Montag, 11. Mai 2009

Schwarz-Grün - ein Wahrnsingnal für die SPD

Vor einiger Zeit hab ich in der taz, die Aussage von einem Ministerpräsidenten der CDU gelesen. Dieser sprach davon, das wenn es bei den nächsten Wahlen für seine Partei nicht zur alleinigen Mehrheit reicht, er auch mit den Grünen koalieren würde. Ich spreche natürlich von Ole von Beust und den Wahlen in Hamburg, damals habe ich nur müde gelächelt und das ganze nicht ernst genommen, doch wie wir wissen kam es anders. Heute hatte ich ein Deja-vu als eine ganz ähnliche Geschichte über die Wahlen in Sachsen in der taz erschien.

Dementsprechend halte ich das ganze jetzt auch für realistischer und muss mich doch ernsthaft fragen warum es zu solchen Ideen überhaupt kommt. Ist es die CDU, die sich wirklich immer weiter der Mitte nähert? Nicht wirklich, immer wieder kommen traditionelle Konservative wie Roland Koch oder Wolfgang Schäuble in Positionen wo sie sowohl Büger- als auch Menschenrechte mit Füßen treten. Liegt es an den Grünen, die immer offener für andere politische Richtungen werden wenn der Umweltschutz beachtet wird? Nein, gerade vor kurzem hat die grüne Basis sich gegen eine Ampel-Koalition und erst Recht gegen Jamaika gestellt. Die „Schuld“ liegt bei der SPD, denn die treibt beide zusammen! Sie vertreibt die CDU durch Flirts mit den Linken und immer linker werdenden Programmen. Und sie vertreiben die Grünen durch schlechte Umfrageergebnisse und der Verweigerung von Rot-Grün-Rot, was sie als Koalitionspartner unbrauchbar macht.

Doch hilft diese Schuldzuweisung niemanden wirklich weiter, denn es bleibt bestehen, das weder die Grüne Basis noch die CDU Basis wirklich eine solche Koalition möchte. Genau so wie inhaltlich beide Parteien immer noch sehr weit auseinander sind. Was also zeigt das auch in Sachsen Schwarz-Grün immer noch unrealistisch scheint. Somit sollten sich weniger Anhänger von CDU und Grünen Gedanken machen, die haben Zeit bis nach den Wahlen, sondern Anhänger und Mitglieder der SPD, die sich fragen sollten warum ihre Partei alle möglichen Koalitionspartner vertreiben?

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