Montag, 28. September 2009

Gedanken nach der Wahl

„Dann also Schwarz-Gelb“, besser kann man es wohl nicht ausdrücken und wenn man enttäuscht diese taz-Überschrift liest, trifft man sicher die Gefühlslage vieler Linker. CDU und FDP werden uns nun regieren, Rot-Rot-Grün gibt es nur in der Opposition. Das die Sitze im Bundestag so deutlich verteilt werden liegt an den Überhangmandaten und somit einer Verfassungswidrigen Wahl. Doch das meckern über das Verhalten der CDU bringt nun auch nicht mehr, schauen wir in die Zukunft:

Während die SPD sich nach 11 Jahren wieder in die Opposition muss, werden Schwarz und Gelb wohl einiges bewegen: Die Laufzeit der Atomkraftwerke werden verlängert werden, einen Mindestlohn wird es nicht geben, die Bundeswehr wird weiterhin in Afghanistan Krieg spielen, soziales wie die Frauenquote oder Ausbildungsgarantie wird es nicht geben, dafür wird der Kündigungsschutz gelockert und das Arbeitslosengeld II nicht erhöht. Die Liste ließe sich noch weiter führen und ich frage mich ob allen Menschen, die diese 2 Parteien gewählt haben das bewusst war?

Doch sein wir optimistisch und gucken weiter in die Zukunft! Es ist Herbst 2013, Bundestagswahl, in den letzten 4 Jahren hat sich einiges getan. Nach dem CDU und FDP in der Verantwortung waren, verloren sie immer weiter Stimmen, so wie fast alle Regierungsparteien. Durch die Änderung des Wahlrechts und dem wegfallen der Überhangmandate wird es keine weiter Amtszeit für die regierenden Parteien geben. Auf der anderen Seite die SPD, nach der Wahlkatastrophe von 2009 haben Klaus Wowereit und Andrea Nahles die Partei übernommen. Auch bei den anderen Oppositionsparteien gab es personelle Wechsel. Mehr harmonisch als bei der SPD, haben Nicole Maisch und Tarek Al-Wazir ihre Vorgänger Künast und Trittin abgelöst. Bei den Linken kämpft Spitzenkandidat Boddo Ramelow um die Gunst der WählerInnen. Noch 2009 verzichtete dieser auf den Posten des Minsterpräsidenten in Thüringen, nun könnte er Minister im Bund werden. Rot-Grün-Rot steht nichts mehr im Wege, nur eine Frage stellt sich vor der Wahl: Was ist eigentliche eine Piratenpartei?

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