Sonntag, 30. August 2009

Gedanken zu der Kommunalwahl

Da die WählerInnen bei der Kommunalwahl erwisenermaßen nach dem eigenen Nutzen wählen, spare ich mir einen Blick auf das Gesamtergebnis und gehe zu meiner alten Heimat über.

Spenge
Noch ist nicht klar wer Bürgermeister wird, nachdem Amtsinhaber Manz (CDU) Landrat werden will streiten sich gleich drei Bewerber um den Posten. Zurzeit sieht es so aus als ob Dumcke (SPD) seiner Favoritenrolle gerecht wird und knapp das Rennen für sich entscheidet. Da der Bürgermeister aber eh mehr repräsentiert als entscheidet, mehr zu der wichtigeren Stimme:

Die CDU (33,6%) ihre Mehrheit an die SPD (36,2%). Die UWG hält sich weiter bei 14,8% und bleibt damit konstant. Erstaunlich für mich, die im Wahlkampf kaum zu sehenden Grünen kommen auf ein Rekordergebnis mit 9,8% und weniger überraschend stellt auch die FDP einen neuen Rekord auf, 5,7%. Interessant wird es wenn es nun um die Koalitionsbildung geht, CDU und UWG haben nicht nur ihre Mehrheit knapp verloren, vor der Wahl haben sich die beiden auch stark zerstritten, nachdem die UWG einen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufgestellt hatte. Mit der FDP wäre schnell eine dritte Partei gefunden, doch ob dieses Bündnis halten wird ist mehr als fraglich. Auf der anderen Seite sind sich SPD und Grüne sicher schnell einig, besonders wenn mit Dumcke ein ehemaliger Angestellter in Umweltfragen Bürgermeister wird. Doch dann fehlt eine dritte Partei und da werden weder UWG noch FDP bereit sein. Eine weitere Alternative ist eine Große Koalition, besonders da die beiden sich in vielen Fragen einig sind.

Kreis Herford
Landrat wird mit Manz der ehemalige Bürgermeister von Spenge. Auf der einen Seite war das klar, das FDP und CDU sich auf einen Kandidaten einigen konnten, während SPD und Grüne sich gegenseitig Stimmen klauen. Auf der anderen Seite ist Spenge die Stadt im Kreis mit den meisten Schulden, der schlechtestens Wirtschaftslage und so viel AbwanderInnen wie keine andere Stadt. Doch solange der Herr im Altenheim Stimmung machen kann ist das ja auch egal.

Im Kreistag ist die SPD stärkste Kraft vor der CDU. Grüne, FDP, Linke und freie Wähler ziehen in der Reihenfolge ebenfalls ins Parlament ein. Bevor ich jedoch weiter über Probleme und Koalitionen schreibe, will ich einfach mal eine Frage aufwerfen: Was macht eigentlich der Kreistag? Ich weiß im ernst nicht was die Parteien erreichen wollten und was in den letzten Jahren dort beschlossen wurde. Wegen diese schlechten Öffentlichkeitsarbeit spare ich mir hier auch jedes weitere Wort.

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