Russland und ihr Demokratiedefizit

Im Fall der ermordeten Journalistin Anna Politkowskaja wurden nun drei Angeklagte frei gesprochen, ob es eine richtige oder falsche Entscheidung kann ich nicht beurteilen, aber allein die Tatsache das eine kritische Journalistin auf offener Straße ermordet wurde ist schon etwas seltsam. Besonders wenn man an andere Fälle denkt, wie Oppositionspolitiker Juschenkow oder Journalist Klebnikow die ebenfalls erschossen wurden. Alexander Litwinenko, ein Ex-Mitarbeiter des Geheimdienstes wurde dagegen vergiftet. In allen Fällen lässt sich zwar nicht nachweisen ob die russische Führung mit den Morden in Verbindung steht, doch warum bitte wurden die Fälle dann nie richtig aufgeklärt? Pressefreiheit und Meinungsfreiheit scheinen in Russland Fremdwörter zu sein.

Doch das Demokratiedefizit geht ja noch weiter, bei den Wahlen gibt es kaum richtige Möglichkeiten, es gewinnt eh immer die gleiche Partei mit klarer Mehrheit. Und wenn Putin halt nicht mehr Präsident sein darf setzt er eine Marionette ein.

Komisch an der ganzen Sache ist allerdings das diese Umstände nichts neues sind und auch niemandem unbekannt, trotzdem scheint es unsere Politiker nicht groß zu interessieren., allen voran unsere Bundeskanzlerin Merkel und ihr Vorgänger Schröder. Klar kann man jetzt mit dem Argument kommen das wir wirtschaftlich von Russland abhängig sind, aber ist Russland nicht umgekehrt genau so abhängig von uns? Wenn die Russen die gesamte EU nicht mehr beliefern könnten würde sie das in eine tiefe Wirtschafts-- und Finanzkrise stürzen. Militärisch würde Russland eh nichts wagen und ein anderes Druckmittel bleibt der russischen Führung nicht.

Es wäre also durchaus denkbar das die deutsche Außenpolitik Russland stärker kritisiert und mehr dafür tut das dort eine wahre Demokratie entsteht. Das würde sicher auch den Bewohnern dort helfen, doch sind die deutschen Politiker wohl einfach zu feige dafür.