Samstag, 4. Juli 2009

Mit neuer Geschäftsordnung gegen Demokratiefeinde?

Schon seit Jahren tut sich die deutsche Politik, besonders auf konservativer Seite schwer rechtsextreme Parteien und Organisationen wirksam zu bekämpfen. Doch damit die Demokratie auch wirklich nicht in Gefahr gerät haben die VolksvertreterInnen eine super Idee: Sie beschließen eine neue Geschäftsordnung damit auch ja keine(r) von ihnen mit einer Maske in Bundestag auftaucht. Und damit der ganze Schwachsinn auch wirklich allen klar wird, stellt Thomas Strobl (CDU) klar das dies wirklich wichtig ist damit nicht wieder, wie in der Weimarer Republik, Nazis an die Macht kommen.

Aber im ernst: Eigentlich kann doch kein(e) BürgerIn mit einem gesunden Menschenverstand solche PolitikerInnen noch ernst nehmen, oder?

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