zurück geklaut

Es ist nichts neues das Rechtsradikale Symbole, Musik oder Kleidung von Linken übernehmen, neu ist jedoch das sie sich diese jetzt auch noch urheberrechtlich schützen lassen. Eine gute Idee wie man solchen Aktionen entgegenwirken kann, hatte der online Versand Volume Clothing: Das „Hardcore-Retter“ T-shirt

Rot-Grün-Rote Arbeitereinheitsfront

1934 schrieb Bertolt Brecht das Einheitsfrontlied, dabei appellierte er an Kommunisten und Sozialdemokraten mit vereinigten Kräften gegen den Nationalsozialismus vorzugehen:



Jeder weiß das dies nicht passierte und die Nazis an die Macht kamen, das Lied wurde verboten und scheint heute nur noch geschichtlich interessant zu sein.

Dabei ist das Thema gerade heute wieder aktuell, die Sozialdemokraten gibt es immer noch, aus Kommunisten wurden demokratische Sozialisten und mit den Grünen entstand eine neue linke Partei. Die politischen Gegenspieler sind keine Nazis mehr, sondern Konservative und Liberale. Um gleich im voraus Missverständnissen vorzubeugen ich möchte schwarz-gelbe Politiker nicht mit Nazis gleichsetzen, dies wäre nur in Einzelfällen und bei dem rechten Flügel der Union gerechtfertigt. Doch 75 Jahre nach entstehen des Liedes stehen wir erneut vor dem Problem das ein linkes Bündnis die Möglichkeit hätte die Politik in Deutschland zu gestalten, nur verhindert immer wieder entflammender Streit zwischen den einzelnen Richtungen das es zu einem derartigen Bündnis kommt.

Wie schon 1934 wäre die Übereinstimmung bei der Einheitsfront größer als bei politischen Konkurrenz: Laut Wahl-O-Mat 2005 kommt eine Rot-Grün-Rote Koalition auf eine Übereinstimmung von 46%, die entstandene Große Koalition dagegen nur auf 26%, die von den Sozialdemokraten angestrebte Ampel für die nächste Wahl auf 23% (schwarz-gelb liegt übrigens bei 43%). Klar ist der Wahl-O-Mat recht oberflächlich, trotzdem zeigen solche Ergebnisse wie die politische Grundrichtungen der Parteien sind. Wie schon 1934 besteht eine Gefahr wenn die linken Parteien sich weiter bekämpfen, heute ist zum Glück nicht mehr der Faschismus, sondern „nur“ wirtschaftliche Inkompetenz, soziale Ungerechtigkeit und umweltpolitische Ignoranz.

Die Linke würde sicher grundsätzlich für Verhandlungen bereit stehen und die Grünen sind ja so wieso für jede Verhandlung offen, das Problem liegt eindeutig mal wieder bei den Sozialdemokraten. Deren linker Flügel würde das wahrscheinlich schnell ändern, wenn sie die innerparteiliche Macht hätten, doch diese liegt leider bei dem rechten Flügel der SPD. Da stellt sich natürlich auch die Frage ob Steinmeier und Münterfering nach Brechts Definition überhaupt noch die politischen Werte und Ziele der Arbeiter verfolgen? Oder warum sie sich sonst von anderen Arbeiterparteien so stark distanzieren statt bei konstruktiven Diskussionen nach einem gemeinsamen Kurs zu suchen. Da die Führung 2005 auch zu dem rechten SPD Flügel gehörte ist jedoch wohl klar das die SPD inhaltlich immer noch eine linke Partei ist. Der hauptsächliche Grund für die Abneigung ist eher die Angst noch mehr Stimmen zu verlieren, denn Die Linke hat unter SPD Wählern einen sehr schlechten Ruf. Wenn also heute das Einheitsfrontlied erklingt, sollte es erst in zweiter Reihe die Politiker ansprechen und zuerst die SPD Wähler, die mehr auf das Image einer Partei statt auf den Inhalt setzen.

Zitronen

Zum 100. Geburtstag von einem der größten Dichter überhaupt ;)

Ich muß das wirklich mal betonen:
Ganz früher waren die Zitronen
(ich weiß nur nicht genau mehr, wann dies
gewesen ist) so süß wie Kandis.

Bis sie einst sprachen: "Wir Zitronen,
wir wollen groß sein wie Melonen!
Auch finden wir das Gelb abscheulich,
wir wollen rot sein oder bläulich!"

Gott hörte oben die Beschwerden
und sagte: "Daraus kann nichts werden!
Ihr müßt so bleiben! Ich bedauer!"
Da wurden die Zitronen sauer . . .

asozial, asozialer, Mißfelder

Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie.

Nein, das ist kein Witz und wurde auch nicht von einen betrunkenen Millionär abends in einer Kneipe gesagt, der nichts für Arme Menschen übrig, sondern vom Bundesvorsitzenden der jungen Union und Bundestagsabgeordneten für die CDU Philipp Mißfelder. Das ganze hat der Kerl aber auch nicht irgendwo unter Freuden gesagt in der Hoffnung das es nie jemand erfährt, nein er hat es auf einer Parteiveranstaltung von sich gegeben. Doch nicht nur die CDU hat solche Ansichten, Henner Schmidt (FDP) wollte Obdachlosen für jede tote Ratte einen Euro zahlen und so die Berliner Rattenplage in den griff bekommen.

Es ist unglaublich wie unmenschlich und asozial sich schwarz-gelbe Politiker immer wieder gegenüber Menschen verhalten, mit denen es das Schicksal nicht so gut gemeint hat. Noch unglaublicher ist jedoch das ohne die Stimmen dieser Leute besonders die CDU einige Prozente weniger hätte, so ist es erwiesen das besonders schlecht gebildete Menschen gern mal bei der Union ihr Kreuz machen. Also bitte liebe Bürger, überlegen Sie sich genau ob sie weiterhin Menschen wählen möchten, die Geringverdiener als Menschen zweiter Klasse betrachten.

Verrückte Gesetze

Jeder hat sicher schon mal von verrückten Gesetzen gehört. Einige Beispiele: Wer in der Stadt Chico (USA) eine atomare Waffe zündet muss 500 Euro Strafe zahlen, in Los Angeles ist es verboten eine Schnecke als Haustier zu halten, in Kentucky darf ein Mann nur einen Hut kaufen wenn er seine Frau dabei hat, in Estland darf man während des Geschlechtsverkehrs kein Schach spielen, in Russland ist küssen in der Öffentlichkeit verboten, in Frankreich darf man ein Schwein nicht Napoleon nennen... (Nach etwas suche im Netz könnte ich wohl noch stundenlang weitere Beispiele nennen)

Nun können wir dieser Liste jedoch etwas Neues hinzufügen: Wer in Bagdad den amerikanischen Präsidenten mit Schuhen bewirft muss mit bis zu 15 Jahren Haft rechnen.

Russland und ihr Demokratiedefizit

Im Fall der ermordeten Journalistin Anna Politkowskaja wurden nun drei Angeklagte frei gesprochen, ob es eine richtige oder falsche Entscheidung kann ich nicht beurteilen, aber allein die Tatsache das eine kritische Journalistin auf offener Straße ermordet wurde ist schon etwas seltsam. Besonders wenn man an andere Fälle denkt, wie Oppositionspolitiker Juschenkow oder Journalist Klebnikow die ebenfalls erschossen wurden. Alexander Litwinenko, ein Ex-Mitarbeiter des Geheimdienstes wurde dagegen vergiftet. In allen Fällen lässt sich zwar nicht nachweisen ob die russische Führung mit den Morden in Verbindung steht, doch warum bitte wurden die Fälle dann nie richtig aufgeklärt? Pressefreiheit und Meinungsfreiheit scheinen in Russland Fremdwörter zu sein.

Doch das Demokratiedefizit geht ja noch weiter, bei den Wahlen gibt es kaum richtige Möglichkeiten, es gewinnt eh immer die gleiche Partei mit klarer Mehrheit. Und wenn Putin halt nicht mehr Präsident sein darf setzt er eine Marionette ein.

Komisch an der ganzen Sache ist allerdings das diese Umstände nichts neues sind und auch niemandem unbekannt, trotzdem scheint es unsere Politiker nicht groß zu interessieren., allen voran unsere Bundeskanzlerin Merkel und ihr Vorgänger Schröder. Klar kann man jetzt mit dem Argument kommen das wir wirtschaftlich von Russland abhängig sind, aber ist Russland nicht umgekehrt genau so abhängig von uns? Wenn die Russen die gesamte EU nicht mehr beliefern könnten würde sie das in eine tiefe Wirtschafts-- und Finanzkrise stürzen. Militärisch würde Russland eh nichts wagen und ein anderes Druckmittel bleibt der russischen Führung nicht.

Es wäre also durchaus denkbar das die deutsche Außenpolitik Russland stärker kritisiert und mehr dafür tut das dort eine wahre Demokratie entsteht. Das würde sicher auch den Bewohnern dort helfen, doch sind die deutschen Politiker wohl einfach zu feige dafür.

Brief an Mehdorn

Sehr geehrter Herr Mehdorn,

hiermit kündigen wir Bürgerinnen und Bürger Ihren Arbeitsvertrag als Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG mit sofortiger Wirkung.

Gründe:

- Sie haben zu verantworten, dass die Revisionsabteilung der Bahn heimlich und ohne konkreten Verdacht bis zu 188.602 Mitarbeiter/innen angeblich zum Zwecke der Korruptionsbekämpfung über Jahre ausgespäht hat.

- Sie haben die Bahn zum internationalen Logistikunternehmen ausgebaut, anstatt für zuverlässige, günstige und häufige Zugverbindungen zu sorgen. In Ihrer Amtszeit wurden 3.600 Kilometer Schiene abgebaut, sämtliche InterRegio-Verbindungen eingestellt und 400 Bahnhöfe geschlossen.

- Sie werben weiter für einen Börsengang der Bahn, auch wenn dieser auf Grund der Finanzkrise ausgesetzt wurde. Sie wollen öffentliches Eigentum zu einem Spottpreis verscherbeln und die Bahn den Profitinteressen von Kapitalinvestoren unterwerfen.

Für Ihren weiteren beruflichen Werdegang wünschen wir Ihnen dennoch viel Erfolg!

Mit freundlichen Grüßen

Unterschreiben und abschicken!

Aber mal ehrlich, selbstverständlich wird Herr Mehdorn seinen Arbeitsplatz nach solchen Briefen nicht räumen. Trotzdem ist es eine nette Aktion um die Öffentlichkeit auf dessen schlechte Arbeit aufmerksam zu machen.

Stupa als Vorbild für den Bundestag

Am Mittwoch war meine erste Studierendenparlaments Sitzung. Dabei ging es erstmal darum nach der Hochschulwahl die Ausschüsse, den Ältestenrat und das Stupa Präsidium zu besetzen, sowie die Referate zu bestimmen und die Referenten zu wählen. Trotzdem kam es neben den Wahlen natürlich auch zu inhaltlichen Diskussionen über alle möglichen Themen die im Jahr 2009 von dem Stupa und dem asta wahrgenommen werden.

Genau diese Diskussionen haben mich überrascht, den die verliefen wirklich alle sehr respektvoll. Die Kritik war eigentlich fast immer konstruktiv und durchaus diskussionswürdig. Auch der Umgangston war freundlich (bis auf eine Ausnahme von Seiten der Jusos die ich nicht weiter erläutern möchte). So konnten aber auch Vertreter des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) mit dem Vertreter der Revolutionären Antifaschistischen Liste (RAL) sprechen ohne das sie sich als Kommunisten oder Faschisten beleidigten und die Jusos sprachen mit den Linken.SDS ohne das die Juso-Vorsitzende die Linken als nationalistisch bezeichnet hätte. Wenn ich dagegen Bundestagsdebatten auf Phoenix verfolge ist der Umgang wesentlich grober. Im Stupa beschränken sich die Abgeordneten wirklich nur auf politische Inhalte, statt auf veraltete Ideologien oder persönliche Differenzen zu setzen. So gesehen könnte das Stupa sicher als Vorbild für andere Parlamente wie den Bundestag dienen, auch wenn es natürlich utopisch ist das sich einige Bundestagsabgeordnete Studenten als Vorbild nehmen.

Sterbehilfe

eine schöne Frau ist alt und gebrechlich geworden
möchte nicht mehr Leben doch kann sich nicht selbst ermorden
also bittet sie ihren Arzt, er möge sie sterben lassen
der hat aber Frau und süße Kinder und kann es nicht fassen
„So schön ist doch das Leben, diese Frau muss verrückt sein“
jetzt muss die Frau später sterben, qualvoll und ganz allein
doch fünfzig Jahre danach liegt der Arzt im selben Krankenbett
seine Frau ist tot und die süßen Kinder auf Tour als Duett
so bittet auch er einen jungen Arzt: „lass mich sterben“
der hat Frau und Kinder... das Duett wird erst spät erben

Wirtschaftskompetenz

Gefunden bei den Jusos & Hintergrundinformationen

schönster Tag

Der Himmel ist Blau
und das Moor ist grau
Der Baum ist umgefallen
hör´ die Äste aufprallen
Auf dem Feld sitzen
zwischen Grasspitzen
Die Sonne geht jetzt unter
doch der weg wird noch bunter

Noch mal zu Erinnerung

Ich hatte es glaub ich hier schon mal geschrieben, aber aus aktuellem Anlass noch mal: Atomkraft ist die wirtschaftlich ineffektivste Art Strom zu gewinnen. Atomenergie ist nur so billig weil die Kraftwerke sich nicht ausreichend versichern und im Fall eine Unglücks der Staat und somit der Steuerzahler aufkommen muss. Wenn jetzt also schwarz-gelbe Politiker nach dem Vorbild Schweden den Ausstieg aus dem Ausstieg fordern und dies auch noch damit begründen das man unabhängig werden muss, liegen sie schlicht weg falsch. Denn die einzige Möglichkeit effektiv unabhängig zu werden sind regenerative Energien. Um das zu erkennen brauch man nicht mal eine Umweltdebatte, obwohl die natürlich weitere Argumente hergibt.

BuViSoCo

Bald ist wieder BuViSoCo, eigentlich eine ganz gute Veranstaltung, auch wenn vieles von dem was da auftritt nicht meinen Musikgeschmack ist, so fördert dieser Wettbewerb doch die deutsche Musikkultur und ein bisschen freundschaftliche Rivalität zwischen den Bundesländern dürfte auch nicht schaden. Doch warum um alles in der Welt müssen 50% der Lieder in deutsch gesungen werden? Kann Deutsche Kultur nicht auch mal auf Englisch oder einer ganz andere Sprache stattfinden?

Kein Mensch ist illegal!!!

Auf das folgende Video bin ich auf cdu-politik.de gestoßen:



Während die Anhänger der CDU natürlich gleich wieder die Ausweisung aller Türkern fordern und alle Ausländer als kriminelle darstellen, was bei diesen Rassisten irgendwie klar war, versucht sich das Klatsch-Magazin taff politisch und stellt sich hinter die ach so armen Polizisten. Das es sich hierbei um ein Verbrechen der des deutschen Staates an den Menschenrechten handelt interessiert keinen. Der Mann aus dem Video soll abgeschoben werden und ist sogar so verzweifelt das er sich ein Messer an die eigene Kehle hält. 20 Jahre hat er in Deutschland gelebt und nun wird ihm das Recht verweigert sich seinen Wohnort auszusuchen. Das verstößt wirklich gegen jegliche Freiheit dieses Menschen, der hier von seiner Familie getrennt wird.

Doch es ist ja kein Einzelfall, ständig werden irgendwo in Deutschland Menschen abgeschoben ohne das es jemanden interessiert. Begründung sind häufig begangene Straftaten, manchmal aber nur nicht vorhandene Pässe oder schlicht weg Willkür der Fascho-Beamten. Nur als Vergleich wenn ein Deutscher eine Straftat begeht bekommt er eine Haftstrafe, wenn ein Deutscher keinen Pass hat zahlt er 15 Euro für einen neuen, wenn es aber ein Ausländer ist werden ihm Menschenrechte verwehrt? Tut mir Leid aber wenn das kein Rassismus ist was dann? Aber es kommt ja noch schlimmer, bis die Menschen abgeschoben sind, werden sie in Abschiebe-Gefängnisse gesperrt. Das muss man sich mal überlegen, diese Menschen haben häufig nichts getan und werden trotzdem eingesperrt! Unglaublich das dafür auch noch meine und eure Steuergelder verschwendet werden.

Abschließend kann ich nur sagen das ich, Gewalt zwar eigentlich nicht gut heiße, in diesem Fall aber wohl auch auf die Polizisten eingeschlagen hätten, die mit ihren rassistischen und faschistischen Taten einfach auch ein paar aufs Maul verdient haben. Doch wird uns das auf Dauer auch nicht weiterhelfen, Gesetze ändern sich ja nicht durch drauf hauen, darum kann ich nur jeden aufrufen drauf zu achten wenn ín seiner Umgebung Ausländer abgeschoben werden sollen und dagegen zu protestieren und etwas zu unternehmen.

KEIN MENSCH IST ILLEGAL

Ein paar Gedanken zur Staatsverschuldung

Wie die Grafik von Wikipedia zeigt ist es erschreckend wie der Schuldenberg Deutschlands täglich wächst. Da scheint es nur logisch das eigentlich Politiker aus allen Parteien die Schulden abbauen wollen, nur wie und ich welchem Zeitraum ist für umstritten. Während die einen ein Verbot von Neuverschuldungen in alle möglichen Verfassungen schreiben möchten, sind die anderen realistischer.

Um es von vorne rein klar zu stellen, ich bin auch dafür das der Schuldenberg abgebaut wird. Aber es kann auch nicht sein das darunter gegebenenfalls nötige Investitionen leiden, denn ob es eine Wirtschaftskrise, eine Naturkatastrophe oder sonst was ist. Es gibt einfach Situationen in denen eigentlich jeder halbwegs normal denkende Mensch einsehen muss das es wichtig ist zu investieren und wenn es mal so weit ist darf keine Verfassung dem widersprechen.

Kritiker der Staatsverschuldung bringen häufig das Argument, wir würden auf Kosten unserer Enkel leben, was mir natürlich ein 60 jähriger Politiker toll erzählen kann. In den letzten 60 Jahren wurden so viele inkompetente Menschen in Regierungen gewählt die Massenhaft Schulden gemacht haben um einen „Wohlstand“ in ganz Deutschland zu schaffen. Nun fordern Menschen die ihr ganzes Leben diese Politiker gewählt haben oder selber welche sind, das wir langfristige Gesetze brauchen um die Schulden schnell ab zu bauen. Heißt also das Menschen die bald in Rente gehen mir als 19 jährigen ihre Schulden hinterlassen, die ich bezahlen soll damit die Enkel und Uhrenkel wieder im Wohlstand wie die Generation vor mir leben kann. Jetzt mal im ernst wollen die mich verarschen? Eigentlich ist es schlimm genug das ich die Schulden von anderen bezahlen muss, aber irgendjemand muss es ja tun. Nur das mir diese anderen dann auch noch vorschreiben wollen wie und in welchem Tempo ist schlicht weg eine Frechheit.

Freiheit für Matti

Vor gut einem Jahr ging die Geschichte über einen unglaublichen Justizskandal durch ganz Deutschland. Nun greift die taz den Fall noch mal auf und für alle die bisher nichts davon mitbekommen haben: "Matti" - das Feindbild der Nazis und die Soliseite

Kritik unerwünscht

Unser Bildungssystem hat ein großes Problem, Lehrer können eigentlich machen was sie wollen ohne das es jemanden interessiert. Kein Lehrer weiß was für einen Unterricht der Kollege macht und Kritik wird so von vorne rein ausgeschlossen. Eltern und Schüler beschweren sich nur selten da sie schlechte Noten als Rache befürchten müssen. Nach der Pisa Studie ist das wohl auch einigen Politikern aufgefallen und so konnte ich in meinen letzten Schuljahren miterleben wie alle 2 Jahre sich die Schulleiterin eine Unterrichtsstunde jedes Lehrers angeguckt hat. Diese Stunde war aber völlig unrealistisch und diente mehr der Show um den Lehrer gut aussehen zu lassen, als das die Schüler mal was lernen.

Diese Lücke haben auch einige andere Menschen entdeckt und Internetseiten wie spickmich.de oder schulradar.de erfunden. Dort können Schüler, Ehemalige und Eltern anonym bewerten was sie für Erfahrungen mit der Schule und einzelnen Lehrern gemacht haben. Statt das die Lehrer sich aber über die Kritik freuen und sich überlegen wie sie den Unterricht verbessern können, verklagen sie lieber die Betreiber der Internetseiten. Wie sich so etwas an der Bildung verbessern soll ist mir allerdings ein Rätsel.

Mit Gott und dem Papst gegen Minderheiten und Diskussionen

Das Presse-Echo ist laut wenn es um die neusten Aktionen des Papstes geht, so hat er doch tatsächlich einen Holocaust-Leugner rehabilitiert. Erschreckend das ausgerechnet ein deutscher Papst das tut. Antisemitismus in der in der katholischen Kirche ist aber eigentlich nur eine neue Art des Faschismus der von dieser Religion ausgeht. Das Homosexualität als Sünde angesehen wird gehört ja schon fast zum guten Ton im Vatikan, ist so eine Homophobie etwa kein Faschismus? Ist das wirklich weniger dramatisch als Antisemitismus? Und dann gibt es ja auch noch die Frauenfeindlichkeit die von der katholischen Kirche ausgeht. Es fängt damit an das keine Frau Papst werden darf und geht bis zu sehr konservativen Einstellungen in denen Frauen zum kochen und Kinder kriegen da sind. Sexismus, ebenfalls eine Art des Faschismus.

Mal angenommen ich gründe morgen eine Organisation in der ich mich ganz öffentlich gegen Schwule und Lesben bekenne, außerdem fordere ich zur indirekten Unterdrückung des weiblichen Geschlechts auf und dann hole ich mir noch ein paar Holocaust-Leugner mit ins Boot. Ich glaube sobald die Organisation etwas größer wird steht sie im nächsten Verfassungsschutzbericht unter Rechtsextremismus.Das würde mit der katholischen Kirche natürlich nie passieren, allein wegen dem Protesten die dann die ganzen Katholiken ausrichten würden. Ich frage mich nur warum die Katholiken nicht auch mal was sagen wenn ihr Oberhaupt Mist baut?

Als Atheist lehne ich die katholische Kirche nicht grundsätzlich ab! Die Kirche hat viele nützliche Einrichtungen um kümmert sich häufig um Arme und Schwache der Gesellschaft, sie prägt die Kultur und vermittelt teilweise sehr gute und sinnvolle Werte. Doch muss ich mich wirklich fragen warum es scheinbar überhaupt keine Diskussionskultur in dieser Religion gibt? Warum gibt es kaum Katholiken die ihre Stimme erheben wenn der Papst gegen Minderheiten hetzt? Es sind doch hoffentlich nicht über eine Milliarde Menschen auf der Welt schwulen feindliche, sexistische Unterstützer von Holocaust-Leugnern?! Wenn ich die Presse betrachte sind es doch hauptsächlich die üblichen linken Medien die sich trauen den Papst zu kritisieren, konservative Medien lassen selten was von sich hören. Und die Leute die dann interviewt werden sind Religionskritiker und andere Atheisten, selten bis nie hört man etwas von hoch angesehenen Katholiken.

Es wird dringend Zeit das sich in der katholischen Kirche eine Diskussionskultur entwickelt und faschistische Aktionen nicht länger ohne Kritik hingenommen werden. Nicht nur um den Selbstwillen der Kirche, auch für ihren Einfluss auf die Gesellschaft ist das wichtig.