Samstag, 10. Januar 2009

Sind Personen wichtiger als Inhalte?

Grundsätzlich bin ich ja immer der Meinung das man vor der Wahl keine Koalitionsversprechen abgeben sollte, denn ob sich eine Koalition lohnt oder ob Oppositionsarbeit die bessere Möglichkeit ist, entscheidet sich erst bei den Koalitionsverhandlungen. Wähler sollten aus Inhalten wählen und nicht weil irgendwelche Koalitionsversprechen abgegeben wurde. Genau so sollte jede Partei mit jeder anderen Partei erstmal sprechen und nicht grundsätzlich eine Zusammenarbeit ausschließen, doch in einem Punkt muss ich einfach eine Ausnahme machen: Wenn es sich um faschistische und ausländerfeindliche Parteien handelt, dann muss sich keine demokratische Partei diese sinnlosen Gespräche antun. Deswegen kann ich auch gut verstehen, wenn Tarek Al Wazir (Spitzenkandidat der Grünen in Hessen) eine Koalition mit einem Ministerpräsidenten Koch grundsätzlich ausschließt. Doch so sagt Herr Al Wazir im Interview mit der taz weiter

Wir schließen Roland Koch aus, aber nicht irgendeine Partei.


Was bedeutet wenn Schwarz-Gelb keine Mehrheit erhält und Koch abgesägt wird, dann wären die Grünen zu einer Koalition bereit. Natürlich drückt so ein Spitzenkandidat der Partei einen gewissen Stempel auf, doch besonders wenn ein Spitzenkandidat zum zweiten mal zu diesem gewählt wird, dann muss man davon ausgehen das der größte Teil des hessischen CDU Landesverbandes Kochs ausländerfeindlichen Wahlkampf gut fanden. Die politischen Inhalte der Partei bleiben, auch wenn dieses mal logischer Weise niemand in der CDU von den bösen ausländischen kriminellen Jugendlichen spricht.

Tarek Al Wazir und seine Grünen würden also mit einem ausländerfeindlichen Landesverband in Koalitionsgespräche gehen? Ich kann zwar verstehen das die Grünen gerne mit regieren möchten, doch irgendwo muss eine Grenze gezogen werden und wenn sie nicht jetzt erreicht ist, wann dann? Ich kann nur stark hoffen das es nicht zu einer derartigen Koalition kommt, das Koch mit seiner CDU abgelöst wird und das die Grünen möglichst viel ihrer Inhalte durchsetzen können.

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