Umsonst und Draußen Porta

Für meine ach so zahlreichen LeserInnen bleibt dieses Wochenende mein Blog leer, denn von morgen bis zum Montag bin ich auf dem wohl besten Festival der Welt. Nein, nicht Wacken oder das Force Attack, sondern Umsonst und Draußen Porta heißt es. Wie der Name schon sagt ist es umsonst doch deswegen Qualitativ nicht schlechter als die anderen erwähnten Veranstaltungen. Die Bands sind zwar nicht so bekannt, doch vernünftig Pogen kann man auch dazu. Die Besucher sind nicht so zahlreich, doch die Stimmung ist besser als jede Andere. Wer also dieses Wochenende noch nichts vor hat, sollte unbedingt vorbei schauen!

Weiter Infos: festivalkult.de

Jugendpolitik in Spnege ist wie Roulette spielen

Ein Leserbrief von mir an die Neue Westfälische, mal gucken ob er auch abgedruckt wird.

80000 Euro hat das neue Kunsstoffbecken im Spenger Freibad gekostet und Herr Manz scheint darauf noch stolz zu sein, denn es hätte ja auch wesentlich teurer sein können. Doch wieso dieses Geld da ist wenn es um kleine Kinder geht, aber fehlt wenn es um große Kinder geht, sagt uns der Herr Bürgermeister nicht. Ein ordentlicher Skatepark wird den Jugendlichen schon seit Jahren versprochen, doch passiert ist nichts! Vor einigen Jahren versprach Christian Manz ein paar Freunden und mir persönliche eine BMX-Strecke gegenüber vom Edeka mit Erde die vor dem Freibad liegt, kaum Kosten doch nichts ist gekommen! Mit einem einzigen Jugendzentrum wird auch in diesem Bereich der Spenger Jugend kaum was geboten, vor allem da das Programm der Charlottenburg eher mager und einseitig ist.

Ein ganz anderes Bild bietet sich wenn wir uns unsere Nachbarn aus Enger anschauen. Mit dem Neuen Forum wird ein Projekt mit vielen Jugendlichen von so gut wie allen Parteien unterstützt und der Skatepark wird zu einem wichtigen Thema. Was sind in Spenge die Themen? Wie machen wir den Lönsweg attraktiver, was wohl am meisten die Rentner betrifft die gerne mal am Mittag eine Spaziergang durch die Stadt machen. Oder wie schließen wir möglichst schnell das Freibad Lenzinghausen damit noch mehr Menschen in das überfüllte Freibad in Spenge gehen dürfen. In Enger gibt es mit der Jungen Union und GAJE gleich zwei aktive Jugendorganisationen von Parteien. Spenge darf sich die Junge Union mit Enger teilen und scheint ansonsten nicht an Jugendlichen in der Politik interessiert zu sein.

Normalerweise hätten wir mit der kommenden Wahl die Möglichkeit etwas zu ändern, doch das scheint wie Roulette spielen: Egal auf welche Farbe man setzt, ob die Jugendpolitik besser wird scheint reine Glückssache, denn zu Themen dieser Zielgruppe haben sich die Verantwortlichen bisher noch gar nicht geäußert. Traurig!

Zitat mal negativ

Des Öfteren stelle ich Zitate hier online, die ich unterstütze oder die mich zum nachdenken gebracht haben. Heute möchte ich eins veröffentlichen, wo ich bereits im Voraus sagen muss das es mich eher schockiert hat! Franz Josef Strauß zeigt was seine Partei von der Demokratie hält:

Die Demokratisierung der Gesellschaft ist der Beginn der Anarchie

Geh nicht hin

Die gleiche Kampagne gab es auch schon in den USA zu der letzten Präsidentschaftswahl, dort soll sie für das gute Ergebnis mitverantwortlich gewesen sein. Ob es wirklich Leute zum wählen bewegt oder ob in den USA nicht doch eher Obama die Nicht-WählerInnen begeistern konnte ist fraglich, doch eine interessante Idee ist es auf jeden Fall.

Die unschuldige Masse zahlt, so oder so

Die Bahn möchte härter gegen SchwarzfahrerInnen vorgehen und gleich bei dem ersten Vergehen Anzeige erstatten. Viele Menschen begrüßen dies, denn je mehr Leute nicht zahlen, desto teurer würden die Tickets werden und die unschuldige Masse müsste dafür blechen. Doch so ganz überdacht ist das nicht, denn die Anzeigen kosten auch Geld was am Ende von den SteuerzahlerInnen aufgebracht werden muss. Auch so zahlt die unschuldige Masse. Wirkungsvoller wäre entweder die Strafe von 40 Euro zu erhöhen, die meisten Fahrkarten sind ja schon teurer und warum es dann nicht riskieren? Oder, was ich bevorzuge, die Preise der Tickets werden runtergesetzt und dadurch ist es wirtschaftlich nicht mehr sinnvoll schwarz zufahren, damit würde außerdem der Umwelt geholfen werden und sozial Benachteiligten würde geholfen.

CDU bekennt sich erneut zur Homophobie

Weder der gesunde Menschenverstand noch eine wissenschaftliche Studie kann die Faschisten von der Union dazu bringen Homosexuelle als gleichberechtigte Menschen anzusehen. Das unterstellt wird eine Beziehung von Mann und Frau sei nur aufgrund der Geschlechter besser zeigt einzig und allein die schlechte Wertschätzung von Homosexuellen. Homophobie pur! Und diese Partei wird wahrscheinlich stärkste Kraft nach der nächsten Wahl? Traurig!

Komisch oder?

Peter-Harry Carstensen (Ministerpräsident von Schleswig Holstein, CDU) lässt eine Koalition genau so platzen, dass die Neuwahl am Tag der Bundestagswahl stattfinden kann, wo seine Partei gerade super Umfragewerte hat. Findet das eigentlich niemand komisch? Es bleibt nur zu hoffen das die WählerInnen nicht darauf rein fallen!

Brauchen wir dafür wirklich eine Studie?

Nun ist wissenschaftlich belegt was schon zuvor jedem normal denkenden Menschen klar sein müsste: Homosexuelle Eltern erziehen ihre Kinder genau so gut wie „normale“ Eltern. Die neue Studie soll die Tür zur Adoption für Homosexuelle aufstoßen. Aber mal ehrlich, wer hat denn vorher wirklich daran gezweifelt?

Die Argumente der GegnerInnen sind doch schon seit langem recht eigenartig und nicht mehr für die heutige Zeit geeignet. Entweder ist der/die Homosexuelle kein gleichwertiger Mensch oder die Geschlechtsidentität wird hinterfragt. Das bedeutet aber nichts weiter als das die Kinder in ein Klischee rein gezwungen werden sollen: Jungen sollen mit Lego spielen und Mädchen mit Puppen. Das einzige Argument was ich noch Ansatzweise verstehen kann, ist das diese Kinder schneller gemobbt werden. Doch werden dicke Kinder nicht genau so geärgert? Dann dürften dicke Menschen demnächst auch keine Kinder mehr großziehen. Doch liegt es in beiden Fällen eher an der Gesellschaft und an der an Akzeptanz mangelnden Erziehung der anderen Eltern.

Es ist doch schon traurig das unsere Gesellschaft eine wissenschaftliche Studie braucht um zu erkennen das Homosexuelle genau so gute oder schlechte Eltern und Menschen sind wie alle anderen Eltern auch!

Neues Zugangsmedium für Hochschulpolitik?

Wer sich bisher über die Hochschulpolitik der Uni Kassel informieren wollte hatte eher schlechte Karten, auf der Seite des Asta erscheinen eher selten neue Nachrichten und die Zeitung Medium kommt einmal im Monat raus und schreibt dann auch nicht über alles. Eine neue Möglichkeit hab ich jetzt eher zufällig gefunden: Das Blog „Kasseler Hochschulpolitik Horchposten“. Es bleibt abzuwarten wie sich diese Seite entwickelt, doch ich werde sie auf jeden Fall im Auge behalten.

Meinungsbildung? Nein Danke!

Was mir bisher auch noch nicht klar war: Wenn eine Partei zur Bundestagswahl antreten will, muss sie nicht nur ordentlich Unterschriften und Mitglieder sammeln, auch vor dem Bundeswahlausschuss müssen die Vorsitzenden ein Kreuz-Verhör bestehen. So wurden ganze 30 Parteien nach diesem Verhör nicht zugelassen und bei den Gründen fehlt keine Kreativität. Mal gibt es schon eine ähnliche Partei oder es fehlt die Ernsthaftigkeit. Komisch nur das mir so etwas vom Wahlleiter erzählt wird! Sollte eine Demokratie nicht darauf aufbauen, dass alle BürgerInnen sich selber ein Urteil bilden können? Und wenn diese meinen das eine Partei die Sache nicht ernst nimmt, dann wählen sie die halt nicht! Und wenn die Parteien feststellen das sie nie genug Stimmen bekommen weil es mehrere von ihnen gibt, dann werden sie wohl von alleine sich vereinigen oder Unterschiede hervorheben. Entweder hält der Wahlausschuss uns BürgerInnen für total bescheuert oder die demokratischen Meinungsbildung ist nicht erwünscht.

Sarah Conner singt für den Tod und niemanden stört es

Wie ich heute in der NW lesen musste will die Popsängerin Sarah Conner einen Auftritt für und bei den SoldatInnen in Afghanistan absolvieren. Wenn Frau Conner selber der Meinung ist der Einsatz sei in Ordnung, ist das ihre Sache, doch gerade als Pop-Star ist sie auch ein Vorbild! Besonders zeigt sich dies dadurch das darüber im Kinderteil berichtet wird. So werden Kinder hier gerade dazu gedrängt den Einsatz zu begrüßen und von kritischen Stimmen ist erst gar nichts zu hören.

Stupa Teil 2: Übertriebene Reaktion oder einfach keine Ahnung?

Die gestrige Sitzung war lang und gerade deswegen lohnt es sich gleich mehrere Berichte zu schreiben. Nach der jüdäischen Volksfront und dem RCDS, geht es mir nun um die Fachschaft des Fachbereich 5. Die hatten einen Brief auf die Tagesordnung stellen lassen, in dem sie den Artikel „Die Demo ist tot“ aus der aktuellen Ausgabe des Mediums kritisierten. Nun sollte sich das Stupa damit solidarisch erklären und schon bei der Sitzung zeigte sich das die Verantwortlichen der Fachschaft wenig Ahnung von den Reglungen des Parlaments hatten.

Zuerst wollten sie den Brief als Antrag einbringen, hatten ihn aber weder als Antrag formuliert, noch eine(n) AntragsstellerIn. Denn Anträge dürfen nur Mitglieder des Parlaments oder des Asta stellen. Genau so zeigten sie sich empört als ihnen erklärt wurde das bei der Rednerliste immer die ReferentInnen des Asta Vorrecht haben. Dies ist vor allem sinnvoll wenn man bedenkt dass das Parlament den Asta kontrollieren soll und dieser sich dafür rechtfertigen muss. Doch da es für die Meisten sicher das erste Mal war, dass sie an einer Sitzung teilgenommen haben, sind diese Punkte ihnen nicht vorzuwerfen.

Was ich jedoch der Fachschaft vorwerfen möchte, ist der Inhalt des Briefes. Hier beklagten sie die Ausdrucksweise mit welcher das Ökologie und Verbraucherschutzreferat die Teilnehmerzahl an der Demonstration des Bildungsstreiks kritisierte. Wichtig, es ging nicht um die Sache das besonders einige Fachbereiche fast komplett fehlten, sondern lediglich um die Worte mit denen das kritisiert wurde. Trotzdem stand im Brief die beiden Autoren sollten sich doch bitte entschuldigen oder wenn sie nicht dazu bereit währen zurücktreten!!! An dieser Stelle muss ich mich dann schon fragen ob nicht nur die Reglungen im Stupa der Fachschaft völlig unbekannt sind oder ob auch die Arbeit der Referenten des Asta unbekannt ist? Gerade diese beiden Referenten haben schließlich dafür gesorgt das Datenschutz an unserer Uni überhaupt mal zum Thema wurde, das im studentischen Kultur Club K19 Öko-Produkte angeboten werden und das der Druck auf das Studentenwerk wächst, endlich Bio-Essen in der Mensa einzuführen. Die Referenten haben in nicht mal vier Monaten viel geleistet und sollen dann wegen einem Artikel in der Zeitung des Asta zurücktreten? Dies ist entweder eine völlig übertriebene Reaktion oder ein Zeugnis von Ahnungslosigkeit. Natürlich lässt sich über solche Sachen diskutieren und natürlich können die Referenten dazu aufgefordert werden den Fehler als solchen zuzugeben, aber eine Rücktrittforderung wegen so einer Sache lässt jegliche Vernunft vermissen.

Da sie im Laufe der Diskussion selber angaben, den Brief noch ein einzelnen Punkten verändern zu wollen, lehnten wir eine Behandlung des Antrags ab, damit wir oder der Hauptausschuss sich das nächste Mal mit der überarbeiteten Fassung befassen kann. Obwohl dies ja eigentlich ein Teilerfolg der Fachschaft war, regten diese sich weiter darüber auf und ernteten von einige Stupa Mitgliedern weiteres Unverständnis.

Nieder mit der jüdäischen Volksfront, es lebe der RCDS!

Wenn unser WählerInnen das miterleben würden, hätten wir bei der nächsten Wahl nicht mal 1% Wahlbeteiligung.

Ein Satz von vielen ähnlichen denen ich mich bei Gesprächen während der letzten Stupa-Sitzung sofort anschließen würden, doch bevor ich loslege die ganze Vorgeschichte:
Bei der letzten Sitzung war ein Streit über einen Brief entfacht worden, ein gefälschter Brief der an alle DozentInnen der Uni ging, in dem sie aufgefordert wurden die Veranstaltungen während des Bildungsstreiks ausfallen zu lassen. Hauptstreit war warum dieser Brief dem Stupa nicht vorlag, der entartete jedoch etwas und so durfte man in der kommenden Medium Ausgabe einen Bericht eines Mitgliedes des Parlaments lesen, welches das ganze mit dem Film „Das Leben des Brian“ verglich.

Etwas verdutzt war ich also als ich Heute etwas verspätet in die Sitzung kam und mir die Tischvorlagen mit nahm, das doch tatsächlich die „jüdäische Volksfront“ mehrere Anträge gestellt hatte. Dabei handelt es sich um drei Abgeordnete, einer Ex-Jusos, einer Ex-Linke und einer von der RAL. Diese Drei waren genau diejenigen gewesen, wegen denen die Diskussion zuvor ausartete. Nun stellten sie Anträge zur Auflösung des Stupa oder Rücktritt des Präsidiums, entfachten eine Diskussion über eine Veranstaltung im K19 zu Michael Jackson, der ja eine sehr zwielichtige Person sei, oder sie versuchten mit Geschäftsordnungsanträgen das Stupa von der Parlamentsarbeit abzuhalten.

Ich gönne ja allen Menschen die eigene Meinung, nur ist es schwer zu erkennen wann diese Volksfront ihre Meinung vertritt und wann sie nur versucht das Stupa lahm zu legen. Das sie dies tun ist klar, denn anderes lässt sich nicht erklären das sie nach einem abgelehnten Antrag das Parlament verließen und wegen der geringen Anwesenden damit das gesamte Stupa handlungsunfähig machten. Diese erpresserischen Methoden haben nichts mit einem vernünftigen Parlament zu tun!

Ein Lob dagegen muss ich mal dem RCDS aussprechen, die haben meistens eine andere Meinung als ich, doch bewiesen jetzt echte Charakterstärke. Wegen eines Rücktritts des Vize-Präsidenten musste eins der Wohl unbeliebtesten Ämter neu besetzt werden und das sich da eine Fraktion bereit erklärt die nur zwei Abgeordnete hat, finde ich schon echt gut.

Über asoziale Garantien

Nur mal theoretisch gedacht: Wenn sich die Wirtschaft eines Tages in eine solche Krise befördert, dass die Löhne im Durchschnitt um die Hälfte sinken und somit auch ein großer Teil der Steuereinnahmen fehlen, wie will der Staat dann weiterhin eine Sozialleistung zu 100% zur Verfügung stellen? Wenn sich durch diese Höhe auch noch mehr Menschen an der Sozialleistung bedienen, da es wirtschaftlich einfach sinnvoll ist, kann die Leistung dann überhaupt noch sozial sein? Wäre es nicht eher sozial die Leistung an das Lohnniveau anzupassen, statt es davon abzuheben?

Von wegen Globalisierung...

Es ist noch nicht lange her da gab es in Deutschland Demonstrationen mit tausenden von Menschen, gemeinsam für eine gerechtere Globalisierung gingen von attac, über greenpeace bis zum schwarzen Block alle auf die Straße. Tagelang waren die Zeitungen voll von Protesten vor dem Gipfel und Ergebnissen von dem Gipfel. Organisationen wie attac bekamen einen regelrechten Auftrieb und die/der normal sterbliche BürgerIn, ohne großes politisches Hintergrundwissen, musste sich erstmals mit dem Thema Globalisierung auseinandersetzen.

Globalisierung, das bedeutet die Welt wird ein Dorf, vor allem die modernen Kommunikationsmittel werden häufig genannt wenn es um die Gründe geht. Doch genau diese Kommunikationsmittel scheinen zu versagen sobald der Gipfel einige Kilometer weiter im Süden stattfindet. Während in Italien genau das gleiche stattfindet wie vor zwei Jahren in Deutschland, sucht die/der normal sterbliche BürgerIn vergeblich nach Berichten. Lediglich die politische Zeitungen (Stern, Spiegel, FAZ, taz, u.a.) schreiben über die Vorgänge. Wer sich jedoch auf die örtliche Lokalzeitung verlässt, in der Boulevardzeitung blättert oder einfach mal bei E-Mail Anbietern wie web.de die Nachrichten liest, muss schon etwas länger suchen.

Doch nicht nur die Medien schaffen kein globales Verhalten, auch die Protestbewegung ist erschreckend schwach. Die Menschen aus Deutschland die vor Zwei Jahren in Heiligendamm waren werden ja wohl kaum alle ihre Meinung geändert haben und das letzte mal in Italien war auch mehr los. Haben die italienischen Faschisten es 2001 geschafft, so das diesmal niemand vor Angst demonstrieren geht? Haben die Menschen in einem Erdbebengebiet einfach besseres zu tun? Oder sind die meisten DemonstrantInnen StudentInnen und mit Prüfungen beschäftigt? Auf jeden Fall ist die Globalisierung bei den GlobalisierungskritikerInnen noch nicht angekommen!

Zukunft oder Eintagsfliege?

Diese Frage stellen sich zur Zeit wohl viele Menschen wenn sie mal wieder etwas über die Piratenpartei lesen. Für die Eintagsfliege spricht das diese Partei nur ein Themenfeld abdeckt, auch wenn dieses gut ankommt ist das kein Dauerzustand und wenn neue Positionen zu anderen Themen dazu kommen werden sich sicher viele WählerInnen abwenden. Für die Zukunft spricht vor allem die Zielgruppe, in Schweden waren die Piraten stärkste Partei unter den ErstwählerInnen und bei der Wahlzentrale von StudiVZ haben sie bereits Grüne und Linke überholt.

Wenn ich nun diese Punkte beachte erinnert mich die ganze Geschichte an eine andere Partei: Schon einmal hat sich eine Partei erst nur auf ein Thema gestürzt, kam bei JungewählerInnen gut an und wurde dann zur etablierten Partei. Ich spreche natürlich von den Grünen. Wenn sich die Geschichte wiederholt haben wir bald eine weitere etablierte Partei, doch alles das ist nur Spekulation.

Medium mit Sonne und Schatten

Das neue Medium, die Zeitung des Asta der Uni Kassel, ist draußen. Teilweise ist es sehr lesenswert, ein toller aber kritischer Artikel über den Bildungsstreik, einer über den Bildungsbären und auch Informationen zur angestrebten Bildungspolitik des RCDS machen die Zeitung erneut zu einem wichtigen Teil der Hochschulpolitik. Doch nicht alles hebt den Wert dieser Ausgabe, zu einem will mir einfach nicht einleuchten was die Meinung eines Stupa Mitgliedes über die Plakate zur Europawahl die Studierenden angeht, zum anderen gibt es auch Abgeordnete die einfach mal einen rund-um-Schlag gegen das ganze Stupa niederschreiben und dann noch Androhungen für die nächste Sitzung auszusprechen. Diese Artikel dürfen gerne überlesen werden, ansonsten kann ich allen StudentInnen der Uni Kassel und natürlich auch anderen Menschen, diese Ausgabe empfehlen.

Mit neuer Geschäftsordnung gegen Demokratiefeinde?

Schon seit Jahren tut sich die deutsche Politik, besonders auf konservativer Seite schwer rechtsextreme Parteien und Organisationen wirksam zu bekämpfen. Doch damit die Demokratie auch wirklich nicht in Gefahr gerät haben die VolksvertreterInnen eine super Idee: Sie beschließen eine neue Geschäftsordnung damit auch ja keine(r) von ihnen mit einer Maske in Bundestag auftaucht. Und damit der ganze Schwachsinn auch wirklich allen klar wird, stellt Thomas Strobl (CDU) klar das dies wirklich wichtig ist damit nicht wieder, wie in der Weimarer Republik, Nazis an die Macht kommen.

Aber im ernst: Eigentlich kann doch kein(e) BürgerIn mit einem gesunden Menschenverstand solche PolitikerInnen noch ernst nehmen, oder?

Nicht die Globalisierung ist das Problem, sondern die Art und Weise, wie umgesetzt wurde. Und ein Teil von den Problemen liegt bei den internationalen Wirtschaftsinstitutionen, dem IWF und der WTO, die die Spielregeln der Globalisierung festlegen.

Joseph Stiglitz

Wenn man keine Ahnung hat...

Zum Thema Sparrmaßnamen im Spenger Haushalt stand in der NW ein interessanter Kommentar:

Christian Manz hat eine prima Idee: „Da wenden wir das Minimax-Prinzip an.“ Er will einfach alles für seine Stadt: Den minimalen Aufwand und den maximalen Ertrag. Wenig einsetzen und alles gewinnen.

Das, Herr Bürgermeister ist löblich, aber nur in der Mathematik möglich; nach betriebswirtschaftlichen Erkenntnissen eher nicht.

Antwort von mir:

Sehr geehrter Herr *********,

eben habe ich Ihren Kommentar in der heutigen Ausgabe der Neuen-Westfälischen gelesen und muss mich doch wundern mit welcher Kenntnis Sie sich über die Aussage des Bürgermeisters her machen. Zwar haben Sie vollkommen Recht, wirtschaftlich gesehen ist es totaler Unsinn mit minimalen Einsatz einen maximalen Ertrag erzielen zu wollen, jedoch hat dies der Bürgermeister auch nie behauptet. Das Minimax-Prinzip bedeutet das eine Entscheidung so gefällt wird das das schwächste Glied (Minimum) immer den größten Ertrag bekommt (Maximum). Mir ist zwar nicht klar ob der Herr Bürgermeister das bei seiner Aussage wusste, wenn Sie jedoch über die Aussage schreiben sollten Ihnen die Begriffe bekannt sein.

Mit freundlichen Grüßen