Gedanken nach der Wahl - Kommunal

Auch über meine 2 Heimaten möchte ich hier kurz schreiben:

Spenge

Hier durfte ich leider nicht selber wählen, doch für das lokale Ergebnis war das wohl auch nicht nötig. Überraschend landet die SPD als stärkste Partei mit 35% vor der CDU mit 31%, trotzdem verlieren beide so das die 3 kleinen, wie im ganzen Bund, ordentlich dazu gewinnen. Das erfreulichste jedoch ist das Ergebnis des Direktkandidaten. Stafan Schwartze gewinnt den Wahlkreis, was sicher mehr als das kleinere Übel ist und ein echter Gewinn für den gesamten Kreis.

Kassel

Nun zu meiner offiziellen Heimat. Die Hochburg der SPD bleibt Rot, auch wenn nur mit 31%. Die CDU kann mit 25% nicht zufrieden sein, im Gegensatz zu den kleinen Parteien, die auch in Kassel dazu gewonnen haben. Doch auch hier begeistert mich weniger der Ausgang der Zweitstimmen als die der Erststimmen. SPD-Kandidatin Gottschalck gewinnt den Wahlkreis und ist definitiv das zweite Übel. Noch besser aber, CDU Kandidat Gehb wird auch nicht, wie vor vier Jahren, über die Liste in den Bundestag einziehen.

Gedanken nach der Wahl

„Dann also Schwarz-Gelb“, besser kann man es wohl nicht ausdrücken und wenn man enttäuscht diese taz-Überschrift liest, trifft man sicher die Gefühlslage vieler Linker. CDU und FDP werden uns nun regieren, Rot-Rot-Grün gibt es nur in der Opposition. Das die Sitze im Bundestag so deutlich verteilt werden liegt an den Überhangmandaten und somit einer Verfassungswidrigen Wahl. Doch das meckern über das Verhalten der CDU bringt nun auch nicht mehr, schauen wir in die Zukunft:

Während die SPD sich nach 11 Jahren wieder in die Opposition muss, werden Schwarz und Gelb wohl einiges bewegen: Die Laufzeit der Atomkraftwerke werden verlängert werden, einen Mindestlohn wird es nicht geben, die Bundeswehr wird weiterhin in Afghanistan Krieg spielen, soziales wie die Frauenquote oder Ausbildungsgarantie wird es nicht geben, dafür wird der Kündigungsschutz gelockert und das Arbeitslosengeld II nicht erhöht. Die Liste ließe sich noch weiter führen und ich frage mich ob allen Menschen, die diese 2 Parteien gewählt haben das bewusst war?

Doch sein wir optimistisch und gucken weiter in die Zukunft! Es ist Herbst 2013, Bundestagswahl, in den letzten 4 Jahren hat sich einiges getan. Nach dem CDU und FDP in der Verantwortung waren, verloren sie immer weiter Stimmen, so wie fast alle Regierungsparteien. Durch die Änderung des Wahlrechts und dem wegfallen der Überhangmandate wird es keine weiter Amtszeit für die regierenden Parteien geben. Auf der anderen Seite die SPD, nach der Wahlkatastrophe von 2009 haben Klaus Wowereit und Andrea Nahles die Partei übernommen. Auch bei den anderen Oppositionsparteien gab es personelle Wechsel. Mehr harmonisch als bei der SPD, haben Nicole Maisch und Tarek Al-Wazir ihre Vorgänger Künast und Trittin abgelöst. Bei den Linken kämpft Spitzenkandidat Boddo Ramelow um die Gunst der WählerInnen. Noch 2009 verzichtete dieser auf den Posten des Minsterpräsidenten in Thüringen, nun könnte er Minister im Bund werden. Rot-Grün-Rot steht nichts mehr im Wege, nur eine Frage stellt sich vor der Wahl: Was ist eigentliche eine Piratenpartei?

Gedanken vor der Wahl

Morgen ist es soweit, der neue Bundestag wird gewählt und bereits jetzt ist Zeit für ein paar Gedanken. Wie wird die Wahl ausgehen und was bedeutet das für die Zukunft? Welchen Entscheidungen bringt die Wahl mit sich?

Besonders freuen wird sich dieses mal die CDU/CSU, das sie stärkste Partei werden ist so gut wie sicher und das Frau Merkel Bundeskanzler bleibt auch. Was die WählerInnen morgen zu entscheiden haben ist eigentlich nur ob es eine Schwarz-Gelbe oder Schwarz-Rote Regierung geben wird und wie stark wird die Opposition? Auch wenn die Mehrheit der deutschen Bevölkerung angeblich Frau Merkel als Kanzler wollen, ist es doch irgendwie schade das wir eigentlich keine Wahl bei diesem Posten haben. Was der Pseudo-Gegenkandidat Steinmeier tun wird bleibt auch abzuwarten, angeblich will er sich zurückziehen, doch auch eine weitere Amtszeit als Außenminister ist möglich.

Was neben den Ergebnissen auch interessant wird, ist die Frage wie korrekt die Wahlforschungsunternehmen dieses Mal gearbeitet haben. Laut der Umfrage von der Bundeszentrale für politische Bildung liegt die CDU bei 35%, die SPD bei 26%, die FDP bei 14%, die Linken bei 11% und die Grünen bei 10%. Doch die gleiche Umfrage sagt auch das 25% noch unentschlossen sind und so erklärt es sich wohl auch das andere Umfragen auf ganz andere Werte kommen. Es bleibt abzuwarten wer am Ende am nächsten dran ist.

So wählte ich

Am Sonntag ist es so weit, es ist Bundestagswahl. Das nahmen sich einige Radakteur der taz zum Anlass sich zu outen und zu sagen wen sie wählen oder gewählt haben und warum. Dies nehme ich zum Anlass hier das gleiche zu tun. Übrigens habe ich schon per Briefwahl meine Stimme abgegeben.

Ich beginne mit der Zweitstimme, da mir diese Wahl etwas leichter gefallen ist. Auf Parteien die so gar nicht meine Ansichten widerspiegeln gehe ich mal nicht ein, FPD, CDU oder irgendwelche Rechte sind damit ausgeschlossen. Es bleibt die Entscheidung zwischen SPD, Grüne, Linke, einer kleinen Partei (z.B. Piraten), ungültige Stimme und nicht wählen. Nicht wählen scheidet durch meine demokratische Überzeugung aus. Eine ungültige Stimme hebt nur die Wahlbeteiligung, wird aber bei den Prozenten der anderen nicht berücksichtigt, es hilft NICHT gegen rechte Parteien wie so oft behauptet, deswegen kommt es auch nicht in Frage.Eine Splitterpartei, wie die Piraten, könnte ich wählen, jedoch sind diese meistens nicht umsonst Splitterparteien. Sie sind so klein weil sie sich nur auf ein Thema stürzen, denn jede Grundhaltung ist schon vergeben. Natürlich beschäftige ich mich trotzdem mit den „Kleinen“, dieses mal besonders mit der ÖDP, doch wirklich zusagen tut mir keine.

Somit viel meine Entscheidung zwischen den drei „Großen“, SPD, Linke oder Grüne. Natürlich könnte ich mich an Grundsatzfragen aufhalten, will ich den Sozialismus? Die Linke will ihn angeblich, die SPD laut Grundsatzprogramm auch, die Grünen irgendwie nicht, inhaltlich manchmal aber schon. Ich könnte nach Taktik wählen, SPD und Grüne könnten zu Koalitionen führen die ich nicht will, die Linke dagegen wird nicht regieren und somit nichts umsetzen. Oder ich halte mich an die Geschichte, die Linke besteht aus der SED und somit aus einer Diktatur die Menschenrechte mit Füßen getreten hat. Die SPD hat durch ihre Verweigerung den Kommunisten gegenüber, einst dem Nationalsozialismus geholfen, die Grünen haben in 7 Jahren Regierung einiges an Mist gebaut. Aber ich richte mich lieber nach aktuellen Programmen.

Die SPD will Managergehälter nicht begrenzen, ist für Online-Durchsuchungen oder hält Tierversuche nicht für falsch. Zu viele Differenzen, die Sozialdemokraten sind draußen! Bei den Grünen und bei den Linken sehe ich weniger Differenzen, in der Außenpolitik kann ich mich mit keiner der beiden Parteien anfreunden. Die Linke halte ich teilweise für unrealistisch, die Grünen für zu Sozialdemokratisch. Was im Enddefekt meine Entscheidung gebracht hat waren die Innerparteilichen Streitigkeiten, während bei den Linken von Attac, über GewerkschaftlerInnen bis zu Kommunisten alles dabei ist, haben die Grünen eine klare Linie! Wähle ich die Linken weiß ich nicht wer meine Stimme wirklich vertritt, deswegen ging die Zweitstimme an die Grünen.

Nun zur Erststimme. Wieder möchte ich nach dem Inhalt gehen und inhaltlich stellen sich in etwa die gleichen Fragen wie bei der Zweitstimme, daher sind alle außer Grüne und Linke draußen. Nur kommt hier noch ein weiterer Punkt hinzu: Wer setzt sich mehr für die Bürger des Wahlkreises ein? Da haben die Grünen mit Nicole Maisch eine super Kandidatin, die eine gute Politik vertritt und im auftreibenden Wind ist. Nur sehe ich auch genau da das Problem, ich würde mich nicht wundern wenn sie in 8 Jahren Spitzenkandidatin im Wahlkampf ist, nur wird sich eine solche Karriere-Politikerin nicht für die BürgerInnen vor Ort einsetzen. Daher viel bei der Erststimme meine Wahl auf den Kandidaten der Linken, einen Lehrer der eigentlich keine Chance auf einen Platz im Parlament, aber trotzdem engagiert für Kassel streiten wird.

Internetsperren: Freiheitsfeindlich und wirkungslos

Etwas spät, aber besser als nie: Der Hinweis auf einen Artikel von mir in der Jugendzeitung Utopia.

Simpsons greifen in den Wahlkampf ein

Gegen den trockenen Wahlkampf, etwas Humor:

Was muss ich wählen, wenn...

Da die Zeitung mit den großen Buchstaben Wahltaktiken versucht zu erklären und dabei grandios scheitert, hier eine verbesserte Version:

...ich Schwarz-Gelb will:
Auf jeden Fall muss die Erststimme an die CDU/CSU gehen, da sie so die Chancen auf Überhangmandate haben und somit dien Koalition vielleicht nicht mal 50% der Zweitstimmen braucht. Diese Zweitstimmen dürfen aber nicht an die CDU/CSU gehen, denn Überhangmandate entstehen nur bei weniger Prozentpunkten und außerdem hilft jede Zweitstimme einer potentiellen großen Koalition. Geht die Zweitstimme an die FDP macht sie eventuell sogar eine große Koalition unmöglich und hilft zudem den Überhangmandaten der CDU/CSU.

...ich die große Koalition will:
Theoretisch helfen auch hier die Überhangmandate der CDU, praktisch steigt damit jedoch die Gefahr auf Schwarz-Gelb, somit darf die Erststimme beliebig vergeben werden. Nur die Zweitstimme sollte bei der SPD landen, den bei der CDU/CSU könnte sie einer schwarz-gelben Koalition helfen.

...ich Rot-Grün will:
Im Grunde gilt das gleiche wie bei Schwarz-Gelb, nur das Gelb durch Grün und Schwarz durch Rot ersetzt werden muss. Eigentlich ist es natürlich vollkommen unrealistisch einer solchen Koalition eine Mehrheit zu verschaffen.

...ich etwas intelligenter bin:
Dann wähle ich, in wessen Parteiprogramm ich die meiste Übereinstimmung mit meiner eigenen Meinung sehe!

Schlegl sucht die Wahrheit

Nachdem ich hier bereits das Buch des Extra-Moderators Tobias Schlegl empfohlen habe, nun etwas für alle die nicht so gerne lesen: "Schlegl sucht die Wahrheit". Ein kleiner Film in dem er erneut die Nachhaltigkeit bzw. Zukunftsfähigkeit Deutschlands und seiner EinwohnerInnen untersucht. Wer das Buch gelesen hat, wird die ein oder andere Geschichte bereits kennen. Trotzdem dürfte es für alle interessant sein und ist daher, genau so wie das Buch, sehr zu empfehlen.

Da es sich bei dem Film um Teil 1 handelt und Teil 2 noch nicht draußen ist, darf man auch gespannt sein, wie viele Teile es am Ende werden. Ich bleibe auf jeden Fall dran und werde die ganze Serie verfolgen.

Jetzt ist es amtlich!

Wie ich schon vor dem TV-Duell schrieb, handelt es sich bei der Show um ein verlattetes Modell. Doch nun ist es amtlich! Wie die Frankfurter Rundschau berichtet legen in den Umfragen nach dem Duell ausgerechnet SPD und CDU ordentlich zu. Zwar gab es auch eine TV-Runde der drei "Kleinen", doch wahrscheinlich haben die meisten Menschen, genau so wie ich, erst nachher davon erfahren. Problem ist das die Medien nur den großen Parteien eine ordentliche Plattform geben und das spiegelt sich halt in den Umfragen wieder.

Protestwählen

Eigentlich gefällt mir das Wort "Protestwählen" ja nicht, schließlich wählt niemand eine Partei nur aus Protest, auch der Inhalt der Partei muss irgendwie stimmen. Es stellt sich schließlich auch für eine(n) ProtestwählerIn die Frage ob das Kreuz bei der NPD, der MLPD oder der APPD gemacht wird. Doch heute Abend werde ich aus Protest wählen, aus Protest gegen eine veraltetes Model, werde ich mir nicht das TV-Duell von Merkel und Steinmeier angucken.

Wie kann es sein das bei einer Wahl für ein Parlament, in dem 5 Parteien sitzen, nur 2 bei der größten TV-Debatte eingeladen werden? Klar, es sind die Kanzlerkandidaten, aber was ist der Posten Kanzler schon Wert? Nicht der Kanzler sonder die Regierung macht Gesetzte und da können MinisterInnen aller Parteien drin sitzen. Repräsentiert wird das Land von dem Bundespräsidenten, also ist der Posten Kanzler nicht so wichtig und außerdem wählen wir eh die ganze Partei und nicht den/die KandidatIn. Desweiteren frage ich mich was die 2 Personen mir groß erzählen wollen, sie werden eh nur so auf die Frage antworten wie es im Wahlprogramm ihrer Partei steht. Das einzige was neu sein wird und was morgen auch in allen Medien berichtet wird ist das Charisma.

Deswegen wählen ich heute aus Protest nicht das TV-Duell, bei dem 4 ModeratorInnen 2 KandidatInnen ausfragen! Ich wähle die Simpsons und Folge damit dem Aufruf von Pro7, aus Protest gegen ein Modell in dem ein TV-Duell dem/der WählerIn nicht weiterhilft!

Finde den Fehler

Schule zeigt neue Perspektive für Wahlen

Wie ich jetzt schon von einigen FreundInnen gehört habe, die gerade ihr Abitur machen, kommen immer mehr PolitikerInnen an Schulen. Nicht einfach so zum Wahlkampf oder in den Unterricht, sondern zu Podiumsdiskussionen vor alle ErstwählerInnen der Schule. Das Ergebnis ist wohl recht positiv, so höre ich von Leuten das sie sich Gedanken zur Wahl machen, von denen ich vorher nicht mal erwartet hätte das sie überhaupt hin gehen. Wenn ich an meine alten Klassen denke, hätte denen so eine Veranstaltung sicher auch gut getan. Doch das es sowas bei uns nicht gab liegt nicht an einer neuen Mode oder der Erkenntnis das auch SchülerInnen wählen gehen, nein als ich in der Schule war gab es schlicht weg keine einzige Wahl an der Menschen in meinem alter teilnehmen durften.

Somit ist auch klar was die Schlussfolgerung aus dieser Erfahrung ist: Das Wahlalter muss runter gesetzt werden! Immer wieder hört man das so junge Menschen doch keine Ahnung von Politik haben und nur aus Protest irgendwelche ExtremistInnen wählen würden, doch woran liegt das wohl? Wenn potentielle Bundestagsabgeordnete oder Bürgermeister zum diskutieren in die Schule kommen und im Politikunterricht die Jugendlichen darauf vorbeireitet werden, ist eine Stimme eines/r SchülerIn aussagekräftiger als vieler Erwachsener. Desweiteren lernen die Kinder hier bereits wie sie sich in Zukunft vor den Wahlen informieren können.

(Zukunfts-)Spekulationen

Es geht immer weiter auf die Wahlen zu und da bleibt etwas Zeit für ein paar Spekulationen, anhand von Umfrageergebnissen und Verhaltensmustern von PolitikerInnen. Wie werden Parteien in der Zukunft agieren und wie tun sie es jetzt? Ein paar Thesen:

These 1: Merkel will lieber Schwarz-Rot als Schwarz-Gelb!
Vor einiger Zeit war die Sonntagsfrage noch klar, CDU und FDP hatten eine Mehrheit und alles lief auf ein Schwarz-Gelbes Bündnis hinaus. Doch seit Wochen sinken die Werte von FDP und CDU ständig, zuletzt hatten beide zwar noch die Mehrheit im Bundestag, aber nicht mehr die 50% der WählerInnen auf ihrer Seite. Erste Kritik aus konservativen Seiten kam, Merkel würde einen zu laschen Wahlkampf führen. Doch hat sich jemand von diesen schon mal überlegt ob Frau Merkel nicht sogar darauf aus ist die Mehrheit zu verlieren? Es ist klar das sie nicht gerade zu den konservativen Flügel gehört und neoliberale KritikerInnen haben ihr schon öfter vorgeworfen eine heimliche Sozialdemokratin zu sein. Mit einer kleinen SPD kann sie sich ihrer Position sicher sein und eine sichere Mehrheit hätte sie auch. Bei der FDP dagegen droht Gefahr von einzelnen Abgeordneten abhängig zu sein. Vielleicht will Frau Merkel ja wirklich lieber einen vermeintlich rechten Sozialdemokraten wie Steinmeier an ihrer Seite, als einen neoliberalen Westerwelle. Ausschließen würde ich es jedenfalls nicht.

These 2: Die Piraten schießen die Linke ab!
Es wäre ein Überraschung wenn die Piraten es tatsächlich in den Bundestag schaffen, aber auf Dauer könnte hier sich eine neue Partei etablieren und was das bedeutet zeigen die nicht ganz aussagekräftigen Umfrageergebnisse von studiVZ:

Auch wenn die Piratenpartei nicht so schnell stärkste Kraft wird, so werden sie ein potentieller Koalitionspartner für Rot-Grün. Die Grünen sind eh eine Partei der Bürgerrechte und die SPD kann es gut werden, sobald sie merkt wie viele Stimmen da dran hängen. Das Dreier-Bündnis hätte aber vor allem zur Folge das niemand mehr auf die Linken angewiesen ist und diese somit für immer eine Partei der Opposition bleiben.

These 3: Die Linke will Schwarz-Gelb!
Für diese These gibt es keine Anzeichen, doch denkt man etwas weiter. Schwarz-Gelb bedeutet das einige Menschen schnell wieder vom der radikalen Marktwirtschaft abgeschreckt sein werden. Gleichzeitig führt es dazu das SPD, Grüne und Linke als Opposition häufig zusammen für die gleiche Sache kämpfen werden. Ein gemeinsamer Feind und bessere Umfragen dank Opposition sind die besten Sachen die passieren können wenn für 2013 eine Rot-Grün-Rote Regierung angepeilt wird! Besonders für auskommende PolitikerInnen der Linken, wie Ramelow, eine attraktive Vorstellung.

Demo-Bericht Teil2: Mangelhafte Berichterstattung

Wie ich schon schrieb war die Demonstration am Samstag in Berlin ein voller Erfolg, doch die ernüchternde Einsicht kam nach der Demo. Denn für viele Berichterstattungen gab es an diesem Tag eine wichtigere Demo. In Dortmund ging es gegen Rechtsradikale, rund 10000 Menschen gingen auf die Straße, gegen einen Nazi-Aufmarsch wie er leider fast jede Woche irgendwo in Deutschland stattfindet. In Berlin dagegen demonstrierten mit 50000 Leuten, so viele wie seit 20 Jahren nicht mehr gegen Atomkraft.

Warum Dortmund interessanter war als Berlin? Logisch, während Berlin ruhig blieb gab es in Dortmund ordentlich Krawalle. Ein Problem was die Medien schon seit Jahren haben, Inhalte interessieren nicht, was die Kunden sehen wollen ist Action! Egal ob Hollywood oder Nachrichten, Gewalt wirkt halt besser als politische Forderungen.

Demo Bericht Teil1: Böse Parteien, gute BürgerInnenbewegungen

Am Samstag war ein schöner Tag, nicht nur das Wetter und das schöne Berlin haben mich begeistert, sondern besonders die Masse an Menschen die gegen Atomkraft demonstriert hat. Die Demonstration war nicht nur groß, sondern auch sehr bunt und friedlich. Ein Erfolg auf der ganzen Linie.

Nur eine Diskussion hielt sich tapfer vor, während und nach der Demo: Die Beteiligung der Parteien. Die Demonstration war organisiert von verschiedenen BürgerInnenbewegungen und NGOs, aber auch Parteien waren vor Ort. Neben der SPD und den Linken waren besonders die Grünen zahlreich vertreten. Kein Wunder, denn einerseits organisierten diese Busse und Züge, andererseits verteilten sie aber auch kostenlos Flaggen. Das erzürnte einige andere DemonstrantInnen. Klar darf jede(r) seine/ihre Meinung offen tragen und es ist ja auch schön wenn Parteien das Anliegen der Demonstration unterstützen, was es um so unverständlicher macht warum keine PolitikerInnen auf der Bühne vor dem Brandenburger Tor sprechen durften.

Auf der einen Seite will mal die tausende von Personen die über Parteien organisiert wurden, auf der anderen Seite soll nachher niemand wissen das die Parteien anwesend waren? Das Verhalten der OrganisatorInnen spricht eher von einer Politikfeindlichen Haltung, indem Forderungen gestellt werden, aber diejenigen die sie erfüllen könnten sind unerwünscht. Auch ich fand es komisch das die Grünen Flaggen verteilten, das fast jede(r) Grüne sich öffentlich outen konnte, es täuscht schließlich das Bild der Demonstration und böse Stimmen könnten von einer Wahlkampfaktion sprechen. Doch muss man auch sagen das gerade die Grünen am stärksten gegen die Atomkraft vorgehen, sie lassen sich nicht wie de SPD von Koalitionspartnern überstimmen und sie gehen auch nicht gegen Erneuerbare Energien vor, wie die Linken.

Wer Politik machen will und politische Forderungen hat, sollte sich damit abfinden das es Parteien gibt die genau so denken und auch wenn sie in anderen Themen sich unbeliebt machen, sind sie nützlich wenn sie mal für eine gute Sache eintreten. Das Verhalten der OrganisatorInnen führt nur zu einer Spaltung und Schwächung der Anti-Atomkraft-Bewegung!

CDU-Plakat-Remix

Wer in der heutigen Zeit über die Straße geht, hat sicher schon mal dieses Plakat gesehen und fühlt sich dann auch mit Sicherheit verarscht. Denn wenn eine Partei wie die CDU und ein Minister wie Schäuble mit Freiheit werben, ist das eine reine Täuschung der BürgerInnen. Doch nun das Gute an der Sache: Wer genau so denkt kann sich jetzt an der CDU rächen! Auf cdu-plakate-remix kann jede(r) sein/ihr eigenes CDU Plakat entwerfen und dann wo auch immer veröffentlichen. Eine witzige Aktion.

Ausrutscher oder Faschist?

Auf der einen Seite ist es schön zu sehen das nicht nur in meiner Heimat, in Hessen ein Kerl Ministerpräsident ist, den man problemlos als Nazi bezeichnen könnte. Auf der anderen Seite ist es um so trauriger das NRW kaum besser da steht. Wenn man das folgende Video sieht stellt sich sicher die Frage, wie so eine Person Ministerpräsident werden konnte, noch mehr stellt sich mir jedoch die Frage, ob es als Ausrutscher gewertet werden kann oder sich hinter dem Ministerpräsidenten ein Faschist versteckt? Es ist nicht das erste Mal das Rütgers gegen Ausländer hetzt und wenn diese Sprüche nicht seiner Meinung entsprechen, warum sagt er sie dann? Niemand kann ernsthaft glauben das es gut bei den Menschen ankommt und wenn der Herr Rütgers nicht heimlich SPD Anhänger ist und der CDU nur schaden will, welche Erklärung bleibt dann noch? Es soll sich jede(r) selber seine/ihre Meinung machen, aber für mich ist so ein Mensch ein Faschist!!!

Wahl-O-Mat

Der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl ist draußen, mit alten Fehlern und alten Vorteilen. Er ist genau so aufgebaut wie der Wahl-O-Mat zur Europawahl, weswegen ich nicht weiter Kritik üben will und mich somit wiederholen würde. Deswegen hier einfach mein Ergebnis:

Mal richtig abschalten

Endlich mal wieder demonstrieren gehen heißt es morgen, wenn auf einer Großdemo Tausende von Menschen gegen Atomkraft auf die Straße gehen. Und wer immer noch denkt Wirtschaft und unabhängige Energiepolitik würde die 2% Energie benötigen, die uns die Atomkraft bringt, den verweise ich auf einen alten Beitrag auf diesem Blog.



Mehr Infos: www.anti-atom-treck.de

Ein Song für Philipp Mißfelder

Nachdem die Satiresendung Extra3 schon PolitikerInnen, wie unter anderem Putin oder Westerwelle mit Liedern geehrt hat, nun das neuste Werk:

kuriose Kommunalwahl

Nicht überall lief die Kommunalwahl wie geplant, in einigen Orten gab es kuriose Zwischenfälle die teilweise sogar bis zu einer Wiederholung der Wahl geführt haben.

In Wesel wurde Dolly Buster ohne ihr Wissen von den Freien Wählern aufgestellt und rief daher die Bevölkerung auf, sie nicht zu wählen. Erfolgreich, nur 1,73% machten ihr Kreuz bei der ehemaligen Pornodarstellerin.

In Enger wurde der Fraktionsvorsitzende der SPD nicht direkt in seinem Wahlbezirk gewählt und kann nur dann über die Liste einziehen wenn seine Partei nicht alle 15 Sitze an Direktkandidaten vergibt. Ob sie so viele Direktkandidaten im Stadtrat bekommt ist noch unklar da in einem Wahlbezirk die Kandidaten von SPD und CDU gleich aufliegen. Hier entscheidet nun das Los und der Fraktionsvorsitzende der SPD zieht nur dann in das Parlament ein wenn der CDU Kandidat das Verfahren gewinnt.

In Castrop-Rauxel waren die Wahlzettel so dünn das die Kreuze auch auf dem darunter liegenden Zettel zu sehen waren. Das führt natürlich zu Problemen wenn jede(r) WählerIn gleich 4 verschiedene Kreuze machen darf.

Die größte Kuriosität gab es jedoch in Telgte, hier wurden unabsichtlich 500 Wahlzettel von BriefwählerInnen vernichtet. Ein Mitarbeiter hatte sie für alte Stimmzettel gehalten und entsorgt. Ergebnis, das ganze Dorf darf noch einmal wählen gehen.