Freitag, 5. Juni 2009

Gedanken vor der Europawahl

Neben den üblichen Gedanken nach der Wahl, hab ich mich entschlossen dieses Mal auch vor der Wahl mir Gedanken über den Ausgang zu machen. Die wohl am ersten anstehende Entscheidung wird die Wahlbeteiligung sein und da ist es schon sehr traurig wenn ich sagen muss, ich hoffe sie wird über 50% bleiben. Irgendwie scheint es den PolitikerInnen auch in dieser Wahlperiode nicht gelungen zu sein, den WählerInnen zu vermitteln was genau im Europaparlament passiert und warum es deswegen genau so wichtig ist zu dieser Wahl zu gehen, wie zur Bundestagswahl.

Aber auch bei den Parteien stehen spannende Entscheidungen an: Bei der SPD stellt sich die Frage in wie weit die aktuelle Partei-Krise sich auf das Ergebnis auswirkt und gleichzeitig ergibt sich daraus die Frage in wie weit Linke aber besonders Grüne davon profitieren können? Doch auch bei den Konservativen wird es um viel gehen, es bleibt abzuwarten ob die freien Wähler auch auf europäischer Ebene der CSU Stimmen klauen können und ob die CDU, wie mittlerweile bei fast jeder Wahl, einige Prozentpunkte gegenüber den Vorhersagen verlieren. Besonders Interessant wird es jedoch bei der FDP, nach dem Erfolg der Hessen-Wahl sind sie in praktisch allen Vorhersagen auf die 15% hinzu geklettert, dabei konnte ich in den letzten Wochen sogar auf einigen juli-blogs lesen das die Mitglieder der Partei nicht wählen gehen wollen. Somit stellt sich die Frage ob die FDP, trotz festhalten an dem kaputten Wirtschaftssystem ihren Höhenflug weiter fortsetzt oder ob sie bald wieder auf den Boden der Realität kommen wird.

Doch was auf jeden Fall nicht spannend wird, ist die Frage welche Politik die EU weiterführen wird. Denn dass die Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten bestehen bleibt ist wohl fast beschlossene Sache. Was mich wieder zum Anfang bringt, denn wenn sich eh nichts ändern wird ist die Frage warum man überhaupt zur Wahl gehen sollte natürlich sogar ein bisschen berechtigt und nur mit dem Standard Argument „Wenn das alle so sehen würden…“ gerade noch abzuwenden.

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