Nazis erkennt man nicht immer auf den ersten Blick

Ich möchte hier keine Partei Werbung machen, aber das folgende Plakat fand ich nicht nur völlig wahr, sondern auch recht amüsant. Daher will ich es einfach niemandem vorenthalten ;)

Kommunalwahl Teil 2

Während ARD, ZDF und Co. nur über die 3 Landtagswahlen berichten, muss man für die Kommunalwahl schon etwas mehr suchen. Logisch das der WDR über Wahlen in NRW berichtet, doch auch hier wird mehr auf Großstädte geblickt und die Ergebnisse im Videotext lassen auf sich warten. Normalerweise richtet sich das Programm ja nach dem Willen der Zuschauer, doch das es dieses Mal nicht so war zeigt die Neue Westfälische.

Bereits ab 18:30 Uhr gab es die Ergebnisse, und das Ergebnis der frühen Ergebnisse: Die Seite war so langsam wie noch nie und brach fast zusammen. In Zukunft sollten die Medien sich zwei Mal überlegen für wie wichtig sie eine Kommunalwahl erachten.

Gedanken zu der Kommunalwahl

Da die WählerInnen bei der Kommunalwahl erwisenermaßen nach dem eigenen Nutzen wählen, spare ich mir einen Blick auf das Gesamtergebnis und gehe zu meiner alten Heimat über.

Spenge
Noch ist nicht klar wer Bürgermeister wird, nachdem Amtsinhaber Manz (CDU) Landrat werden will streiten sich gleich drei Bewerber um den Posten. Zurzeit sieht es so aus als ob Dumcke (SPD) seiner Favoritenrolle gerecht wird und knapp das Rennen für sich entscheidet. Da der Bürgermeister aber eh mehr repräsentiert als entscheidet, mehr zu der wichtigeren Stimme:

Die CDU (33,6%) ihre Mehrheit an die SPD (36,2%). Die UWG hält sich weiter bei 14,8% und bleibt damit konstant. Erstaunlich für mich, die im Wahlkampf kaum zu sehenden Grünen kommen auf ein Rekordergebnis mit 9,8% und weniger überraschend stellt auch die FDP einen neuen Rekord auf, 5,7%. Interessant wird es wenn es nun um die Koalitionsbildung geht, CDU und UWG haben nicht nur ihre Mehrheit knapp verloren, vor der Wahl haben sich die beiden auch stark zerstritten, nachdem die UWG einen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufgestellt hatte. Mit der FDP wäre schnell eine dritte Partei gefunden, doch ob dieses Bündnis halten wird ist mehr als fraglich. Auf der anderen Seite sind sich SPD und Grüne sicher schnell einig, besonders wenn mit Dumcke ein ehemaliger Angestellter in Umweltfragen Bürgermeister wird. Doch dann fehlt eine dritte Partei und da werden weder UWG noch FDP bereit sein. Eine weitere Alternative ist eine Große Koalition, besonders da die beiden sich in vielen Fragen einig sind.

Kreis Herford
Landrat wird mit Manz der ehemalige Bürgermeister von Spenge. Auf der einen Seite war das klar, das FDP und CDU sich auf einen Kandidaten einigen konnten, während SPD und Grüne sich gegenseitig Stimmen klauen. Auf der anderen Seite ist Spenge die Stadt im Kreis mit den meisten Schulden, der schlechtestens Wirtschaftslage und so viel AbwanderInnen wie keine andere Stadt. Doch solange der Herr im Altenheim Stimmung machen kann ist das ja auch egal.

Im Kreistag ist die SPD stärkste Kraft vor der CDU. Grüne, FDP, Linke und freie Wähler ziehen in der Reihenfolge ebenfalls ins Parlament ein. Bevor ich jedoch weiter über Probleme und Koalitionen schreibe, will ich einfach mal eine Frage aufwerfen: Was macht eigentlich der Kreistag? Ich weiß im ernst nicht was die Parteien erreichen wollten und was in den letzten Jahren dort beschlossen wurde. Wegen diese schlechten Öffentlichkeitsarbeit spare ich mir hier auch jedes weitere Wort.

Gedanken zu den Landtagswahlen

Sachsen
Ich beginne mit dem wohl eindeutigsten Ergebnis, ganze 40,9% haben die CDU gewählt und bringen die Konservativen damit in die bequeme Lage, sich zwischen SPD (10,0%) und FDP (10,1%) entscheiden zu können. Die Linke (21%) und die Grünen (5,8%) dürfen sich zwar freuen ihr jeweiliges Ergebnis etwa gehalten zu haben, kriegen dafür aber nichts, denn Aussicht auf eine Mitbestimmung gibt es nicht. Diese Ergebnisse bringt Sachsen gleich in eine demokratische Krise, denn das eine Partei so stark ist ohne wirkliche Konkurrenz zu haben ist eine klare Gefahr der Meinungspluralität.

Eine aber noch viel größere Gefahr der Demokratie in Sachsen ist die NPD, die Rechtsextremisten ziehen erneut in den Landtag ein und scheinen sich in der Landespolitik zu etablieren. Es ist traurig zu sehen wie viele Menschen scheinbar ihr Gehirn vor der Wahlkabine vergessen wenn sie auf die fremdenfeindlichen Parolen rein fallen.

Saarland
Auch hier wird die CDU (33,8%) stärkste Partei, trotz starker Verluste. Die SPD (25,1%) verliert weiter und kommt dadurch der Partei ihres ehemaligen Spitzenkandidaten Lafontain (21,5%) sehr nah. FDP (9,4%) und Grüne (5,7%) freuen sich über ihre Gewinne, doch während die Grünen wenigstens noch zittern können ob sie vielleicht doch für Rot-Rot gebraucht werden, ist für die FDP der Platz in der Opposition reserviert.

Was wirklich erstaunlich an dieser Wahl ist, ist wie eine Person als Spitzenkandidat auf das Ergebnis Einfluss nehmen kann. In keinem anderen Westdeutschen Bundesland ist die Linke so erfolgreich und es scheint klar das die Menschen mehr Lafontain als die Linke gewählt haben. Mal wieder zeigt sich das Charisma vielen Leuten wichtiger ist als Inhalte. Somit wird auch hier eine Schwäche der Demokratie aufgezeigt.

Thüringen
In Thüringen ist der Verlierer klar ausgemacht, die CDU (31,1%) verliert nicht nur massenhaft Prozente, sondern auch die alleinige Mehrheit. Gewinner dagegen sind die Linke (27,6%) und die SPD (18,6%), welche beide an Stimmen gewinnen. Noch größere Gewinner sind FDP (7,6%) und Grüne (5,9%) die jetzt in den Landtag einziehen.

Verlierer hier aber auch: Die Demokratie! Denn obwohl Rot-Rot-Grün eine Mehrheit hätte und inhaltlich viel Übereinstimmung haben, wird es wohl nicht dazu kommen. Grund ist das niemand Herrn Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen will, obwohl dieser als Spitzenkandidat der dann stärksten Partei in der Koalition jedes Recht dazu hätte. Personen statt Inhalte entscheiden hier über die Zukunft und gegen den Willen der WählerInnen.

Fazit
Drei Landtagswahlen zeigen drei Mal Schwächen in der Demokratie, es wird Zeit das sich was ändert! Das Demokratiefeinde nicht mehr in Parlamente kommen, das WählerInnen aus Inhalten und nicht aus Charismatischen Gründen entscheiden und das Parteien den Wählerwillen ausüben!

Wahlsonntag Teil 1

Es sind Wahlen! Wie jede(r) online lesen kann sind heute Landtagswahlen. Bei der Wahl in Thüringen muss Herr Althaus um seinen Job bangen, im Saarland darf Oskar Lafontain mal wieder träumen und auch Sachsen muss sich mal wieder entscheiden. Doch was so ein bisschen untergeht: Auch in NRW wird gewählt! Kommunalwahlen im größten Bundesland sollten nicht unterschätzt werden, werden aber von der Presse gnadenlos ausgelassen.

Skandal?

Die SPD ist ganz sozial natürlich gegen Studiengebühren und wirbt damit selbstverständlich auch. Doch nun will die CDU raus gefunden haben das die SozialdemokratInnen gar nicht so auf kostenlose Bildung setzen, denn die auf den Plakaten abgebildete Frau studiert an einer privaten Hochschule! Angeblich zahlt sie über 3000 Euro pro Semester.

Doch ist das wirklich ein Skandal? Die Frau ist auch Politikerin und kann somit trotz ihrer Ausbildung für Gleichberechtigung stehen und wenn die SPD sich wirklich gegen Studiengebühren engagieren möchte, sollte doch vollkommen egal sein mit welchem Gesicht sie dafür werben. Der eigentlich Skandal liegt doch darin das es immer noch Parteien gibt die sich für Studiengebühren und somit gegen Gleichberechtigung einsetzen. Auch ein Skandal liegt darin das die SPD schon jetzt in der Regierung ist und somit bereits seit langem etwas gegen diese Studiengebühren hätte unternehmen können. Doch das ein Mensch in einem kaputten System versucht etwas zu erreichen und es gleichzeitig, wohl möglich gerade dadurch, zu verbessern, das ist kein Skandal.

Semesterferien und Hochschulpolitik

Die Universität befindet sich in den Semesterferien, die Hochschulpolitik nicht! Auch wenn das Stupa Urlaub macht, der Hauptausschuss und besonders der Asta arbeiten weiter, doch was machen die eigentlich? Die Zeitung Medium wird in den Semesterferien nicht raus gegeben, vielleicht auch ganz sinnvoll so. Doch auf der Seite des Asta sind auch nicht mehr als Terminänderungen zu sehen. Wenn im Januar Wahlen sind, müssen die Studierenden sich schon fragen was ihre VertreterInnen eigentlich in den Semesterferien gemacht haben? Die Medienpolitik des Asta zeigt erneut das sie mehr als nur verbesserungswürdig ist.

SPD doch nicht so schhlecht wie man denkt?

Wie der WDR raus gefunden hat, wird bei der Kommunalwahl am Sonntag in NRW die SPD einige Erfolge feiern dürfen und das obwohl sie sonst überall in einer Umfrage-Krise steckt. Warum erklärt eine Politikwissenschaftler in der taz:

Gerade bei Kommunalwahlen entscheiden Wähler extrem nutzenorientiert, wollen Verbesserungen im persönlichen Bereich sehen.

Komisch ist doch das die BürgerInnen meinen die SPD helfe ihnen auf der Kommunalen Ebene, auf der Bundesebene ist die selbe Partei mit ähnlichen Inhalten jedoch nicht wählbar? Bei der Kommunalwahl handeln die Menschen nutzenrientiert, und wie handeln sie dann bei den anderen Wahlen? Richten sie sich nach dem Charisma der Kandidaten, nach Gewohnheit oder nach was sonst? Auf jeden Fall scheinbar nicht nach dem Inhalt und darunter leidet nicht nur die SPD, sondern ganz Deutschland wenn nicht der Wille des Volkes ausgeführt wird.

Eine kleine Geschichte

Eine kleine Geschichte: Eine Frau, die in der Bundesregierung tätig ist, geht unachtsam mit Steuergeldern um. Obwohl sie dabei nicht gegen geltende Regeln und Gesetze handelt, darf jede(r) SteuerzahlerIn empört sein, für was das Geld ausgegeben wird.

Gleich zwei mal durften wir diese Geschichte verfolgen, nur mit einem Unterschied: Ula Schmidt muss mit beruflichen Folgen rechnen, während bei Frau Merkel nicht mal die Umfragewerte sinken. Zwei mal eine fast identische Geschichte, jedoch mit zwei völlig verschiedenen Enden.

Aliens in der Bundesregierung?

Auch wenn die Zeitung vom Niveau unterste Schublade ist, wer verstehen will warum die Menschen handeln wie sie handeln, muss auch lesen was die Menschen lesen. So hab ich mir heut mal wieder die online Ausgabe der Bild "Zeitung" angeschaut und musste mich doch wundern als ich folgendes entdeckte:

Vor Kurzem beschäftigte sich auch die Bundesregierung mit Außerirdischen. Auf Anfrage eines Bundestagsabgeordneten kam die prompte Antwort (Drucksache 16/13570): „Eine Landung Außerirdischer auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland hält die Bundesregierung (...) für ausgeschlossen.“

Da muss ich mich doch fragen, warum sich die Bundesregierung mit Spekulationen der Boulevardpresse beschäftigt? Wenn eine Ministerin mit dem Dienstwagen in den Urlaub fährt ist das Verschwendung von Steuergeldern, genau wie wenn die Kanzlerin eine private Geburtstagsparty ausrichtet. Und wenn sich die Regierung mit Aliens beschäftigt soll es eine sinnvolle Verwendung unser Steuern sein?

Ökosozialismus oder Green New Deal

Pressefreiheit vs Israel

Wenn Islamisten Anschläge verüben, weil sie sich durch eine Karikatur beleidigt fühlen, weißt die ganze westliche Welt auf die Pressefreiheit hin. Wenn sich Israel über einen Zeitungsartikel empört, entsteht eine öffentliche Diskussion über Pressefreiheit und ihre Grenzen. Komisch, oder?

Abwrackprämie - Wer profitiert und wer nicht?

Laut ADAC ist das Geld für die Abwrackprämie bald aufgebraucht und da Viele von dem Erfolg dieser Maßnahme schwärmen will ich mal eine Liste aufstellen wer profitiert und wer nicht:

+ AutohändlerInnen, sie verkaufen mehr
+ Autoindustrie, steigende Nachfrage führt zur Steigerung des Gewinns
+ BesserverdienerInnen, sie können ihre alten Autos los werden und sich neue dafür holen

- Menschen unterhalb der Armutsgrenze, ihre Steuern werden verwendet ohne das sie profitieren, denn die meisten haben kein Auto und können sich selbst mit einen Zuschuss von 2500 Euro kein neues leisten
- Werkstätte, neue Autos gehen nicht so schnell kaputt
- Gebrauchtwagenhändler, statt das alte Auto zu verkaufen lassen die Menschen sie lieber verschrotten
- die Autoindustrie und AutohändlerInnen in der Zukunft, wer jetzt ein Auto kauft braucht in den nächsten Jahren keins mehr

+/- Die Umwelt, zwar kommen die alten Autos von der Straße, aber wer sagt das die Neuen auch alle umweltfreundlicher sind?

Wie ein Kinofilm die schwächen der Demokratie aufzeigt

„Isch kandidiere“ gibt Hape Kerkeling als Horst Schlemmer in seinem neuen Film bekannt und bringt damit sicher etwas Farbe in die manchmal so kahle Welt der Politik. Zuerst dachte ich sogar es hilft gegen die Politikverdrossenheit unter Jugendlichen, doch nun will eine Umfrage raus gefunden haben das ganze 18% die sogenannte HSP wählen würden, wenn es sie wirklich gäbe. Eine Partei die liberal, konservativ und links sein will, also eine Partei ohne richtiges Programm, was ja im Film gut ist, im wahren Leben jedoch eigentlich keine Stimmen bekommen sollte. Wie kann Demokratie funktionieren wenn 18% mehr auf Image als auf Inhalte achten. Wahrscheinlich sind es sogar weit aus mehr. Es stellt sich doch wirklich mal wieder die Frage ob die Menschen nicht zu dumm für die Demokratie sind?

Semwede Open Air

Nach dem Festivalkult Porta will ich nun für eine weiteres Festival werben: Das Stemweder Open Air! Ebenfalls Umsonst und ebenfalls Draußen. Am Freitag und Samstag werden dort viele Bands aus verschiedensten Ländern und verschiedenen alternativen Musikrichtungen spielen, also wer bisher noch nichts vor hat: jfk-stemwede.de

Nichts wird die Chance auf ein Überleben auf der Erde so steigern, wie der Schritt zur vegetarischen Ernährung.

Albert Einstein

Schöne neue Welt

Selten spricht mir ein Lied so aus der Seele wie dieses. Mit guter Satire kritisieren Culcha Candela die Gleichgültigkeit in der Gesellschaft wenn es um Themen wie Umweltprobleme oder Datenschutz geht. Gratulation!

Kreative Antwort auf unkreative Jugendliche

Maria Eichhorn, Drogenbeauftragte der CDU/CSU fordert junge Trinker stärker zu bestrafen. Immer mehr Minderjährige besaufen sich und gefährden damit ihre Gesundheit, doch der Vorschlag von Frau Eichhorn ist an Kreativität kaum zu übertreffen: Wer mehrfach auffällt soll 5 Jahre Führerscheinentzug kriegen, also wenn jemand mit 17 betrunken ist darf er/sie erst mit 22 den Schein machen.

Sicher werden die Jugendlichen hier an einer sehr empfindlichen Stelle getroffen, doch ergeben sich dadurch mehrere Probleme: Zum einen sagt das Trinkverhalten ohne Führerschein überhaupt nichts über das Trinkverhalten mit Schein aus, wer sich gerne mal bis zum übergeben betrinkt kann trotzdem so verantwortungsbewusst sein nicht unter Alkoholeinfluss ins Auto steigen. Außerdem stellt sich doch die Frage in wie weit der liebe Staat raus finden will wie oft sich wer betrinkt? Ein derartiges Verbot würde doch dafür sorgen das sich betrunkene Jugendliche nicht trauen um Hilfe zu bitten und so lieber eine Alkoholvergiftung erleiden bevor sie sich zum Arzt schleppen lassen. Und damit auch ja keine Polizist das Geschehen beobachten kann, betrinkt man sich in den eigenen Vier Wänden, wo erst recht niemand im Notfall helfen kann.

Urlaub

Bis zum 12. August befindet sich mein Blog im Urlaub, doch keine Sorge danach geht es wie gewohnt weiter ;)