Rechtsextremismus = Linksextremismus = Islamismus

Am 1. Mai ist es mal wieder so weit, wie mittlerweile jedes Jahr demonstrieren Rechtsradikale in einer deutschen Großstadt und feiern den Tag der Arbeit. Dieses mal ist Hannover an der Reihe und da dies auch die Heimat des Niedersächsischen Landtages ist, haben sich die Fraktionen überlegt eine gemeinsame Resolution gegen den Aufmarsch zu verabschieden. Problem war nur das die Schwarz-Gelbe Mehrheit mal wieder nicht den Ernst der Lage verstand und einen ideologischen Kleinkrieg losbrach, indem sie lieber ein eigenes Papier als Alternative verabschiedeten in dem sie einfach mal wieder alle Formen des Extremismus über einen Kamm scherten und sich gleichzeitig gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus und Ausländerextremismus aussprachen.

Natürlich war das mal wieder besonders ein Stich in Richtung Die Linke, da Konservative und Liberale demokratischen Sozialismus seltsamerweise für eine Gefahr der Demokratie halten, eine Argumentation die sich für mich wohl nie ganz erschließen wird. Doch selbst wenn die Damen und Herren so denken, hat das im Grunde nichts mit einem Großaufmarsch der Neonazis zu tun. Wie Abgeordneter Limburg (Grüne) ganz richtig erkannte, wird am 1. Mai keine Taliban aufmarschieren, ich ergänze, auch keine RAF, sondern Nazis werden versuchen ihre Propaganda zu verbreiten. Dementsprechend verliert die schwarz-gelbe Resolution natürlich vollkommen den Zusammenhang zum eigentlich Zweck. Weiter stellt Islamismus ja auch nur in Form von ausländischen Attentätern eine Gefahr dar, was bisher noch nicht in Deutschland der Fall war. Linksextremismus ist so gut wie nicht vorhanden, denn die Hundert Steinewerfer die ab und zu auf Demos auftauchen kann niemand als ernsthafte Gefahr für die Demokratie bezeichnen. Die Gefahr geht eindeutig nur von einer Gruppe aus.

Allgemein finde ich es aber eh immer seltsam, wie diese politischen Extremisten in einen Topf geschmissen werden. Einerseits muss ganz klar gesagt sein das Rechtsextreme aufgrund von faschistischen Motiven Menschen foltern und umbringen, wogegen Islamisten und Linksextremisten lediglich keine anderen Meinungen tolerieren und Vertreter dieser verfolgen, was schlimm genug, aber nicht so schlimm wie die Handlungen der Nazis ist. Andererseits missachtet diese Logik natürlich auch vollkommen das auch von der politischen Mitte eine extremistische Gefahr ausgehen kann. Dafür muss man sich doch nur mal die Urteile vom Bundesverfassungsgericht anschauen, wie oft wurden schon Gesetze von CDU und SPD nichtig gemacht weil sie Verfassungswidrig sind?

Am Ende lässt sich also nur sagen das ideologisch verblendete schwarz-gelbe es geschafft haben durch einen Kleinkrieg ein wichtiges Signal zu zerstören.

[gefunden bei den Grünen]