Samstag, 18. Juli 2009

Meinungsbildung? Nein Danke!

Was mir bisher auch noch nicht klar war: Wenn eine Partei zur Bundestagswahl antreten will, muss sie nicht nur ordentlich Unterschriften und Mitglieder sammeln, auch vor dem Bundeswahlausschuss müssen die Vorsitzenden ein Kreuz-Verhör bestehen. So wurden ganze 30 Parteien nach diesem Verhör nicht zugelassen und bei den Gründen fehlt keine Kreativität. Mal gibt es schon eine ähnliche Partei oder es fehlt die Ernsthaftigkeit. Komisch nur das mir so etwas vom Wahlleiter erzählt wird! Sollte eine Demokratie nicht darauf aufbauen, dass alle BürgerInnen sich selber ein Urteil bilden können? Und wenn diese meinen das eine Partei die Sache nicht ernst nimmt, dann wählen sie die halt nicht! Und wenn die Parteien feststellen das sie nie genug Stimmen bekommen weil es mehrere von ihnen gibt, dann werden sie wohl von alleine sich vereinigen oder Unterschiede hervorheben. Entweder hält der Wahlausschuss uns BürgerInnen für total bescheuert oder die demokratischen Meinungsbildung ist nicht erwünscht.

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