rote Regierung angepeilt wird! Besonders für auskommende PolitikerInnen der Linken, wie Ramelow, eine attraktive Vorstellung.

Demo-Bericht Teil2: Mangelhafte Berichterstattung

2009-09-06T23:39:00.000+02:00

Wie ich schon schrieb war die Demonstration am Samstag in Berlin ein voller Erfolg, doch die ernüchternde Einsicht kam nach der Demo. Denn für viele Berichterstattungen gab es an diesem Tag eine wichtigere Demo. In Dortmund ging es gegen Rechtsradikale, rund 10000 Menschen gingen auf die Straße, gegen einen Nazi-Aufmarsch wie er leider fast jede Woche irgendwo in Deutschland stattfindet. In Berlin dagegen demonstrierten mit 50000 Leuten, so viele wie seit 20 Jahren nicht mehr gegen Atomkraft.

Warum Dortmund interessanter war als Berlin? Logisch, während Berlin ruhig blieb gab es in Dortmund ordentlich Krawalle. Ein Problem was die Medien schon seit Jahren haben, Inhalte interessieren nicht, was die Kunden sehen wollen ist Action! Egal ob Hollywood oder Nachrichten, Gewalt wirkt halt besser als politische Forderungen.

Demo Bericht Teil1: Böse Parteien, gute BürgerInnenbewegungen

2009-09-06T23:37:00.001+02:00

Am Samstag war ein schöner Tag, nicht nur das Wetter und das schöne Berlin haben mich begeistert, sondern besonders die Masse an Menschen die gegen Atomkraft demonstriert hat. Die Demonstration war nicht nur groß, sondern auch sehr bunt und friedlich. Ein Erfolg auf der ganzen Linie.

Nur eine Diskussion hielt sich tapfer vor, während und nach der Demo: Die Beteiligung der Parteien. Die Demonstration war organisiert von verschiedenen BürgerInnenbewegungen und NGOs, aber auch Parteien waren vor Ort. Neben der SPD und den Linken waren besonders die Grünen zahlreich vertreten. Kein Wunder, denn einerseits organisierten diese Busse und Züge, andererseits verteilten sie aber auch kostenlos Flaggen. Das erzürnte einige andere DemonstrantInnen. Klar darf jede(r) seine/ihre Meinung offen tragen und es ist ja auch schön wenn Parteien das Anliegen der Demonstration unterstützen, was es um so unverständlicher macht warum keine PolitikerInnen auf der Bühne vor dem Brandenburger Tor sprechen durften.

Auf der einen Seite will mal die tausende von Personen die über Parteien organisiert wurden, auf der anderen Seite soll nachher niemand wissen das die Parteien anwesend waren? Das Verhalten der OrganisatorInnen spricht eher von einer Politikfeindlichen Haltung, indem Forderungen gestellt werden, aber diejenigen die sie erfüllen könnten sind unerwünscht. Auch ich fand es komisch das die Grünen Flaggen verteilten, das fast jede(r) Grüne sich öffentlich outen konnte, es täuscht schließlich das Bild der Demonstration und böse Stimmen könnten von einer Wahlkampfaktion sprechen. Doch muss man auch sagen das gerade die Grünen am stärksten gegen die Atomkraft vorgehen, sie lassen sich nicht wie de SPD von Koalitionspartnern überstimmen und sie gehen auch nicht gegen Erneuerbare Energien vor, wie die Linken.

Wer Politik machen will und politische Forderungen hat, sollte sich damit abfinden das es Parteien gibt die genau so denken und auch wenn sie in anderen Themen sich unbeliebt machen, sind sie nützlich wenn sie mal für eine gute Sache eintreten. Das Verhalten der OrganisatorInnen führt nur zu einer Spaltung und Schwächung der Anti-Atomkraft-Bewegung!

CDU-Plakat-Remix

2009-09-04T21:27:00.004+02:00

Wer in der heutigen Zeit über die Straße geht, hat sicher schon mal dieses Plakat gesehen und fühlt sich dann auch mit Sicherheit verarscht. Denn wenn eine Partei wie die CDU und ein Minister wie Schäuble mit Freiheit werben, ist das eine reine Täuschung der BürgerInnen. Doch nun das Gute an der Sache: Wer genau so denkt kann sich jetzt an der CDU rächen! Auf cdu-plakate-remix kann jede(r) sein/ihr eigenes CDU Plakat entwerfen und dann wo auch immer veröffentlichen. Eine witzige Aktion.

Ausrutscher oder Faschist?

2009-09-04T19:15:00.003+02:00

Auf der einen Seite ist es schön zu sehen das nicht nur in meiner Heimat, in Hessen ein Kerl Ministerpräsident ist, den man problemlos als Nazi bezeichnen könnte. Auf der anderen Seite ist es um so trauriger das NRW kaum besser da steht. Wenn man das folgende Video sieht stellt sich sicher die Frage, wie so eine Person Ministerpräsident werden konnte, noch mehr stellt sich mir jedoch die Frage, ob es als Ausrutscher gewertet werden kann oder sich hinter dem Ministerpräsidenten ein Faschist versteckt? Es ist nicht das erste Mal das Rütgers gegen Ausländer hetzt und wenn diese Sprüche nicht seiner Meinung entsprechen, warum sagt er sie dann? Niemand kann ernsthaft glauben das es gut bei den Menschen ankommt und wenn der Herr Rütgers nicht heimlich SPD Anhänger ist und der CDU nur schaden will, welche Erklärung bleibt dann noch? Es soll sich jede(r) selber seine/ihre Meinung machen, aber für mich ist so ein Mensch ein Faschist!!!

Wahl-O-Mat

2009-09-04T16:13:00.004+02:00

Der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl ist draußen, mit alten Fehlern und alten Vorteilen. Er ist genau so aufgebaut wie der Wahl-O-Mat zur Europawahl, weswegen ich nicht weiter Kritik üben will und mich somit wiederholen würde. Deswegen hier einfach mein Ergebnis:

Mal richtig abschalten

2009-09-04T13:32:00.003+02:00

Endlich mal wieder demonstrieren gehen heißt es morgen, wenn auf einer Großdemo Tausende von Menschen gegen Atomkraft auf die Straße gehen. Und wer immer noch denkt Wirtschaft und unabhängige Energiepolitik würde die 2% Energie benötigen, die uns die Atomkraft bringt, den verweise ich auf einen alten Beitrag auf diesem Blog.

Mehr Infos: www.anti-atom-treck.de

Ein Song für Philipp Mißfelder

2009-09-03T14:27:00.003+02:00

Nachdem die Satiresendung Extra3 schon PolitikerInnen, wie unter anderem Putin oder Westerwelle mit Liedern geehrt hat, nun das neuste Werk:

kuriose Kommunalwahl

2009-09-01T10:22:00.003+02:00

Nicht überall lief die Kommunalwahl wie geplant, in einigen Orten gab es kuriose Zwischenfälle die teilweise sogar bis zu einer Wiederholung der Wahl geführt haben.

In Wesel wurde Dolly Buster ohne ihr Wissen von den Freien Wählern aufgestellt und rief daher die Bevölkerung auf, sie nicht zu wählen. Erfolgreich, nur 1,73% machten ihr Kreuz bei der ehemaligen Pornodarstellerin.

In Enger wurde der Fraktionsvorsitzende der SPD nicht direkt in seinem Wahlbezirk gewählt und kann nur dann über die Liste einziehen wenn seine Partei nicht alle 15 Sitze an Direktkandidaten vergibt. Ob sie so viele Direktkandidaten im Stadtrat bekommt ist noch unklar da in einem Wahlbezirk die Kandidaten von SPD und CDU gleich aufliegen. Hier entscheidet nun das Los und der Fraktionsvorsitzende der SPD zieht nur dann in das Parlament ein wenn der CDU Kandidat das Verfahren gewinnt.

In Castrop-Rauxel waren die Wahlzettel so dünn das die Kreuze auch auf dem darunter liegenden Zettel zu sehen waren. Das führt natürlich zu Problemen wenn jede(r) WählerIn gleich 4 verschiedene Kreuze machen darf.

Die größte Kuriosität gab es jedoch in Telgte, hier wurden unabsichtlich 500 Wahlzettel von BriefwählerInnen vernichtet. Ein Mitarbeiter hatte sie für alte Stimmzettel gehalten und entsorgt. Ergebnis, das ganze Dorf darf noch einmal wählen gehen.

Nazis erkennt man nicht immer auf den ersten Blick

2009-08-31T19:51:00.003+02:00

Ich möchte hier keine Partei Werbung machen, aber das folgende Plakat fand ich nicht nur völlig wahr, sondern auch recht amüsant. Daher will ich es einfach niemandem vorenthalten ;)

Kommunalwahl Teil 2

2009-08-30T23:12:00.002+02:00

Während ARD, ZDF und Co. nur über die 3 Landtagswahlen berichten, muss man für die Kommunalwahl schon etwas mehr suchen. Logisch das der WDR über Wahlen in NRW berichtet, doch auch hier wird mehr auf Großstädte geblickt und die Ergebnisse im Videotext lassen auf sich warten. Normalerweise richtet sich das Programm ja nach dem Willen der Zuschauer, doch das es dieses Mal nicht so war zeigt die Neue Westfälische.

Bereits ab 18:30 Uhr gab es die Ergebnisse, und das Ergebnis der frühen Ergebnisse: Die Seite war so langsam wie noch nie und brach fast zusammen. In Zukunft sollten die Medien sich zwei Mal überlegen für wie wichtig sie eine Kommunalwahl erachten.

Gedanken zu der Kommunalwahl

2009-08-30T21:22:00.002+02:00

Da die WählerInnen bei der Kommunalwahl erwisenermaßen nach dem eigenen Nutzen wählen, spare ich mir einen Blick auf das Gesamtergebnis und gehe zu meiner alten Heimat über.

Spenge
Noch ist nicht klar wer Bürgermeister wird, nachdem Amtsinhaber Manz (CDU) Landrat werden will streiten sich gleich drei Bewerber um den Posten. Zurzeit sieht es so aus als ob Dumcke (SPD) seiner Favoritenrolle gerecht wird und knapp das Rennen für sich entscheidet. Da der Bürgermeister aber eh mehr repräsentiert als entscheidet, mehr zu der wichtigeren Stimme:

Die CDU (33,6%) ihre Mehrheit an die SPD (36,2%). Die UWG hält sich weiter bei 14,8% und bleibt damit konstant. Erstaunlich für mich, die im Wahlkampf kaum zu sehenden Grünen kommen auf ein Rekordergebnis mit 9,8% und weniger überraschend stellt auch die FDP einen neuen Rekord auf, 5,7%. Interessant wird es wenn es nun um die Koalitionsbildung geht, CDU und UWG haben nicht nur ihre Mehrheit knapp verloren, vor der Wahl haben sich die beiden auch stark zerstritten, nachdem die UWG einen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufgestellt hatte. Mit der FDP wäre schnell eine dritte Partei gefunden, doch ob dieses Bündnis halten wird ist mehr als fraglich. Auf der anderen Seite sind sich SPD und Grüne sicher schnell einig, besonders wenn mit Dumcke ein ehemaliger Angestellter in Umweltfragen Bürgermeister wird. Doch dann fehlt eine dritte Partei und da werden weder UWG noch FDP bereit sein. Eine weitere Alternative ist eine Große Koalition, besonders da die beiden sich in vielen Fragen einig sind.

Kreis Herford
Landrat wird mit Manz der ehemalige Bürgermeister von Spenge. Auf der einen Seite war das klar, das FDP und CDU sich auf einen Kandidaten einigen konnten, während SPD und Grüne sich gegenseitig Stimmen klauen. Auf der anderen Seite ist Spenge die Stadt im Kreis mit den meisten Schulden, der schlechtestens Wirtschaftslage und so viel AbwanderInnen wie keine andere Stadt. Doch solange der Herr im Altenheim Stimmung machen kann ist das ja auch egal.

Im Kreistag ist die SPD stärkste Kraft vor der CDU. Grüne, FDP, Linke und freie Wähler ziehen in der Reihenfolge ebenfalls ins Parlament ein. Bevor ich jedoch weiter über Probleme und Koalitionen schreibe, will ich einfach mal eine Frage aufwerfen: Was macht eigentlich der Kreistag? Ich weiß im ernst nicht was die Parteien erreichen wollten und was in den letzten Jahren dort beschlossen wurde. Wegen diese schlechten Öffentlichkeitsarbeit spare ich mir hier auch jedes weitere Wort.

Gedanken zu den Landtagswahlen

2009-08-30T19:31:00.003+02:00

Sachsen
Ich beginne mit dem wohl eindeutigsten Ergebnis, ganze 40,9% haben die CDU gewählt und bringen die Konservativen damit in die bequeme Lage, sich zwischen SPD (10,0%) und FDP (10,1%) entscheiden zu können. Die Linke (21%) und die Grünen (5,8%) dürfen sich zwar freuen ihr jeweiliges Ergebnis etwa gehalten zu haben, kriegen dafür aber nichts, denn Aussicht auf eine Mitbestimmung gibt es nicht. Diese Ergebnisse bringt Sachsen gleich in eine demokratische Krise, denn das eine Partei so stark ist ohne wirkliche Konkurrenz zu haben ist eine klare Gefahr der Meinungspluralität.

Eine aber noch viel größere Gefahr der Demokratie in Sachsen ist die NPD, die Rechtsextremisten ziehen erneut in den Landtag ein und scheinen sich in der Landespolitik zu etablieren. Es ist traurig zu sehen wie viele Menschen scheinbar ihr Gehirn vor der Wahlkabine vergessen wenn sie auf die fremdenfeindlichen Parolen rein fallen.

Saarland
Auch hier wird die CDU (33,8%) stärkste Partei, trotz starker Verluste. Die SPD (25,1%) verliert weiter und kommt dadurch der Partei ihres ehemaligen Spitzenkandidaten Lafontain (21,5%) sehr nah. FDP (9,4%) und Grüne (5,7%) freuen sich über ihre Gewinne, doch während die Grünen wenigstens noch zittern können ob sie vielleicht doch für Rot-Rot gebraucht werden, ist für die FDP der Platz in der Opposition reserviert.

Was wirklich erstaunlich an dieser Wahl ist, ist wie eine Person als Spitzenkandidat auf das Ergebnis Einfluss nehmen kann. In keinem anderen Westdeutschen Bundesland ist die Linke so erfolgreich und es scheint klar das die Menschen mehr Lafontain als die Linke gewählt haben. Mal wieder zeigt sich das Charisma vielen Leuten wichtiger ist als Inhalte. Somit wird auch hier eine Schwäche der Demokratie aufgezeigt.

Thüringen
In Thüringen ist der Verlierer klar ausgemacht, die CDU (31,1%) verliert nicht nur massenhaft Prozente, sondern auch die alleinige Mehrheit. Gewinner dagegen sind die Linke (27,6%) und die SPD (18,6%), welche beide an Stimmen gewinnen. Noch größere Gewinner sind FDP (7,6%) und Grüne (5,9%) die jetzt in den Landtag einziehen.

Verlierer hier aber auch: Die Demokratie! Denn obwohl Rot-Rot-Grün eine Mehrheit hätte und inhaltlich viel Übereinstimmung haben, wird es wohl nicht dazu kommen. Grund ist das niemand Herrn Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen will, obwohl dieser als Spitzenkandidat der dann stärksten Partei in der Koalition jedes Recht dazu hätte. Personen statt Inhalte entscheiden hier über die Zukunft und gegen den Willen der WählerInnen.

Fazit
Drei Landtagswahlen zeigen drei Mal Schwächen in der Demokratie, es wird Zeit das sich was ändert! Das Demokratiefeinde nicht mehr in Parlamente kommen, das WählerInnen aus Inhalten und nicht aus Charismatischen Gründen entscheiden und das Parteien den Wählerwillen ausüben!

Wahlsonntag Teil 1

2009-08-30T14:03:00.003+02:00

Es sind Wahlen! Wie jede(r) online lesen kann sind heute Landtagswahlen. Bei der Wahl in Thüringen muss Herr Althaus um seinen Job bangen, im Saarland darf Oskar Lafontain mal wieder träumen und auch Sachsen muss sich mal wieder entscheiden. Doch was so ein bisschen untergeht: Auch in NRW wird gewählt! Kommunalwahlen im größten Bundesland sollten nicht unterschätzt werden, werden aber von der Presse gnadenlos ausgelassen.

Skandal?

2009-08-29T02:42:00.004+02:00

Die SPD ist ganz sozial natürlich gegen Studiengebühren und wirbt damit selbstverständlich auch. Doch nun will die CDU raus gefunden haben das die SozialdemokratInnen gar nicht so auf kostenlose Bildung setzen, denn die auf den Plakaten abgebildete Frau studiert an einer privaten Hochschule! Angeblich zahlt sie über 3000 Euro pro Semester.

Doch ist das wirklich ein Skandal? Die Frau ist auch Politikerin und kann somit trotz ihrer Ausbildung für Gleichberechtigung stehen und wenn die SPD sich wirklich gegen Studiengebühren engagieren möchte, sollte doch vollkommen egal sein mit welchem Gesicht sie dafür werben. Der eigentlich Skandal liegt doch darin das es immer noch Parteien gibt die sich für Studiengebühren und somit gegen Gleichberechtigung einsetzen. Auch ein Skandal liegt darin das die SPD schon jetzt in der Regierung ist und somit bereits seit langem etwas gegen diese Studiengebühren hätte unternehmen können. Doch das ein Mensch in einem kaputten System versucht etwas zu erreichen und es gleichzeitig, wohl möglich gerade dadurch, zu verbessern, das ist kein Skandal.

Semesterferien und Hochschulpolitik

2009-08-27T11:53:00.003+02:00

Die Universität befindet sich in den Semesterferien, die Hochschulpolitik nicht! Auch wenn das Stupa Urlaub macht, der Hauptausschuss und besonders der Asta arbeiten weiter, doch was machen die eigentlich? Die Zeitung Medium wird in den Semesterferien nicht raus gegeben, vielleicht auch ganz sinnvoll so. Doch auf der Seite des Asta sind auch nicht mehr als Terminänderungen zu sehen. Wenn im Januar Wahlen sind, müssen die Studierenden sich schon fragen was ihre VertreterInnen eigentlich in den Semesterferien gemacht haben? Die Medienpolitik des Asta zeigt erneut das sie mehr als nur verbesserungswürdig ist.

SPD doch nicht so schhlecht wie man denkt?

2009-08-27T11:41:00.003+02:00

Wie der WDR raus gefunden hat, wird bei der Kommunalwahl am Sonntag in NRW die SPD einige Erfolge feiern dürfen und das obwohl sie sonst überall in einer Umfrage-Krise steckt. Warum erklärt eine Politikwissenschaftler in der taz:

Gerade bei Kommunalwahlen entscheiden Wähler extrem nutzenorientiert, wollen Verbesserungen im persönlichen Bereich sehen.

Komisch ist doch das die BürgerInnen meinen die SPD helfe ihnen auf der Kommunalen Ebene, auf der Bundesebene ist die selbe Partei mit ähnlichen Inhalten jedoch nicht wählbar? Bei der Kommunalwahl handeln die Menschen nutzenrientiert, und wie handeln sie dann bei den anderen Wahlen? Richten sie sich nach dem Charisma der Kandidaten, nach Gewohnheit oder nach was sonst? Auf jeden Fall scheinbar nicht nach dem Inhalt und darunter leidet nicht nur die SPD, sondern ganz Deutschland wenn nicht der Wille des Volkes ausgeführt wird.

Eine kleine Geschichte

2009-08-27T11:35:00.003+02:00

Eine kleine Geschichte: Eine Frau, die in der Bundesregierung tätig ist, geht unachtsam mit Steuergeldern um. Obwohl sie dabei nicht gegen geltende Regeln und Gesetze handelt, darf jede(r) SteuerzahlerIn empört sein, für was das Geld ausgegeben wird.

Gleich zwei mal durften wir diese Geschichte verfolgen, nur mit einem Unterschied: Ula Schmidt muss mit beruflichen Folgen rechnen, während bei Frau Merkel nicht mal die Umfragewerte sinken. Zwei mal eine fast identische Geschichte, jedoch mit zwei völlig verschiedenen Enden.

Aliens in der Bundesregierung?

2009-08-26T11:43:00.003+02:00

Auch wenn die Zeitung vom Niveau unterste Schublade ist, wer verstehen will warum die Menschen handeln wie sie handeln, muss auch lesen was die Menschen lesen. So hab ich mir heut mal wieder die online Ausgabe der Bild "Zeitung" angeschaut und musste mich doch wundern als ich folgendes entdeckte:

Vor Kurzem beschäftigte sich auch die Bundesregierung mit Außerirdischen. Auf Anfrage eines Bundestagsabgeordneten kam die prompte Antwort (Drucksache 16/13570): „Eine Landung Außerirdischer auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland hält die Bundesregierung (...) für ausgeschlossen.“

Da muss ich mich doch fragen, warum sich die Bundesregierung mit Spekulationen der Boulevardpresse beschäftigt? Wenn eine Ministerin mit dem Dienstwagen in den Urlaub fährt ist das Verschwendung von Steuergeldern, genau wie wenn die Kanzlerin eine private Geburtstagsparty ausrichtet. Und wenn sich die Regierung mit Aliens beschäftigt soll es eine sinnvolle Verwendung unser Steuern sein?

Ökosozialismus oder Green New Deal

2009-08-24T15:04:00.001+02:00

Pressefreiheit vs Israel

2009-08-24T15:00:00.001+02:00

Wenn Islamisten Anschläge verüben, weil sie sich durch eine Karikatur beleidigt fühlen, weißt die ganze westliche Welt auf die Pressefreiheit hin. Wenn sich Israel über einen Zeitungsartikel empört, entsteht eine öffentliche Diskussion über Pressefreiheit und ihre Grenzen. Komisch, oder?

Abwrackprämie - Wer profitiert und wer nicht?

2009-08-17T18:21:00.001+02:00

Laut ADAC ist das Geld für die Abwrackprämie bald aufgebraucht und da Viele von dem Erfolg dieser Maßnahme schwärmen will ich mal eine Liste aufstellen wer profitiert und wer nicht:

+ AutohändlerInnen, sie verkaufen mehr
+ Autoindustrie, steigende Nachfrage führt zur Steigerung des Gewinns
+ BesserverdienerInnen, sie können ihre alten Autos los werden und sich neue dafür holen

- Menschen unterhalb der Armutsgrenze, ihre Steuern werden verwendet ohne das sie profitieren, denn die meisten haben kein Auto und können sich selbst mit einen Zuschuss von 2500 Euro kein neues leisten
- Werkstätte, neue Autos gehen nicht so schnell kaputt
- Gebrauchtwagenhändler, statt das alte Auto zu verkaufen lassen die Menschen sie lieber verschrotten
- die Autoindustrie und AutohändlerInnen in der Zukunft, wer jetzt ein Auto kauft braucht in den nächsten Jahren keins mehr

+/- Die Umwelt, zwar kommen die alten Autos von der Straße, aber wer sagt das die Neuen auch alle umweltfreundlicher sind?

Wie ein Kinofilm die schwächen der Demokratie aufzeigt

2009-08-17T16:19:00.002+02:00

„Isch kandidiere“ gibt Hape Kerkeling als Horst Schlemmer in seinem neuen Film bekannt und bringt damit sicher etwas Farbe in die manchmal so kahle Welt der Politik. Zuerst dachte ich sogar es hilft gegen die Politikverdrossenheit unter Jugendlichen, doch nun will eine Umfrage raus gefunden haben das ganze 18% die sogenannte HSP wählen würden, wenn es sie wirklich gäbe. Eine Partei die liberal, konservativ und links sein will, also eine Partei ohne richtiges Programm, was ja im Film gut ist, im wahren Leben jedoch eigentlich keine Stimmen bekommen sollte. Wie kann Demokratie funktionieren wenn 18% mehr auf Image als auf Inhalte achten. Wahrscheinlich sind es sogar weit aus mehr. Es stellt sich doch wirklich mal wieder die Frage ob die Menschen nicht zu dumm für die Demokratie sind?

Semwede Open Air

2009-08-14T11:52:00.003+02:00

Nach dem Festivalkult Porta will ich nun für eine weiteres Festival werben: Das Stemweder Open Air! Ebenfalls Umsonst und ebenfalls Draußen. Am Freitag und Samstag werden dort viele Bands aus verschiedensten Ländern und verschiedenen alternativen Musikrichtungen spielen, also wer bisher noch nichts vor hat: jfk-stemwede.de

2009-08-14T11:42:00.000+02:00

Nichts wird die Chance auf ein Überleben auf der Erde so steigern, wie der Schritt zur vegetarischen Ernährung.

Albert Einstein

Schöne neue Welt

2009-08-14T11:22:00.000+02:00

Selten spricht mir ein Lied so aus der Seele wie dieses. Mit guter Satire kritisieren Culcha Candela die Gleichgültigkeit in der Gesellschaft wenn es um Themen wie Umweltprobleme oder Datenschutz geht. Gratulation!

Kreative Antwort auf unkreative Jugendliche

2009-08-14T11:08:00.001+02:00

Maria Eichhorn, Drogenbeauftragte der CDU/CSU fordert junge Trinker stärker zu bestrafen. Immer mehr Minderjährige besaufen sich und gefährden damit ihre Gesundheit, doch der Vorschlag von Frau Eichhorn ist an Kreativität kaum zu übertreffen: Wer mehrfach auffällt soll 5 Jahre Führerscheinentzug kriegen, also wenn jemand mit 17 betrunken ist darf er/sie erst mit 22 den Schein machen.

Sicher werden die Jugendlichen hier an einer sehr empfindlichen Stelle getroffen, doch ergeben sich dadurch mehrere Probleme: Zum einen sagt das Trinkverhalten ohne Führerschein überhaupt nichts über das Trinkverhalten mit Schein aus, wer sich gerne mal bis zum übergeben betrinkt kann trotzdem so verantwortungsbewusst sein nicht unter Alkoholeinfluss ins Auto steigen. Außerdem stellt sich doch die Frage in wie weit der liebe Staat raus finden will wie oft sich wer betrinkt? Ein derartiges Verbot würde doch dafür sorgen das sich betrunkene Jugendliche nicht trauen um Hilfe zu bitten und so lieber eine Alkoholvergiftung erleiden bevor sie sich zum Arzt schleppen lassen. Und damit auch ja keine Polizist das Geschehen beobachten kann, betrinkt man sich in den eigenen Vier Wänden, wo erst recht niemand im Notfall helfen kann.

Urlaub

2009-08-04T23:35:00.003+02:00

Bis zum 12. August befindet sich mein Blog im Urlaub, doch keine Sorge danach geht es wie gewohnt weiter ;)

Umsonst und Draußen Porta

2009-07-30T00:23:00.003+02:00

Für meine ach so zahlreichen LeserInnen bleibt dieses Wochenende mein Blog leer, denn von morgen bis zum Montag bin ich auf dem wohl besten Festival der Welt. Nein, nicht Wacken oder das Force Attack, sondern Umsonst und Draußen Porta heißt es. Wie der Name schon sagt ist es umsonst doch deswegen Qualitativ nicht schlechter als die anderen erwähnten Veranstaltungen. Die Bands sind zwar nicht so bekannt, doch vernünftig Pogen kann man auch dazu. Die Besucher sind nicht so zahlreich, doch die Stimmung ist besser als jede Andere. Wer also dieses Wochenende noch nichts vor hat, sollte unbedingt vorbei schauen!

Weiter Infos: festivalkult.de

Jugendpolitik in Spnege ist wie Roulette spielen

2009-07-30T00:20:00.003+02:00

Ein Leserbrief von mir an die Neue Westfälische, mal gucken ob er auch abgedruckt wird.

80000 Euro hat das neue Kunsstoffbecken im Spenger Freibad gekostet und Herr Manz scheint darauf noch stolz zu sein, denn es hätte ja auch wesentlich teurer sein können. Doch wieso dieses Geld da ist wenn es um kleine Kinder geht, aber fehlt wenn es um große Kinder geht, sagt uns der Herr Bürgermeister nicht. Ein ordentlicher Skatepark wird den Jugendlichen schon seit Jahren versprochen, doch passiert ist nichts! Vor einigen Jahren versprach Christian Manz ein paar Freunden und mir persönliche eine BMX-Strecke gegenüber vom Edeka mit Erde die vor dem Freibad liegt, kaum Kosten doch nichts ist gekommen! Mit einem einzigen Jugendzentrum wird auch in diesem Bereich der Spenger Jugend kaum was geboten, vor allem da das Programm der Charlottenburg eher mager und einseitig ist.

Ein ganz anderes Bild bietet sich wenn wir uns unsere Nachbarn aus Enger anschauen. Mit dem Neuen Forum wird ein Projekt mit vielen Jugendlichen von so gut wie allen Parteien unterstützt und der Skatepark wird zu einem wichtigen Thema. Was sind in Spenge die Themen? Wie machen wir den Lönsweg attraktiver, was wohl am meisten die Rentner betrifft die gerne mal am Mittag eine Spaziergang durch die Stadt machen. Oder wie schließen wir möglichst schnell das Freibad Lenzinghausen damit noch mehr Menschen in das überfüllte Freibad in Spenge gehen dürfen. In Enger gibt es mit der Jungen Union und GAJE gleich zwei aktive Jugendorganisationen von Parteien. Spenge darf sich die Junge Union mit Enger teilen und scheint ansonsten nicht an Jugendlichen in der Politik interessiert zu sein.

Normalerweise hätten wir mit der kommenden Wahl die Möglichkeit etwas zu ändern, doch das scheint wie Roulette spielen: Egal auf welche Farbe man setzt, ob die Jugendpolitik besser wird scheint reine Glückssache, denn zu Themen dieser Zielgruppe haben sich die Verantwortlichen bisher noch gar nicht geäußert. Traurig!

Zitat mal negativ

2009-07-29T00:00:00.002+02:00

Des Öfteren stelle ich Zitate hier online, die ich unterstütze oder die mich zum nachdenken gebracht haben. Heute möchte ich eins veröffentlichen, wo ich bereits im Voraus sagen muss das es mich eher schockiert hat! Franz Josef Strauß zeigt was seine Partei von der Demokratie hält:

Die Demokratisierung der Gesellschaft ist der Beginn der Anarchie

Geh nicht hin

2009-07-28T15:47:00.004+02:00

Die gleiche Kampagne gab es auch schon in den USA zu der letzten Präsidentschaftswahl, dort soll sie für das gute Ergebnis mitverantwortlich gewesen sein. Ob es wirklich Leute zum wählen bewegt oder ob in den USA nicht doch eher Obama die Nicht-WählerInnen begeistern konnte ist fraglich, doch eine interessante Idee ist es auf jeden Fall.

Die unschuldige Masse zahlt, so oder so

2009-07-26T18:52:00.002+02:00

Die Bahn möchte härter gegen SchwarzfahrerInnen vorgehen und gleich bei dem ersten Vergehen Anzeige erstatten. Viele Menschen begrüßen dies, denn je mehr Leute nicht zahlen, desto teurer würden die Tickets werden und die unschuldige Masse müsste dafür blechen. Doch so ganz überdacht ist das nicht, denn die Anzeigen kosten auch Geld was am Ende von den SteuerzahlerInnen aufgebracht werden muss. Auch so zahlt die unschuldige Masse. Wirkungsvoller wäre entweder die Strafe von 40 Euro zu erhöhen, die meisten Fahrkarten sind ja schon teurer und warum es dann nicht riskieren? Oder, was ich bevorzuge, die Preise der Tickets werden runtergesetzt und dadurch ist es wirtschaftlich nicht mehr sinnvoll schwarz zufahren, damit würde außerdem der Umwelt geholfen werden und sozial Benachteiligten würde geholfen.

CDU bekennt sich erneut zur Homophobie

2009-07-24T11:08:00.000+02:00

Weder der gesunde Menschenverstand noch eine wissenschaftliche Studie kann die Faschisten von der Union dazu bringen Homosexuelle als gleichberechtigte Menschen anzusehen. Das unterstellt wird eine Beziehung von Mann und Frau sei nur aufgrund der Geschlechter besser zeigt einzig und allein die schlechte Wertschätzung von Homosexuellen. Homophobie pur! Und diese Partei wird wahrscheinlich stärkste Kraft nach der nächsten Wahl? Traurig!

Komisch oder?

2009-07-23T18:10:00.000+02:00

Peter-Harry Carstensen (Ministerpräsident von Schleswig Holstein, CDU) lässt eine Koalition genau so platzen, dass die Neuwahl am Tag der Bundestagswahl stattfinden kann, wo seine Partei gerade super Umfragewerte hat. Findet das eigentlich niemand komisch? Es bleibt nur zu hoffen das die WählerInnen nicht darauf rein fallen!

Brauchen wir dafür wirklich eine Studie?

2009-07-23T17:57:00.001+02:00

Nun ist wissenschaftlich belegt was schon zuvor jedem normal denkenden Menschen klar sein müsste: Homosexuelle Eltern erziehen ihre Kinder genau so gut wie „normale“ Eltern. Die neue Studie soll die Tür zur Adoption für Homosexuelle aufstoßen. Aber mal ehrlich, wer hat denn vorher wirklich daran gezweifelt?

Die Argumente der GegnerInnen sind doch schon seit langem recht eigenartig und nicht mehr für die heutige Zeit geeignet. Entweder ist der/die Homosexuelle kein gleichwertiger Mensch oder die Geschlechtsidentität wird hinterfragt. Das bedeutet aber nichts weiter als das die Kinder in ein Klischee rein gezwungen werden sollen: Jungen sollen mit Lego spielen und Mädchen mit Puppen. Das einzige Argument was ich noch Ansatzweise verstehen kann, ist das diese Kinder schneller gemobbt werden. Doch werden dicke Kinder nicht genau so geärgert? Dann dürften dicke Menschen demnächst auch keine Kinder mehr großziehen. Doch liegt es in beiden Fällen eher an der Gesellschaft und an der an Akzeptanz mangelnden Erziehung der anderen Eltern.

Es ist doch schon traurig das unsere Gesellschaft eine wissenschaftliche Studie braucht um zu erkennen das Homosexuelle genau so gute oder schlechte Eltern und Menschen sind wie alle anderen Eltern auch!

Neues Zugangsmedium für Hochschulpolitik?

2009-07-19T22:27:00.001+02:00

Wer sich bisher über die Hochschulpolitik der Uni Kassel informieren wollte hatte eher schlechte Karten, auf der Seite des Asta erscheinen eher selten neue Nachrichten und die Zeitung Medium kommt einmal im Monat raus und schreibt dann auch nicht über alles. Eine neue Möglichkeit hab ich jetzt eher zufällig gefunden: Das Blog „Kasseler Hochschulpolitik Horchposten“. Es bleibt abzuwarten wie sich diese Seite entwickelt, doch ich werde sie auf jeden Fall im Auge behalten.

Meinungsbildung? Nein Danke!

2009-07-18T12:48:00.001+02:00

Was mir bisher auch noch nicht klar war: Wenn eine Partei zur Bundestagswahl antreten will, muss sie nicht nur ordentlich Unterschriften und Mitglieder sammeln, auch vor dem Bundeswahlausschuss müssen die Vorsitzenden ein Kreuz-Verhör bestehen. So wurden ganze 30 Parteien nach diesem Verhör nicht zugelassen und bei den Gründen fehlt keine Kreativität. Mal gibt es schon eine ähnliche Partei oder es fehlt die Ernsthaftigkeit. Komisch nur das mir so etwas vom Wahlleiter erzählt wird! Sollte eine Demokratie nicht darauf aufbauen, dass alle BürgerInnen sich selber ein Urteil bilden können? Und wenn diese meinen das eine Partei die Sache nicht ernst nimmt, dann wählen sie die halt nicht! Und wenn die Parteien feststellen das sie nie genug Stimmen bekommen weil es mehrere von ihnen gibt, dann werden sie wohl von alleine sich vereinigen oder Unterschiede hervorheben. Entweder hält der Wahlausschuss uns BürgerInnen für total bescheuert oder die demokratischen Meinungsbildung ist nicht erwünscht.

Sarah Conner singt für den Tod und niemanden stört es

2009-07-17T19:02:00.002+02:00

Wie ich heute in der NW lesen musste will die Popsängerin Sarah Conner einen Auftritt für und bei den SoldatInnen in Afghanistan absolvieren. Wenn Frau Conner selber der Meinung ist der Einsatz sei in Ordnung, ist das ihre Sache, doch gerade als Pop-Star ist sie auch ein Vorbild! Besonders zeigt sich dies dadurch das darüber im Kinderteil berichtet wird. So werden Kinder hier gerade dazu gedrängt den Einsatz zu begrüßen und von kritischen Stimmen ist erst gar nichts zu hören.

Stupa Teil 2: Übertriebene Reaktion oder einfach keine Ahnung?

2009-07-16T19:23:00.000+02:00

Die gestrige Sitzung war lang und gerade deswegen lohnt es sich gleich mehrere Berichte zu schreiben. Nach der jüdäischen Volksfront und dem RCDS, geht es mir nun um die Fachschaft des Fachbereich 5. Die hatten einen Brief auf die Tagesordnung stellen lassen, in dem sie den Artikel „Die Demo ist tot“ aus der aktuellen Ausgabe des Mediums kritisierten. Nun sollte sich das Stupa damit solidarisch erklären und schon bei der Sitzung zeigte sich das die Verantwortlichen der Fachschaft wenig Ahnung von den Reglungen des Parlaments hatten.

Zuerst wollten sie den Brief als Antrag einbringen, hatten ihn aber weder als Antrag formuliert, noch eine(n) AntragsstellerIn. Denn Anträge dürfen nur Mitglieder des Parlaments oder des Asta stellen. Genau so zeigten sie sich empört als ihnen erklärt wurde das bei der Rednerliste immer die ReferentInnen des Asta Vorrecht haben. Dies ist vor allem sinnvoll wenn man bedenkt dass das Parlament den Asta kontrollieren soll und dieser sich dafür rechtfertigen muss. Doch da es für die Meisten sicher das erste Mal war, dass sie an einer Sitzung teilgenommen haben, sind diese Punkte ihnen nicht vorzuwerfen.

Was ich jedoch der Fachschaft vorwerfen möchte, ist der Inhalt des Briefes. Hier beklagten sie die Ausdrucksweise mit welcher das Ökologie und Verbraucherschutzreferat die Teilnehmerzahl an der Demonstration des Bildungsstreiks kritisierte. Wichtig, es ging nicht um die Sache das besonders einige Fachbereiche fast komplett fehlten, sondern lediglich um die Worte mit denen das kritisiert wurde. Trotzdem stand im Brief die beiden Autoren sollten sich doch bitte entschuldigen oder wenn sie nicht dazu bereit währen zurücktreten!!! An dieser Stelle muss ich mich dann schon fragen ob nicht nur die Reglungen im Stupa der Fachschaft völlig unbekannt sind oder ob auch die Arbeit der Referenten des Asta unbekannt ist? Gerade diese beiden Referenten haben schließlich dafür gesorgt das Datenschutz an unserer Uni überhaupt mal zum Thema wurde, das im studentischen Kultur Club K19 Öko-Produkte angeboten werden und das der Druck auf das Studentenwerk wächst, endlich Bio-Essen in der Mensa einzuführen. Die Referenten haben in nicht mal vier Monaten viel geleistet und sollen dann wegen einem Artikel in der Zeitung des Asta zurücktreten? Dies ist entweder eine völlig übertriebene Reaktion oder ein Zeugnis von Ahnungslosigkeit. Natürlich lässt sich über solche Sachen diskutieren und natürlich können die Referenten dazu aufgefordert werden den Fehler als solchen zuzugeben, aber eine Rücktrittforderung wegen so einer Sache lässt jegliche Vernunft vermissen.

Da sie im Laufe der Diskussion selber angaben, den Brief noch ein einzelnen Punkten verändern zu wollen, lehnten wir eine Behandlung des Antrags ab, damit wir oder der Hauptausschuss sich das nächste Mal mit der überarbeiteten Fassung befassen kann. Obwohl dies ja eigentlich ein Teilerfolg der Fachschaft war, regten diese sich weiter darüber auf und ernteten von einige Stupa Mitgliedern weiteres Unverständnis.

Nieder mit der jüdäischen Volksfront, es lebe der RCDS!

2009-07-16T01:46:00.001+02:00

Wenn unser WählerInnen das miterleben würden, hätten wir bei der nächsten Wahl nicht mal 1% Wahlbeteiligung.

Ein Satz von vielen ähnlichen denen ich mich bei Gesprächen während der letzten Stupa-Sitzung sofort anschließen würden, doch bevor ich loslege die ganze Vorgeschichte:
Bei der letzten Sitzung war ein Streit über einen Brief entfacht worden, ein gefälschter Brief der an alle DozentInnen der Uni ging, in dem sie aufgefordert wurden die Veranstaltungen während des Bildungsstreiks ausfallen zu lassen. Hauptstreit war warum dieser Brief dem Stupa nicht vorlag, der entartete jedoch etwas und so durfte man in der kommenden Medium Ausgabe einen Bericht eines Mitgliedes des Parlaments lesen, welches das ganze mit dem Film „Das Leben des Brian“ verglich.

Etwas verdutzt war ich also als ich Heute etwas verspätet in die Sitzung kam und mir die Tischvorlagen mit nahm, das doch tatsächlich die „jüdäische Volksfront“ mehrere Anträge gestellt hatte. Dabei handelt es sich um drei Abgeordnete, einer Ex-Jusos, einer Ex-Linke und einer von der RAL. Diese Drei waren genau diejenigen gewesen, wegen denen die Diskussion zuvor ausartete. Nun stellten sie Anträge zur Auflösung des Stupa oder Rücktritt des Präsidiums, entfachten eine Diskussion über eine Veranstaltung im K19 zu Michael Jackson, der ja eine sehr zwielichtige Person sei, oder sie versuchten mit Geschäftsordnungsanträgen das Stupa von der Parlamentsarbeit abzuhalten.

Ich gönne ja allen Menschen die eigene Meinung, nur ist es schwer zu erkennen wann diese Volksfront ihre Meinung vertritt und wann sie nur versucht das Stupa lahm zu legen. Das sie dies tun ist klar, denn anderes lässt sich nicht erklären das sie nach einem abgelehnten Antrag das Parlament verließen und wegen der geringen Anwesenden damit das gesamte Stupa handlungsunfähig machten. Diese erpresserischen Methoden haben nichts mit einem vernünftigen Parlament zu tun!

Ein Lob dagegen muss ich mal dem RCDS aussprechen, die haben meistens eine andere Meinung als ich, doch bewiesen jetzt echte Charakterstärke. Wegen eines Rücktritts des Vize-Präsidenten musste eins der Wohl unbeliebtesten Ämter neu besetzt werden und das sich da eine Fraktion bereit erklärt die nur zwei Abgeordnete hat, finde ich schon echt gut.

Über asoziale Garantien

2009-07-14T21:50:00.004+02:00

Nur mal theoretisch gedacht: Wenn sich die Wirtschaft eines Tages in eine solche Krise befördert, dass die Löhne im Durchschnitt um die Hälfte sinken und somit auch ein großer Teil der Steuereinnahmen fehlen, wie will der Staat dann weiterhin eine Sozialleistung zu 100% zur Verfügung stellen? Wenn sich durch diese Höhe auch noch mehr Menschen an der Sozialleistung bedienen, da es wirtschaftlich einfach sinnvoll ist, kann die Leistung dann überhaupt noch sozial sein? Wäre es nicht eher sozial die Leistung an das Lohnniveau anzupassen, statt es davon abzuheben?

Von wegen Globalisierung...

2009-07-10T00:15:00.000+02:00

Es ist noch nicht lange her da gab es in Deutschland Demonstrationen mit tausenden von Menschen, gemeinsam für eine gerechtere Globalisierung gingen von attac, über greenpeace bis zum schwarzen Block alle auf die Straße. Tagelang waren die Zeitungen voll von Protesten vor dem Gipfel und Ergebnissen von dem Gipfel. Organisationen wie attac bekamen einen regelrechten Auftrieb und die/der normal sterbliche BürgerIn, ohne großes politisches Hintergrundwissen, musste sich erstmals mit dem Thema Globalisierung auseinandersetzen.

Globalisierung, das bedeutet die Welt wird ein Dorf, vor allem die modernen Kommunikationsmittel werden häufig genannt wenn es um die Gründe geht. Doch genau diese Kommunikationsmittel scheinen zu versagen sobald der Gipfel einige Kilometer weiter im Süden stattfindet. Während in Italien genau das gleiche stattfindet wie vor zwei Jahren in Deutschland, sucht die/der normal sterbliche BürgerIn vergeblich nach Berichten. Lediglich die politische Zeitungen (Stern, Spiegel, FAZ, taz, u.a.) schreiben über die Vorgänge. Wer sich jedoch auf die örtliche Lokalzeitung verlässt, in der Boulevardzeitung blättert oder einfach mal bei E-Mail Anbietern wie web.de die Nachrichten liest, muss schon etwas länger suchen.

Doch nicht nur die Medien schaffen kein globales Verhalten, auch die Protestbewegung ist erschreckend schwach. Die Menschen aus Deutschland die vor Zwei Jahren in Heiligendamm waren werden ja wohl kaum alle ihre Meinung geändert haben und das letzte mal in Italien war auch mehr los. Haben die italienischen Faschisten es 2001 geschafft, so das diesmal niemand vor Angst demonstrieren geht? Haben die Menschen in einem Erdbebengebiet einfach besseres zu tun? Oder sind die meisten DemonstrantInnen StudentInnen und mit Prüfungen beschäftigt? Auf jeden Fall ist die Globalisierung bei den GlobalisierungskritikerInnen noch nicht angekommen!

Zukunft oder Eintagsfliege?

2009-07-07T23:44:00.002+02:00

Diese Frage stellen sich zur Zeit wohl viele Menschen wenn sie mal wieder etwas über die Piratenpartei lesen. Für die Eintagsfliege spricht das diese Partei nur ein Themenfeld abdeckt, auch wenn dieses gut ankommt ist das kein Dauerzustand und wenn neue Positionen zu anderen Themen dazu kommen werden sich sicher viele WählerInnen abwenden. Für die Zukunft spricht vor allem die Zielgruppe, in Schweden waren die Piraten stärkste Partei unter den ErstwählerInnen und bei der Wahlzentrale von StudiVZ haben sie bereits Grüne und Linke überholt.

Wenn ich nun diese Punkte beachte erinnert mich die ganze Geschichte an eine andere Partei: Schon einmal hat sich eine Partei erst nur auf ein Thema gestürzt, kam bei JungewählerInnen gut an und wurde dann zur etablierten Partei. Ich spreche natürlich von den Grünen. Wenn sich die Geschichte wiederholt haben wir bald eine weitere etablierte Partei, doch alles das ist nur Spekulation.

Medium mit Sonne und Schatten

2009-07-06T23:02:00.003+02:00

Das neue Medium, die Zeitung des Asta der Uni Kassel, ist draußen. Teilweise ist es sehr lesenswert, ein toller aber kritischer Artikel über den Bildungsstreik, einer über den Bildungsbären und auch Informationen zur angestrebten Bildungspolitik des RCDS machen die Zeitung erneut zu einem wichtigen Teil der Hochschulpolitik. Doch nicht alles hebt den Wert dieser Ausgabe, zu einem will mir einfach nicht einleuchten was die Meinung eines Stupa Mitgliedes über die Plakate zur Europawahl die Studierenden angeht, zum anderen gibt es auch Abgeordnete die einfach mal einen rund-um-Schlag gegen das ganze Stupa niederschreiben und dann noch Androhungen für die nächste Sitzung auszusprechen. Diese Artikel dürfen gerne überlesen werden, ansonsten kann ich allen StudentInnen der Uni Kassel und natürlich auch anderen Menschen, diese Ausgabe empfehlen.

Mit neuer Geschäftsordnung gegen Demokratiefeinde?

2009-07-04T11:14:00.005+02:00

Schon seit Jahren tut sich die deutsche Politik, besonders auf konservativer Seite schwer rechtsextreme Parteien und Organisationen wirksam zu bekämpfen. Doch damit die Demokratie auch wirklich nicht in Gefahr gerät haben die VolksvertreterInnen eine super Idee: Sie beschließen eine neue Geschäftsordnung damit auch ja keine(r) von ihnen mit einer Maske in Bundestag auftaucht. Und damit der ganze Schwachsinn auch wirklich allen klar wird, stellt Thomas Strobl (CDU) klar das dies wirklich wichtig ist damit nicht wieder, wie in der Weimarer Republik, Nazis an die Macht kommen.

Aber im ernst: Eigentlich kann doch kein(e) BürgerIn mit einem gesunden Menschenverstand solche PolitikerInnen noch ernst nehmen, oder?

2009-07-02T20:45:00.002+02:00

Nicht die Globalisierung ist das Problem, sondern die Art und Weise, wie umgesetzt wurde. Und ein Teil von den Problemen liegt bei den internationalen Wirtschaftsinstitutionen, dem IWF und der WTO, die die Spielregeln der Globalisierung festlegen.

Joseph Stiglitz

Wenn man keine Ahnung hat...

2009-07-02T09:38:00.003+02:00

Zum Thema Sparrmaßnamen im Spenger Haushalt stand in der NW ein interessanter Kommentar:

Christian Manz hat eine prima Idee: „Da wenden wir das Minimax-Prinzip an.“ Er will einfach alles für seine Stadt: Den minimalen Aufwand und den maximalen Ertrag. Wenig einsetzen und alles gewinnen.

Das, Herr Bürgermeister ist löblich, aber nur in der Mathematik möglich; nach betriebswirtschaftlichen Erkenntnissen eher nicht.

Antwort von mir:

Sehr geehrter Herr *********,

eben habe ich Ihren Kommentar in der heutigen Ausgabe der Neuen-Westfälischen gelesen und muss mich doch wundern mit welcher Kenntnis Sie sich über die Aussage des Bürgermeisters her machen. Zwar haben Sie vollkommen Recht, wirtschaftlich gesehen ist es totaler Unsinn mit minimalen Einsatz einen maximalen Ertrag erzielen zu wollen, jedoch hat dies der Bürgermeister auch nie behauptet. Das Minimax-Prinzip bedeutet das eine Entscheidung so gefällt wird das das schwächste Glied (Minimum) immer den größten Ertrag bekommt (Maximum). Mir ist zwar nicht klar ob der Herr Bürgermeister das bei seiner Aussage wusste, wenn Sie jedoch über die Aussage schreiben sollten Ihnen die Begriffe bekannt sein.

Mit freundlichen Grüßen

Am Rande der Parteilichkeit

2009-06-30T13:31:00.002+02:00

Im folgenden Screenshot ist gleich zwei mal zu sehen was die Bild-Zeitung für überparteiliche Berichterstattung betreibt. Beim Foto zum Artikel „Wer verspricht was?“ wird kurzer Hand die Linkspartei unter den Tisch fallen gelassen, bei dem Foto-Wettbewerb „Bild dir deinen Kanzler“ werden dann auch noch die Grünen ausgelassen. Welche politischen Sympathien diese Zeitung hat ist nicht zu übersehen, wie niedrig das journalistische Niveau ist allerdings auch nicht!

Verfassungswidrige Wahl?

2009-06-29T10:54:00.000+02:00

Vor einiger Zeit hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Überhangmandate bei der Bundestagswahl verfassungswidrig sind. Trotzdem möchte die CDU/CSU das Gesetz erst nach der Wahl im Herbst ändern, mit anderen Worten: Die CDU/CSU möchte eine verfassungswidrige Bundestagswahl durchführen! Es stellt sich mir schon ernsthaft die Frage was für ein Demokratieverständnis bei diesen beiden Parteien herrscht?

Mehrwertsteuererhöhung

2009-06-27T11:25:00.001+02:00

Kaum ist das Geld für die Wirtschaftskrise ausgegeben, da wird auch schon wieder diskutiert wie die ganzen Kosten gedeckt werden sollen. Eine der Forderungen: Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer, besonders der ermäßigte Satz scheint manchen Politikern ein Dorn im Auge zu sein. Doch ist das auch wirklich sinnvoll?

Sozial gesehen dürfte allen klar sein das eine Steuererhörung die für alle Einkommensschichten gleich gilt, besonders für die Menschen unterhalb der Armutsgrenze schwer aufzubringen ist. Wer eh jeden Cent zwei mal umdrehen muss, müsste dann noch stärker auf jede Ausgabe achten. Und das überschneidet sich auch gleich mit den wirtschaftlichen Aspekten, denn wenn die Menschen anfangen zu sparen werden sie weniger kaufen und somit machen die Unternehmen weniger Umsatz. Wenn eben diese Unternehmen eh schon Probleme in der Wirtschaftskrise haben, dürfte klar sein wie sich diese fehlenden Umsätze auswirken. Steigende Arbeitslosigkeit und weitere Unternehmen die um Staatshilfe betteln, könnten eine Folge sein und das kostet natürlich wieder Geld. Um also diese ganze Kette aufzuhalten, wäre es wesentlich sinnvoller die Steuer der BesserverdienerInnen zu erhöhen, denn diese werden nicht groß sparen müssen und schaden somit auch nicht der Wirtschaft.

Partizipation unter StudentInnen

2009-06-25T21:51:00.000+02:00

Es war einmal eine Zeit, da gingen StudentInnen noch auf die Straße, da wurde Abends diskutiert statt sich sinnlos zu besaufen und Politik war für fast jede(n) ein interessantes Thema. Doch je länger ich studiere, desto mehr wird mir klar das nicht nur die Zeit 40 Jahre her ist, sondern auch der Geist dieser Zeit vollkommen abgestorben scheint.

Als im Januar das Stupa, der Senat und die Fachschaften gewählt wurden, da haben nicht mal 30% der StudentInnen ihre Stimme abgegeben. Obwohl sich dagegen fast alle ständig sich über die Bedingungen an der Universität beschweren, ist niemand an einer starken Vertretung der Studierenden interessiert? Bei der Demonstration zum Bildungsstreik letzte Woche waren von 18000 StudentInnen gerade mal ca. 300 anwesend. Komisch, denn über den Stress beim studieren beklagen sich sehr viele, aber dagegen auf die Straße gehen? Und jetzt kann auf der Seite des Asta nachgelesen werden das der Bus zu einer Demonstration der LehramtsstudentInnen nicht fährt, weil nicht genug Menschen sich angemeldet haben. Zur Erklärung: In Hessen wurde ein seltsames Gesetz erlassen, bezüglich der Notenvergabe bei LehramtsstudentInnen, durch die Übertragung von Punkten auf Noten kriegt nun jemand die/der bei jeder Prüfung eine 2,0 hatte, eine Abschlussnote von 2,3. Seltsam ist das dies nur in Hessen gilt und seltsam ist das ein Gericht geurteilt hat es liege keine Begründung für ein Eilverfahren vor. Noch viel seltsamer ist aber, dass nicht mal ein Bus voll LehramtsstudentInnen sich für die eigene Zukunft interessiert.

Die Teilhabe an der Demokratie unter StudentInnen ist ein Trauerspiel. Versucht einem die Schule doch zu erklären wie wichtig Demokratie ist, ist es noch verwunderlicher das gerade die Menschen mit guten Schulabschluss dies scheinbar nicht begriffen haben. Doch eine andere Möglichkeit gibt es kaum, vom Wahlzwang halte ich nichts und mehr als gut auf die Menschen einreden bleibt dann nicht übrig. Schade wenn es bei so vielen Menschen nicht ankommt.

Ein kleiner Denkanstoß

2009-06-24T23:43:00.001+02:00

Ein(e) LehrerIn kann den SchülerInnen durch schlechte Noten das ganze Leben zerstören, doch wenn die SchülerInnen anfangen die Leistung der LehrerInnen mit Noten zu bewerten, ziehen diese vor Gericht? Eigentlich sollte diese Fragestellung doch schon die ganze Sinnlosigkeit in der Diskussion beweisen. Was viel mehr eine Diskussion Wert wäre, ob diese Benotung durch ein Internetportal nötig ist oder ob es nicht vielleicht besser wäre wenn es Gesetze gäbe, das LehrerInnen anonyme Bewertungen von ihren SchülerInnen erhalten und sich dann dafür zu rechtfertigen und auf Dauer die Qualität ihres Unterrichts zu verbessern. Statt der Judikative sollte sich also nicht lieber die Exekutive mit dem Fall beschäftigen?

Piraten entern weiter

2009-06-20T21:28:00.000+02:00

Hätte vor zwei Wochen jemand gesagt das heute die Piratenpartei im Europaparlament und im Bundestag sitzen würde, hätte das wohl niemand geglaubt, vor allem da gar keine Bundestagswahl stattfand. Doch die SPD macht es möglich! Der Bundestagsabgeordnete Tauss tritt aus der SPD aus und will nun in der Piratenpartei seine neue Heimat finden. Aber was bedeutet das für die Piraten? Nun ist es ja erstmal ein großartiger Erfolg, doch der Abgeordnete bringt nicht gerade das beste Image mit. Nicht nur das Herr Tauss bereits Ärger wegen dem Besitz von Kinderpornographie hatte, jetzt begründet er auch seinen Austritt mit einem Gesetz wo es um eben genau diese Kinderpornographie geht. Zwar ist noch nicht geklärt ob er wirklich schuldig ist und seine Begründung weißt auf die drohende Zensur hin, doch wird mit seinem Namen auch immer das Wort „Kinderpornographie“ verbunden bleiben. Sollte nun also aus der Piratenpartei eines Tages in Deutschland wirklich eine etablierte Partei werden, stände in jedem Geschichtsbuch der Name Tauss als erster Bundestagsabgeordnete! Auf der anderen Seite ist auch die Frage ob ein Bundestagsabgeordneter für eine Partei was bringt wenn es der einzige ist, wenn er angibt in den meisten Fällen weiter mit der SPD zu stimmen und wenn er nächstes Jahr eh nicht mehr antreten möchte? Trotzdem hat sich diese Partei heute endgültig zu einer interessanten Geschichte für die Politik gemacht.

Bildungsstreik - Tag 5

2009-06-19T11:21:00.001+02:00

Der Bildungsstreik geht in seinen letzten Tag, aber nicht für mich, das Programm ist am Ende mit einem Workshop und gemeinsamen Grillen nicht mehr groß bestückt und da ich freitags eh keine Veranstaltung habe kann ich auch nichts mehr bestreiken. Also verlasse ich bereits am Vormittag Kassel und wenn ich am Montag zurück komme wird der Studienalltag schon wieder eingekehrt sein.

Was bleibt ist Zeit für ein Fazit:
Es gab gute Sachen am Streik, aber auch leider auch schlechte, doch Anfangen möchte ich mit den Guten. Es herrschte eine Super Stimmung unter den DemonstrantInnen, auf der einen Seite gab es in Kassel und fast allen anderen Städten keine Randale, auf der anderen Seite war sich kaum jemand zu schade auch mal gegen Gesetze zu verstoßen und so wie hier mit mehreren Hundert StudentInnen am Montag einfach mal das Büro vom Kanzler zu besetzen. Womit ich auch gleich beim nächsten Punkt bin, denn von DozentInnen über GewerkschaftlerInnen bis zu völlig unbeteiligten Menschen am Bildungssystem, viele solidarisierten sich mit dem Streik (Erklärung der Uni-Kassel). Doch auch besonders viele DemonstrantInnen waren vor Ort, insgesamt 240 000 und somit 90 000 mehr als erwartet. Die Medien berichteten zum größten Teil positiv und eine Aufmerksamkeit in der Bevölkerung wurde garantiert geschaffen. Doch es gab auch nicht so schöne Seiten an dem Streik und die kamen eigentlich ausschließlich von der Politik. Frau Schavan nahm die Demonstranten nicht ernst und von den BildungsministerInnen aus den Ländern (immerhin ist Bildungspolitik zum größten Teil Ländersache) habe ich noch gar nichts gehört. Und damit stellt sich natürlich die Frage ob der Streik überhaupt was gebracht hat? Die verantwortlichen PolitikerInnen werden wohl nicht reagieren und die Aufmerksamkeit in der Bevölkerung ist erweckt doch wenn es zur Wahl geht gibt es für die meisten sicher wichtigere Themen, weswegen ich nicht glaube das sich an den Umfragewerten etwas ändern wird.

Umsonst war der Bildungsstreik dennoch nicht! Der Protest muss nur einfach weiter gehen, es war nicht das erste mal das DemonstrantInnen gegen G8 und Bologna auf die Straße gegangen sind und es darf auch nicht das letzte mal gewesen. Wenn wir weiter demonstrieren bleibt irgendwann auch einer Frau Schavan nichts übrig als uns ernst zu nehmen und endlich mal sich unsere Kritik anzunehmen. Dementsprechend möchte ich die Reihe beenden mit „Viva la Revolution – unser Kampf geht weiter!“

http://www.protest-kassel.de/

Nachtrag zu Tag 4

2009-06-18T21:22:00.002+02:00

Wie die HNA berichtete fand doch ein Banküberfall in Kassel statt, doch es waren nur ganze 22 DemonstrantInnen! Schade ich hätte gerne mitgemacht doch für die Aktion wurde schlicht weg gar nicht geworben, so das scheinbar nur die VeranstalterInnen selber aktiv waren.

Bildungsstreik - Tag 4

2009-06-18T19:55:00.001+02:00

Mein Internet streikt nicht mehr, ich tu es aber immer noch. Leider jedoch mehr passiv als aktiv, denn auch wenn die Veranstaltungen in der Universität ausfallen oder bestreikt werden, so bleibt mir nichts anderes übrig als weiter zu lernen um den Anschluss zu halten. Dabei gab es auch wieder heute ein gutes Alternativangebot mit Workshops, einer Straßenparty und gemeinsames Grillen am Abend. Deutschlandweit wurden heute Banken „überfallen“, um ein weiteres Zeichen zu setzen das wir es nicht akzeptieren können wenn für die Bildung angeblich kein Geld übrig ist, während die Misswirtschaft der Banken mit Milliarden finanziert werden. Eine gute Idee wie ich finde, leider scheint es in Kassel allerdings entweder diese Aktion nicht geben zu haben oder sie wurde schlicht weg nicht genug beworben.

Doch nun möchte ich auch noch mal auf die Demonstrationen von gestern eingehen, vor allem auf die Reaktionen. Ausnahmsweise muss ich ein Lob an die Medien aussprechen, denn während über 200 000 Menschen friedlich demonstrierten kam es in Dortmund und Mainz scheinbar zu Gewalttaten. Doch im Gegensatz zum letzten Mal, als von einer Studentendemo nur über die RandaliererInnen in Berlin berichtet wurde, konnten dieses mal auch Inhalte in den Berichten von Tageschau, FAZ und Co. Platz finden.

Viel weniger Lob dagegen, bekommt unsere Bildungsministerin Frau Schavan (CDU), denn die nimmt weder tausende DemonstrantInnen ernst, noch hat sie sich scheinbar jemals mit den Argumenten auseinandergesetzt. Ein Beispiel von vielen: Es wurde protestiert weil die Bachelor-Studiengänge verschult sind, sie werden mit vorgeschriebenen Lerninhalten vollgestopft, es ist nicht möglich mit Kind zu studieren oder einem Nebenjob zur Finanzierung nachzugehen und es ist nicht möglich dem Studium einen eigenen Schwerpunkt zu verleihen. Frau Schavan entgegnete dass niemand ernsthaft die Abschaffung von einem europaweiten einheitlichen Bildungssystem wie dem Bachelor-Master-System fordern könne, was natürlich vollkommen am Thema vorbei ist. Denn kein(e) DemonstrantIn will den Bologna-Prozess stoppen, wir wollen ihn neu gestalten mit mehr Wahlfreiheit und mehr eigener Tempobestimmung. Ein Vergleich: Würden die Opfer die Wirtschaftskrise demonstrieren weil die Banken ihr Geld verzockt haben und Herr Gutenberg würde sich hinstellen und sagen „es kann doch niemand ernsthaft die Abschaffung der Banken fordern“, obwohl kein(e) SprecherIn auf der Demonstration das gesagt hätte, ich bin mir sicher unser Wirtschaftsminister würde morgen seinen Hut nehmen müssen und nie wieder eine politische Kariere starten. Frau Schavan kann von Glück reden das sie einen Ministerposten hat der nicht so stark in der Öffentlichkeit diskutiert wird, denn eigentlich müsste sie, vollkommen zu recht, nach diesen Interviews zurück treten!

Doch gut ist es auch das sich zu mindestens andere Parteien mit dem Streik solidarisieren:

Heute hat sich der Parteirat von Bündnis 90/ Die GRÜNEN mit dem Bildungsstreik solidarisiert. Der Antrag: „Gute Bildung für alle – Unterstützung für die Bildungsstreiks“ wurde vom Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND gemeinsam mit Cem Özdemir geschrieben. Wir werten es als super Erfolg, dass die GRÜNEN nun offiziell den Bildungsstreik unterstützen.

Und damit das nicht falsch rüber kommt, natürlich haben sich auch Die Linke und die Jusos solidarisiert, jedoch wurde mir dieser Text, der durch einen Verteiler der Grünen Jugend ging, zu gemailt, weswegen ich ihn hier veröffentlichen will.

Zuletzt noch ein interessantes Video was ich heute gefunden habe:

Mehr Informationen zum Streik in Kassel unter www.protest-kassel.de

Bildungsstreik - Tag 3

2009-06-17T20:31:00.002+02:00

Da sich heut mein Internetanschluss dem Streik angeschlossen hat und ich aus einem Internetcafe schreiben muss, fällt der folgende Bericht etwas kürzer aus.

Der Streik ist an seinem Höhepunkt angekommen, das zeigt sich in den zahlreichen Protesten in denen laut Presseangaben fast eine Viertel Millionen Menschen teilgenommen haben. In Kassel demonstrierten demnach mit gut 1200 Menschen zwar weit aus weniger als in anderen deutschen Städten, trotzdem gelang es die Öffentlichkeit auf unser Anliegen aufmerksam zu machen. Besonders die SchülerInnen waren zahlreich vertreten, als um 10:30 der Demonstrationszug losrollte und sich auf den weg quer durch die Stadt von der Uni zum Rathaus machte. Am Nachmittag wurden dann auf dem Königsplatz Informationsstände aufgebaut, damit auch wirklich alle BürgerInnen über das kaputte Bildungssystem aufgeklärt werden konnten. Heute Abend wird der erfolgreiche Tag von einigen wenigen beim „Grillen und chillen“ gebürhrend ausklingen. Und auch wenn es in der Presse teilweise so erscheint als wäre es das gewesen, wird die kommenden beiden Tagen weiter gestreikt.

Mehr Infos unter protest-kassel.de

Bildungsstreik – Tag 2

2009-06-16T22:33:00.002+02:00

Zunächst fange ich mit einem Thema von Gestern an, dem Presseecho: Obwohl die Bundesweite Demonstration erst am Mittwoch stattfindet konnte man bereits gestern in der Tagesschau sehen wie und warum gestreikt wird. Über Kassel speziell wurde zwar nicht berichtet, doch dafür stand ein Artikel über die Vollversammlung in der HNA. Schade nur dass die Vorgänge danach nicht erwähnt wurden. Trotzdem ist es natürlich gut da über die Presse sehr viel Aufmerksamkeit erzeugt werden kann, so das sich auch mal Menschen engagieren die nicht selber vom Bildungssystem betroffen sind.

Heut fanden dann im CampusCenter verschiedene Workshops statt, mit Themen wie Pisaschock, Bologna Prozess, Anti-Repression und anderen. Ich selber konnte aus Zeitgründen leider nicht daran teilnehmen und kann deswegen auch nichts dazu sagen. Es scheint schon etwas paradox das ausgerechnet im Bildungsstreik, nicht nur ich sondern auch viele andere StudentInnen, Zeit zum lernen finden. Doch vielleicht baut ja auch gerade der Streik den Stress ab, der durch den Bologna-Prozess entstanden ist.

Heute Abend ging es dann zur Volksküche, bei leckerem veganen Essen entstand auch die ein oder andere Diskussion über das Bildungssystem und andere politische Themen. Eine nette Veranstaltung die auch außerhalb der Streikwoche einen Besuch wert ist.

Mehr Informationen: www.protest-kassel.de

Mal übertragend gedacht

2009-06-15T18:48:00.001+02:00

Würden Menschen aus weiter Ferne nach Deutschland kommen und hier erstmal von uns herzlich Empfangen, würden diese Menschen hier dann einen eigenen Staat gründen und die hier bereits lebenden Menschen zu vertreiben und zu unterdrücken. Würden diese Menschen weiter uns weder Grund- noch Menschenrechte gewähren und dann nach 60 jähriger Belagerung einem Staat zustimmen, der allerdings kein Recht auf Selbstverteidigung hat, wie würden wir, die jetzt hier leben wohl darauf reagieren?

Und wie reagieren wir wenn wir nicht selber betroffen sind, sondern die PalästinenserInnen?

Bildungsstreik - Tag 1

2009-06-15T18:38:00.000+02:00

Der Bildungsstreik hat begonnen und ich habe mich entschlossen hier jeden Tag einen kleinen Bericht zu veröffentlichen, wie ich den Streik miterlebt habe und über was diskutiert wurde. Also hier Teil 1:

Für die streikenden Studierenden in Kassel ging der Tag um 14 Uhr los, wo eine Vollversammlung auf dem Campus stattfand. Dort wurde neben kurzen Berichten über den Bologna Prozess und den Streik eine Resolution verabschiedet, welche aussagte dass sich die Studierenden in den Streik begeben. Bis auf zwei Gegenstimmen, stimmten alle StudentInnen für die Resolution. Die beiden „Nein“ wurden mit einem Mangel an Diskussion begründet, was ich nicht wirklich nachvollziehen kann, da erstens zuvor alle an das Mikro treten durften und zweitens seit drei Monaten der Streik vorbereitet wurde und jede(r) StudentIn daran teilnehmen durfte.

Nach der Vollversammlung fand dann eine Spontan-Demo statt. Zuerst ging es auf die Kreuzung vor dem HoPla, die blockiert wurde um die Aufmerksamkeit der Bevölkerung zu erwecken. Als die Polizei eintraf bewegte sich die Demo langsam Richtung Studentenverwaltung. Dort angekommen wurden die Flure belegt bis der Kanzler raus kam und anfing mit uns zu diskutieren, dabei kam raus das er in vielen Punkten unsere Meinung teilt und den Streik aus diesem Grund auch für eine gute Idee hält, als Beamter dürfe er sich jedoch nicht mit uns solidarisieren. Aus der Menge kam die Idee das Präsidium solle eine Presseerklärung rausgeben in der sie sich mit dem Streik solidarisieren, um so zeigen das die Universität hinter den StudentInnen steht, doch dies lehnte der Kanzler ab und zog sich schnell in sein Büro zurück.

Wir entschieden uns dem Kanzler zu folgen und besetzen ca. eine Stunde sein Büro, wobei eine lebhafte Diskussion entstand wovon ich nun ein paar Punkte aufgreifen möchte: Zunächst war auffällig das der Kanzler viele Argumente damit abwerte das er auch nicht viel machen könne, was sicher nur teilweise der Wahrheit entspricht. Ebenfalls seltsam fand ich das einige DemonstratInnen sich dem Vorschlag entgegenstellten das der Asta weiter mit dem Kanzler in Verbindung bleibt und so für eine solidarische Presseerklärung zu sorgen. Sie warfen dem Asta fehlende Kampfbereitschaft vor und zweifelten dass die Referenten für sie sprechen würden. So weit würde ich diese Meinung zwar nicht unterstützen, kann sie aber nachvollziehen. Seltsam war nur das kein Widerspruch kam als vorgeschlagen wurde auch noch das Studierenden Parlament einzuschalten, um das Problem mit dem Asta zu lösen. Es sollte doch klar sein das der Asta von genau dem StuPa gewählt wird, dem nun mehr Vertrauen entgegen gebracht wird als dem Asta. Nun stelle ich mich entweder gegen StuPa und Asta weil ich die repräsentative Demokratie ablehne oder ich erkenne beide als Vertreter der StudentInnen an. Am Ende einigten wir uns also darauf dass das gesamte vier köpfige Präsidium über eine Presseerklärung beraten wird und sowohl Asta als auch StuPa informieren wird.

Nach dem Abzug aus dem Büro gingen einige zum Büro des Asta, andere zu einer Veranstaltung im K19 zum Thema Öffentlichkeitsarbeit. Heut Abend wird es dann noch eine Auftaktparty geben. Ich persönlich werde mich erst morgen wieder am Streik beteiligen, wenn es viel Workshops zu verschiedensten Themen geben wird.

Weiter Infos unter protest-kassel.de

Bildungsstreik 2009 – Mehr als nur Blau machen!

2009-06-14T12:58:00.000+02:00

Wenn in der nächsten Woche sich ein(e) LehrerIn oder DozentIn wundert wo alle SchülerInnen oder StudentInnen hin sind, dann hat es zu mindestens so weit geklappt das alle Lernenden dem Aufruf zum Bildungsstreik gefolgt sind. Und wenn am Mittwoch in den Nachrichten über Demonstrationen im ganzen Land berichtet wird, dann hat es zu mindestens so weit geklappt das die Öffentlichkeit auf die Krise aufmerksam wird, in der das Bildungssystem schon seit Jahren steckt. Denn hinter dem Streik steckt mehr als ein Haufen fauler Jugendlicher die ihre eigene Bildung schlecht reden wollen:

Es fängt schon in der Schule an, zu wenig LehrerInnen, zu viele SchülerInnen in einer Klasse, häufig wird bereits nach der vierten Klasse sortiert wer was werden darf und wer nicht, dann soll der Stoff im Abitur nur schon in 2 Jahren vermittelt werden, statt in 3 wie zuvor. Stress wird gefördert, individuelle Förderung eingeschränkt.

Während das ganze Land nach mehr gut gebildeten Menschen schreit, investiert unsere Politik lieber in insolvente Banken statt die Universitäten und Hochschulen auszubauen. Wenn wir mehr Akademiker brauchen, brauchen wir auch mehr SchülerInnen die die Chance kriegen zu studieren, dazu zählen natürlich nicht nur mehr Plätze an den Universitäten, auch die finanzielle Seite muss beachtet werden. Studiengebühren sorgen nur dafür das ausschließlich Jugendliche mit reichen Eltern studieren dürfen, anders herum kriegen diese kaum Bafög und sind weiter von ihren Eltern abhängig, was zur Folge hat das diese teilweise in das Studium reinreden.

Doch selbst wenn wir diese Hürden genommen haben und am studieren sind wird nichts besser. Hörsäle sind meistens überfüllt und ständige Prüfungen bringen StudentInnen dazu mehr auswendig zu lernen als zu verstehen. Die Stundenpläne sind im Bachelor und Master-System voll gestopft, ist ja auch kein Wunder wenn die eine Studienregelzeit von 6 Semestern eingeführt wird. Studieren mit Kind wird dadurch praktisch unmöglich und wer nebenher arbeiten muss, darf nicht mit guten Ergebnissen rechnen. Das bei dieses Verkürzung ordentlich gestrichen wurde ist auch klar und so verwundert es nicht das zu einem großen Teil vorgegeben wird was man zu lernen hat, eigene Schwerpunktsetzung scheint unmöglich. Eigenständig zu entscheiden welche Veranstaltung gut zum lernen ist und welcher Stoff besser alleine erlernt werden soll geht auch nicht, Anwesenheitslisten zwingen zum erscheinen und verschwenden häufig wichtige Zeit.

Wenn also in der kommenden Woche tausende von StudentInnen und SchülerInnen auf die Straße statt in die Schule oder Universität gehen, ist das nicht keine Lust auf Bildung, sondern ganz im Gegenteil der Aufruf zu besserer Bildung bei der alle mehr lernen!

Mehr Infos: bildungsstreik2009.de

Termine für Kassel:
Montag 14 Uhr: Vollversammlung auf dem Platz vor der Bibliothek
Mittwoch 10 Uhr: Demo vom HoPla zum Rathaus
Zwischendurch: Verschieden Workshops und jeden Abend leckeres Essen im Campuscenter

3 Große und 2 kleine

2009-06-08T11:42:00.004+02:00

In den meisten Wahlkreisen ist es klar aufgeteilt, es gibt die 2 großen Parteien (CDU und SPD) und 3 kleine (Grüne, Linke, FDP). Nicht aber in Kassel: Die CDU wird zwar stärkste Partei aber nur mit 28,7%, die SPD schneidet mit 26,1% besser als in den meisten Gegenden ab, FDP (9,5%) und Linke (6,6%) bleiben unter dem Bundesschnitt. Gewinner in Kassel sind ganz klar die Grünen, mit sensationellen 22,6% reihen die sich in eine Reihe mit SPD und CDU ein. Die rote Hochburg wackelt weiter!

Gedanken nach der Europawahl

2009-06-08T11:25:00.002+02:00

Zwei Sachen habe ich aus dem Ergebnis dieser Wahl gelernt:
1. Die Wahlforschungsinstitute haben doch mal ab und zu recht.
2. Die Liberalen sind grenzenlose Optimisten die sich einfach alles schön reden.
Den ersten Punkt muss ich wohl nicht weiter erläutern also zum zweiten: Die CDU feiert verhalten ihren Vorsprung vor der SPD, erkennt aber trotzdem das es nicht das überragende Ergebnis war, was man sich erhofft hatte. Die SPD findet sich mit dem Desaster ab, was bleibt ihnen auch anderes übrig? Die Grünen freuen sich über den dritten Platz und die Linke ist zufrieden mit einem leichtem zuwachs. Die einzige Partei die sich überragend feiernd in die Medien gestellt hat war die FDP, und ich muss mich schon fragen warum? Okay, sie haben ihr bestes Ergebnis eingefahren und den größten zuwachs, doch sie sind mit 11% nicht gerade überragend, werden nicht dritt stärkste Partei und können nicht an den Erfolg der Hessen-Wahl anknüpfen.

Ob es ein Stimmungsbild für die Bundestagswahl ist, wurde dann gestern auch noch diskutiert und wenn man bedenkt das die meisten Menschen aus Bundes politischen Gründen ihre Wahl getroffen haben, ist das ja auch nur logisch. Da helfen die vielen Nicht-Wähler auch nicht. Doch was übersehen wird, sehr viele Menschen entscheiden sich erst wenige Tage oder sogar Stunden vor der Wahl, diese Leute auf seine Seite zu ziehen dürfte in den nächsten Wochen für keine Partei ein Problem darstellen.

Mal wieder was geschrieben...

2009-06-07T17:14:00.003+02:00

Ein weiterer Artikel von mir ist in der online Ausgabe der Jugendzeitung Utopia erschienen. Dieses mal geht es um die Freistadt Christiania, ein basisdemokratisches Experiment welches seit mittlerweile 38 Jahren besteht.

Gedanken vor der Europawahl

2009-06-05T21:35:00.001+02:00

Neben den üblichen Gedanken nach der Wahl, hab ich mich entschlossen dieses Mal auch vor der Wahl mir Gedanken über den Ausgang zu machen. Die wohl am ersten anstehende Entscheidung wird die Wahlbeteiligung sein und da ist es schon sehr traurig wenn ich sagen muss, ich hoffe sie wird über 50% bleiben. Irgendwie scheint es den PolitikerInnen auch in dieser Wahlperiode nicht gelungen zu sein, den WählerInnen zu vermitteln was genau im Europaparlament passiert und warum es deswegen genau so wichtig ist zu dieser Wahl zu gehen, wie zur Bundestagswahl.

Aber auch bei den Parteien stehen spannende Entscheidungen an: Bei der SPD stellt sich die Frage in wie weit die aktuelle Partei-Krise sich auf das Ergebnis auswirkt und gleichzeitig ergibt sich daraus die Frage in wie weit Linke aber besonders Grüne davon profitieren können? Doch auch bei den Konservativen wird es um viel gehen, es bleibt abzuwarten ob die freien Wähler auch auf europäischer Ebene der CSU Stimmen klauen können und ob die CDU, wie mittlerweile bei fast jeder Wahl, einige Prozentpunkte gegenüber den Vorhersagen verlieren. Besonders Interessant wird es jedoch bei der FDP, nach dem Erfolg der Hessen-Wahl sind sie in praktisch allen Vorhersagen auf die 15% hinzu geklettert, dabei konnte ich in den letzten Wochen sogar auf einigen juli-blogs lesen das die Mitglieder der Partei nicht wählen gehen wollen. Somit stellt sich die Frage ob die FDP, trotz festhalten an dem kaputten Wirtschaftssystem ihren Höhenflug weiter fortsetzt oder ob sie bald wieder auf den Boden der Realität kommen wird.

Doch was auf jeden Fall nicht spannend wird, ist die Frage welche Politik die EU weiterführen wird. Denn dass die Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten bestehen bleibt ist wohl fast beschlossene Sache. Was mich wieder zum Anfang bringt, denn wenn sich eh nichts ändern wird ist die Frage warum man überhaupt zur Wahl gehen sollte natürlich sogar ein bisschen berechtigt und nur mit dem Standard Argument „Wenn das alle so sehen würden…“ gerade noch abzuwenden.

Grün-O-Mat, Teil 2

2009-06-03T14:11:00.001+02:00

Bereits einmal hab ich hier über den Grün-O-Mat geschrieben und aus aktuellem Anlass tu ich das jetzt wieder, denn gleich 2 neue Versionen habe ich im Netz entdeckt: Zu einem der Grün-O-Mat zur Europawahl, zum anderen ein Grün-O-Mat zur Lokalwahl in Enger (einem ostwestfälischen Dorf). Für beide gilt was ich bereits letztes Mal schrieb, wirklich nützlich ist so ein Programm nur wenn man seine eigene Meinung mit der dem Programm möglichst vieler Parteien vergleichen kann und nicht bloß einer. Doch weniger nützlich finde ich es wenn mit dem Grün-O-Mat zur Europawahl ein Programm geschaffen wurde, für eine Wahl, für die es bereits einen Wahl-O-Mat mit den Grünen gibt. Warum sollte man seine Zeit darin investieren seine Interessen mit der Meinung der Grünen zu vergleichen, wenn es ein Programm gibt das noch weitere Vergleiche mit weiteren Parteien liefert? Da ist der Grün-O-Mat für die Lokalwahl in Enger schon sinnvoller doch. Neben der bereits vorhandenen Kritik, muss ich mir jedoch außerdem noch die Frage stellen was der Atomausstieg, die Abwrackprämie oder das Bildungssystem mit der Lokalpolitik zu tun haben? Wenn ich wirklich wissen will ob ich Partei bei der Lokal Wahl wählen kann, dann möchte ich doch wahrscheinlich wissen was sie für lokal politische Inhalte vertritt.

Dementsprechend sind also auch die beiden neuen Grün-O-Maten recht sinnlos, spaß machen sie jedoch trotzdem beide und eine wer noch keinen Überblick über deren Programm hat kann sich ihn so verschaffen.

2009-06-02T22:42:00.000+02:00

Revolution ist nicht ein kurzer Akt, wo mal irgendwas geschieht und dann ist alles anders. Revolution ist ein langer komplizierter Prozess, wo der Mensch anders werden muss.

Rudi Dutschke

Unglaublich

2009-05-29T10:29:00.001+02:00

Laut Stern wissen 23% aller 18 bis 29 jährigen nicht mal das am 7. Juni Europa-Wahl ist!

asozial

2009-05-27T13:17:00.001+02:00

Da steht ein Rollstuhl am Bordstein
Stufe zu groß, Rad viel zu klein
Die Autos schimpfen immer mehr
Stau viel zu lang, helfen zu schwer

Fremdenfeindliche PolizistInnen – Einzelfälle oder Brutalität mit System?

2009-05-24T19:30:00.004+02:00

Immer wieder hört man über Medien und aus anderen Quellen von gewaltätigen Übergriffen von PolizistInnen auf ausländische MitbürgerInnen. Was stimmt davon? Sind es hochgepuschte Einzelfälle oder steckt ein System dahinter? Und sind die Übergriffe möglicherweise sogar rassitisch motiviert? Ein Artikel (von mir) zu diesem spannenden Thema gibt es in der online Ausgabe der Jugendzeitung Utopia.

Abwertung von Unentschieden stellt Liga auf den Kopf

2009-05-23T18:14:00.001+02:00

Eben ging die Saison in der Fußball-Bundesliga zu Ende, was ich zum Anlass nehme mal wieder über Fußball zu schreiben. Zunächst natürlich alle Glückwünsche an den VfL Wolfsburg, die vollkommen zurecht Meister geworden sind. Was mich jedoch auch gleich zu meiner Kritik bringt, denn vollkommen ungerechtfertigt ist es wenn eine Mannschaft Letzter wird die mehr Spiele Nicht-Verloren hat, als Verloren. Ebenfalls nicht gerecht finde ich es wenn ein Team in die Europe-Leauge kommt, das fast jedes dritte Spiel verloren hat und wenn ein Verein die Relegation spielen darf die sogar ganze 20 Spiele verloren hat. Wie es dazu kommt? Schuld ist die 3 Punkte Wertung, ohne die der BVB auf Platz 4 rutschen (jetzt 6) würde und Arminia Bielefeld auf 15 (jetzt 18). Wer mich kennt weiß das es sich hierbei um meine Lieblingsklubs handelt, doch so oder so erscheint es mir ungerechtfertigt, wie seit einiger Zeit die Punkte vergeben werden! Wenn Zwei Mannschaften unentschieden spielen, sollten sie sich dann nicht die punkte teilen, die der Gewinner sonst erhält? Wieso ist es etwas schlechteres wenn beide Mannschaften gleich stark sind als wenn eine stärker ist? Die Alte Regelung war recht unübersichtlich, aber die neue ist schlicht weg unfair. 3 punkte pro Sieg, einer pro Unentschieden bedeutet das ein Punkt beim Unentschieden im Nichts verloren geht. Dabei ist eine Änderung nicht so kompliziert, eine einfache Umstellung von 2 punkten pro Sieg, statt 3 würde vollkommen ausreichen. Außerdem würde das die Liga spannender machen da nicht mehr ein Team so schnell einen großen Vorsprung ausbauen kann. Das es soweit kommt scheint dank FIFA und UEFA unwahrscheinlich, doch trotzdem: Ab heute bin ich endgültig Gegner der 3-Punkte-Regel!

Zum Glück

2009-05-22T14:51:00.000+02:00

Morgen wird der oder die neue BundespräsidentIn gewählt und zum Glück darf nicht das Volk entscheiden, denn dann würde ich mich genötigt fühlen zur Wahl zu gehen und bei den Drei Kandidaten ist echt eine(r) schlimmer als der/die andere! Sei es der in der Vergangenheit lebende Kapitalist, die konservative Sozialdemokratien ohne Respekt vor anderen Meinungen oder doch die Lachnummer schlecht hin, mit gutem Gewissen könnte ich niemandem meine Stimme geben. Zum Glück ist das aber auch nicht schlimm, den ein(e) BundespräsidentIn hat eh fast nur repräsentative Aufgaben und jede Volksabstimmung über ein einziges Gesetz würde mehr Basisdemokratie bedeuten als wenn das Volk dieses Amt besetzen darf.

Muss man StudentIn sein um StudentInnen zu vertreten?

2009-05-22T14:35:00.002+02:00

Folgende Geschichte hab ich bei der taz gefunden: Eine Vertreterin der Studierenden im fzs ist keine Studentin mehr, darf aber trotzdem weiter arbeiten. Während die Asta der Ansicht war sie sei nicht mehr tragbar, sieht der fzs kein Problem. Und da ich selber auch im Stupa meiner Uni sitze, stellt sich für mich die Frage, muss jemand StudentIn sein um StudentInnen zu vertreten?

Sicher ist es praktisch wenn man selber als studiert und somit auch Ahnung von dem hat was man selber vertritt. Beispielsweise wäre es ja schlecht wenn ich mich mit dem Bolagna Prozess befasse und selber gar nicht weiß wie viel Stress durch überfüllte Stundenpläne und Leistungsdruck damit auf die Studierenden zu kommt. Da hilft es natürlich auch nichts wenn ich vor fünf Jahren studiert habe und mich somit mit den neuen Verhältnissen gar nicht auskenne. So gesehen ist es sicher praktisch selber zu studieren, doch anders rum darf man ja auch sagen das ein Berufspolitiker nicht mehr selber tätig ist. Unser Finanzminister beispielsweise leitet ja auch nicht gleichzeitig ein Unternehmen um zu sehen wie sich seine Maßnahmen auf die Real Wirtschaft auswirken. Wäre auch kaum möglich, da die Aufgaben als Minister schon genug Zeit in Anspruch nehmen. Genau so könnte man auch bei den VertreterInnen der StudentInnen argumentieren, je weniger sie selber studieren, desto mehr Zeit haben sie für die Anliegen ihrer Wähler.

Dementsprechend würde ich sagen, das es nicht schlimm ist wenn, wie im jetzigen Fall, eine Vertreterin gar nicht studiert, solange es sich nicht um einen Dauerzustand, sondern nur um ein kurze Auszeit handelt. Erst wenn jemand so lange nicht mehr studiert, das jegliche Verbindung zur Uni verloren gegangen ist, stellt es ein meinen Augen ein Problem dar.

Du bist Terrorist

2009-05-22T14:33:00.000+02:00

Nach der zurecht umstrittenen Aktion du bist Deutschland, gibt es nun eine weit aus bessere Aktion:

[gefunden bei den Julis]

Film ohne Politik für Partei ohne Meinung

2009-05-22T14:30:00.001+02:00

Es ist ja immer wieder schön wenn Parteien und andere politische Gruppen zu Veranstaltungen einladen. Meistens wird dann viel diskutiert und manchmal wird zur Auflockerung auch noch die Party danach angeboten oder ein Film gezeigt, das finde eich sogar recht gut doch immer öfter muss ich feststellen das die Diskussion auf der Strecke bleib. Parteien und NGOs versuchen Teilweise Mitglieder mit Alkohol zu locken statt mit Inhalten. Neustes Beispiel, die SPD aus meiner alten Heimat:

Die Probleme mit den Steuersenkungen

2009-05-19T00:57:00.002+02:00

Die Partei, der komischerweise eine sehr hohe Wirtschaftskompetenz zugeschrieben wird, hat sich mal wieder für Steuersenkungen ausgesprochen. Die Liberalen wollen damit nicht nur gegen die Wirtschaftskrise vorgehen, sondern auch den Menschen helfen. Nur das dies etwas kurzsichtig und unüberdacht ist, fällt entweder niemandem in der FDP auf oder niemandem will es auffallen, da die Damen und Herren ja bei den bevorstehenden Wahlen gut abschneiden wollen.

Dabei sind die Probleme recht offensichtlich: Erst einmal ist kaum Geld da und Deutschland ist schon recht hoch verschuldet, das verwundert natürlich besonders, da ausgerechnet die FDP auch keine Neuverschuldung fordert. Außerdem bringen Steuerentlastungen für die Unternehmen gar nichts wenn es um die Wirtschaftskrise geht, denn gerade bei der schlechten Stimmung werden die Unternehmen das Geld auf die Seite legen, statt zu investieren. Da jede(r) VolkswirtIn weiß das es kaum was schlimmeres gibt, als das der Geld-Kreislauf zum erliegen kommt, wäre eine sinnvolle Alternative das Geld direkt zu investieren! Ebenfalls problematisch ist, das Steuersenkungen für die private Person natürlich nur den Personen helfen die auch ordentlich Steuern bezahlen, also den BesserverdinerInnen und nicht denen die ein paar Euro mehr in der Tasche gut gebrauchen könnten. Eine Erhöhung der Hartz4-Sätze wäre also wesentlich sinnvoller, nicht zuletzt auch deswegen, weil diese Personen das Geld zwangsweise ausgeben würden und damit wieder den Kreislauf ankurbeln würden.

Ich muss mich ernsthaft fragen ob diese Tatsachen von den Mitglieder der FDP beachtet wurden, ob man lieber dem Populismus hinter herlaufen wollte oder ob man schlicht weg einfach weniger Wirtschaftliche Kenntnisse hat als die Grünen, die SPD oder Die Linke, welche diese Probleme bereits seit langem erkannt haben.

2009-05-19T00:26:00.000+02:00

Die Alternative Kapitalismus-Sozialismus ist keine wirkliche Alternative. Dies sind gleiche Brüder mit ungleichen Kappen.

Hannah Arendt

Diskussionsveranstaltung im K19

2009-05-16T14:52:00.003+02:00

Wer gegen den Lissabon-Vertrag ist, ist gegen Europa?

2009-05-14T21:25:00.003+02:00

Immer wieder höre ich das Argument Die Linke sei nicht europäisch, weil sie gegen den Vertrag von Lissabon ist. Auf dem Blog der Grünen Jugend habe ich dazu einen Beitrag hinterlassen, den ich auch gleich auf meinem eigenen Blog veröffentlichen möchte:

Wenn die politisch Linke in Deutschland wirklich links ist, dann ist sie auch pazifistisch und somit gegen die im Vertrag von Lissabon festgeschriebene Verpflichtung zur militärischen Aufrüstung. Außerdem ist die politisch Linke auch basisdemokratisch und somit wäre es eine Überlegung Wert ob über so was grundsätzliches wie den Vertrag von Lissabon nicht das Volk entscheiden sollte. Warum ist eine politisch Linke nicht europäisch, nur weil sie gegen diese Missstände im Vertrag von Lissabon vorgehen? Ich kann dieses Argument nicht nachvollziehen. Wenn ich für ein friedliches und demokratisches Europa bin, bin ich doch mindestens genau so europäisch wie andere.

Der Linkspartei lässt sich viel vorwerfen, nicht aber das sie deswegen nicht europäisch sind weil sie gegen den Vertrag von Lissabon sind.