Freitag, 11. September 2009

(Zukunfts-)Spekulationen

Es geht immer weiter auf die Wahlen zu und da bleibt etwas Zeit für ein paar Spekulationen, anhand von Umfrageergebnissen und Verhaltensmustern von PolitikerInnen. Wie werden Parteien in der Zukunft agieren und wie tun sie es jetzt? Ein paar Thesen:

These 1: Merkel will lieber Schwarz-Rot als Schwarz-Gelb!
Vor einiger Zeit war die Sonntagsfrage noch klar, CDU und FDP hatten eine Mehrheit und alles lief auf ein Schwarz-Gelbes Bündnis hinaus. Doch seit Wochen sinken die Werte von FDP und CDU ständig, zuletzt hatten beide zwar noch die Mehrheit im Bundestag, aber nicht mehr die 50% der WählerInnen auf ihrer Seite. Erste Kritik aus konservativen Seiten kam, Merkel würde einen zu laschen Wahlkampf führen. Doch hat sich jemand von diesen schon mal überlegt ob Frau Merkel nicht sogar darauf aus ist die Mehrheit zu verlieren? Es ist klar das sie nicht gerade zu den konservativen Flügel gehört und neoliberale KritikerInnen haben ihr schon öfter vorgeworfen eine heimliche Sozialdemokratin zu sein. Mit einer kleinen SPD kann sie sich ihrer Position sicher sein und eine sichere Mehrheit hätte sie auch. Bei der FDP dagegen droht Gefahr von einzelnen Abgeordneten abhängig zu sein. Vielleicht will Frau Merkel ja wirklich lieber einen vermeintlich rechten Sozialdemokraten wie Steinmeier an ihrer Seite, als einen neoliberalen Westerwelle. Ausschließen würde ich es jedenfalls nicht.

These 2: Die Piraten schießen die Linke ab!
Es wäre ein Überraschung wenn die Piraten es tatsächlich in den Bundestag schaffen, aber auf Dauer könnte hier sich eine neue Partei etablieren und was das bedeutet zeigen die nicht ganz aussagekräftigen Umfrageergebnisse von studiVZ:

Auch wenn die Piratenpartei nicht so schnell stärkste Kraft wird, so werden sie ein potentieller Koalitionspartner für Rot-Grün. Die Grünen sind eh eine Partei der Bürgerrechte und die SPD kann es gut werden, sobald sie merkt wie viele Stimmen da dran hängen. Das Dreier-Bündnis hätte aber vor allem zur Folge das niemand mehr auf die Linken angewiesen ist und diese somit für immer eine Partei der Opposition bleiben.

These 3: Die Linke will Schwarz-Gelb!
Für diese These gibt es keine Anzeichen, doch denkt man etwas weiter. Schwarz-Gelb bedeutet das einige Menschen schnell wieder vom der radikalen Marktwirtschaft abgeschreckt sein werden. Gleichzeitig führt es dazu das SPD, Grüne und Linke als Opposition häufig zusammen für die gleiche Sache kämpfen werden. Ein gemeinsamer Feind und bessere Umfragen dank Opposition sind die besten Sachen die passieren können wenn für 2013 eine Rot-Grün-Rote Regierung angepeilt wird! Besonders für auskommende PolitikerInnen der Linken, wie Ramelow, eine attraktive Vorstellung.

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